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Großbritannien will es nicht wahrhaben

SANTIAGO – Wenn man heutzutage London besucht, stellt man fest, dass merkwürdige Dinge vor sich gehen: Je stärker es mit der britischen Wirtschaft bergab geht, desto leidenschaftlicher insistieren die Minister und Volkswirte der Tories unter David Cameron, dass drastische Sparmaßnahmen gut für das Wirtschaftswachstum seien.

Einige Beobachter sehen darin einen Akt des Glaubens (vermutlich in die Kraft des unbehinderten Marktes). Andere, wie der Wirtschaftswissenschaftler Paul Krugman, sehen darin einen Akt der Böswilligkeit: Die Tories wollen einfach weniger Staat, ungeachtet der Konsequenzen für das Wachstum.

Es bleibt die Frage, ob es ein Argument gibt, das für eine Kürzung der Ausgaben zur Konjunkturbelebung spricht, das nicht auf Glauben beruht. Die Antwort lautet ja. Es gibt sogar zwei. Wissenschaftliche Forschungen haben ihre Wirkung in der Vergangenheit gezeigt – so etwa während der 1980er-Jahre in Irland und in Dänemark. Für die Tories ist nur bedauerlich, dass keines der beiden Beispiele für konjunkturbelebende Ausgabenkürzungen zur misslichen Lage passt, in der sich Großbritannien gegenwärtig befindet.

Ein Argument hebt die Zusammenhänge zwischen Finanz- und Währungspolitik hervor. In einem Land mit hohen Haushaltsdefiziten muss die Zentralbank den Leitzins möglicherweise auf hohem Niveau halten, um die Inflation einzudämmen. In diesem Szenario schaffen Haushaltskürzungen Spielraum für Zinssenkungen. Wenn das Land ein System freier Wechselkurse hat, wertet auch die Währung ab.

Beide Veränderungen wirken sich positiv auf Nachfrage und Wachstum aus. Wenn ihre kombinierte Wirkung den zunächst kontraktiven Effekt von Ausgabenkürzungen mehr als aufwiegt, kann sich die Konjunktur nach einer Runde der restriktiven Fiskalpolitik erholen.

Allerdings lässt sich unschwer erkennen, dass die gegenwärtige Situation in Großbritannien eine andere ist. Die Bank of England belässt die Leitzinsen seit über zweieinhalb Jahren nahe null. Ungeachtet des fiskalpolitischen Kurses der Regierung, kann der Leitzins nicht unter null gesenkt werden.

Das zweite Argument für eine expansive fiskalpolitische Kontraktion ist subtiler. Je länger haushaltspolitische Korrekturen in einer Wirtschaft mit einer schnell wachsenden öffentlichen Verschuldung hinausgezögert werden, desto umfassender und aufwändiger werden diese sein müssen. Die Haushalte und Unternehmen sind sich darüber im Klaren, und in Erwartung der bevorstehenden schmerzhaften Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen konsumieren und investieren sie nicht mehr. Eine mutige Tory-Regierung, die heute die Ausgaben kürzt, so das Argument, erspart den Bürgern diesen zukünftigen Schmerz. Der private Sektor wird sich folglich reicher fühlen und vor Optimismus strotzen, sich auf Großeinkauf begeben und die Wirtschaft boomen lassen.

Anders ausgedrückt: Ohne die Haushaltskürzungen wäre Großbritannien Spanien gewesen – oder vielleicht sogar Portugal oder Griechenland. Sind die Haushaltskürzungen vorgenommen und die Märkte beruhigt, läuft Großbritannien nicht länger Gefahr Ähnlichkeiten mit einem undisziplinierten Mittelmeerland aufzuweisen. Somit werden die Briten bald wieder anfangen Geld auszugeben und das Wirtschaftswachstum ankurbeln.

So weit, so gut – nur dass auch dieser Fall nicht auf Großbritannien zutrifft. Es gibt keine Anzeichen für eine knapp abgewendete Krise. Die Renditen auf zehnjährige britische Staatsanleihen hatten historische Tiefstände erreicht, lange bevor Cameron sein Amt angetreten hat. Wenn eine Krise bevorgestanden hat, haben die Märkte eindeutig keine Notiz davon genommen. Und wenn die Haushaltskürzungen der Koalitionsregierung die Aussichten für zukünftige Erträge verbessert hätten, hätte sich dieses größere Vertrauen in höheren Aktienkursen niedergeschlagen – aber auch dafür gibt es keine Anhaltspunkte.

Kurz gesagt steigt die private Nachfrage in Großbritannien nicht, sondern sie stagniert. Fügt man den durch tiefgreifende Haushaltskürzungen hervorgerufenen Einbruch der Nachfrage des öffentlichen Sektors hinzu, hat man alle notwendigen Bestandteile für eine anhaltende Stagnation beisammen. Und Stagnation, wenn nicht sogar Schlimmeres, ist genau das, was in britischen Wirtschaftsberichten dargelegt wird.

Je länger das so weiter geht, desto ernster wird das Problem werden. Die Langzeitarbeitslosen werden aus dem Arbeitsmarkt ausscheiden. Firmen, die wenig investieren, werden wettbewerbsunfähig. Im Jargon der Wirtschaftswissenschaftler formuliert, wird eine geringe Nachfrage ein geringes Angebot erzeugen und es wird noch schwieriger werden, einen inflationsfreien Aufschwung zu erreichen.

Was muss in Großbritannien getan werden? Da die Eurozone von einer Krise in die nächste stolpert, ist aus dem Ausland keine Rettung zu erwarten. Was den Briten bleibt, ist eine unkonventionelle Geldpolitik. Die Bank of England hat unlängst durch so genannte „quantitative Lockerung“ zusätzliche 75 Milliarden Britische Pfund in die Wirtschaft gepumpt. Das ist kein bloßer Akt des Glaubens, sondern eine ganz reale Stange Geld.

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