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Nach einem Gott, der versagt hat

Man sagt, über Moral und Politik zu sprechen, sei wie mit Kannibalen über das Vegetariertum zu reden. Es scheint, dass man in der Öffentlichkeit weitgehend so denkt - und das aus gutem Grund. Bei moralischen Prinzipien und moralischen Verpflichtungen im Bereich von Politik und Wirtschaft besteht heute ohne Zweifel Fehlanzeige; sie wurden von den Interessen an Macht und Gewinn schamlos verdrängt.

Die Folgen sind klar. In der heutigen Welt spiegelt ,,die Ordnung" ein Gleichgewicht der Interessen wieder, das hauptsächlich durch Gewalt - militärische oder finanzielle - aufrechterhalten wird. Doch ist manchmal auch etwas anderes als diese ,,Kasernenordnung" möglich. Stellen sie sich die Ordnung eines Kirchenchores vor, in dem einzelne Mitglieder auf Grundlage einer gemeinsamen Kultur und gleicher Werte zusammenarbeiten.

Heutzutage ist ein Grund für den völligen Mangel an Werten in ,,der Machtpolitik" der, dass die Führer mit bloßem Gerede davonkommen, dessen eigentliche Bedeutung sie in ihrer Politik außenvor lassen. Außerdem gibt es keine weltlichen geistlichen Führer wie Gandhi, Schweitzer und King mehr. Anscheinend sind sie von unseren neuen Fetischen Erfolg, Zweckmäßigkeit, Gewinn, und Sonderinteressen zu Nichte gemacht worden.

Natürlich hat es die so genannte zivilisierte Welt niemals geschafft, eine Utopie zum Leben zu erwecken. Dahingehende Bemühungen endeten in der Regel im Desaster. Als jemand, der in der alten Sowjetunion geboren wurde, kenne ich aus eigenem Erleben die Verzweiflung und Brutalität solcher Versuche.

Doch das bedeutet nicht, dass alle Bemühungen um eine moralischere Welt zum Scheitern verdammt sind. Nachdem sie ein Zeitalter extremer Ideologien, wie Kapitalismus, Kommunismus und kürzlich den Marktfundamentalismus überlebt haben, suchen die meisten Menschen in ideologischen Klischees und der bedrängenden, säubernden Kraft politischer Selbstgewissheit keine Antworten mehr. Aufgezwungene Gleichmacherei ist tot. Doch öffnet sich damit die Tür für neue, freiwillige Formen, um gesellschaftliche Harmonie zu leben.

Lassen Sie mich fünf Schritte vorschlagen, die nötig sind, um so etwas in Gang zu bringen. Der erste Schritt ist die Aufforderung an die Welt, Staatsgewalt die auf Gleichschaltung und Disziplinierung aus ist, als ausgesprochen unpassend abzulehnen. Derartige Gewaltanwendungen sind offensichtlich ungerecht, weil sie sowohl körperlich wie geistig unterdrücken und einschüchtern. Zu diesem Zweck müssen dem Staat allerdings die Möglichkeiten genommen werden, strittige Dogmen, Traditionen und Redensarten durchzusetzen.

So etwas zu verhindern, ist nur möglich, wenn ein vorsichtig ausgearbeitetes System von ,,Beobachtung und Gegenkräften" eingerichtet wird, durch das mächtige organisierte Interessen - vor allem der Staaten - in ihren Kampf um die Vorherrschaft zurückgedämmt werden. Doch müssen nicht nur politische Kräfte beobachtet werden. In ihrer Jagd nach Anhäufung von Reichtum sollte zum Beispiel den Besitzer von Mehrheitsaktionären in Unternehmen nicht erlaubt sein, die Interessen der Kleinaktionäre zu beeinträchtigen, die in der Regel ehrliche einfache Bürger sind.

Dies führt mich zur zweiten Voraussetzung für die Reform: die grundsätzliche Trennung von Staatsmacht und Kapital. Sogar in alteingesessenen Demokratien werden Kandidaten für ein Wahlamt oft nicht nach ihrer Klugheit und Führungseignung bewertet, sondern nach dem Umfang ihrer Wahlkampfkasse. Sich Regierungsmacht durch den Besitz von Kapital anzueignen, um diese dann in nicht gerechtfertigte wirtschaftliche Gewinne umzumünzen, muss verhindert werden.

Lässt sich eine solche Barriere zwischen Macht und Kapital errichten? Ja. Ich sage dies als jemand, die ein beträchtliches Kapital zusammengebracht hat und danach ihre Zielsetzung geändert hat, um sich um die Moral in der Politik zu kümmern. Gesetze können die Grenzen zwischen Kapital und politischer Macht für jeden sichtbar offen legen. Doch leider fehlt der Willen zu dieser Trennung bei den meisten Menschen, die an der Macht sind.

In dieser Hinsicht ist es notwendig, Massenmedien sowohl von der Macht als auch von den Kapitalinteressen abzutrennen. In Europa, Amerika und Japan konzentriert sich das Eigentum an den Medien zunehmend, was die Bürger dieser Länder zu Recht beunruhigt und besonders dann, wenn die Medienbesitzer dazu übergehen, statt der Meinungen gleich die Regierungen zu bilden. Um wie viel beunruhigender ist ein derart konzentrierter Medienbesitz in den neuen Demokratien und in Entwickelländern, wo eine Überprüfung durch die Zivilgesellschaft meist fehlt?

All diese Reformen setzen eine unabhängige richterliche Gewalt voraus. Die Autonomie der Richter muss sichergestellt sein. Dazu benötigen sie allerdings einen Charakter der Art, dass die Menschen in ihre Entscheidungen Vertrauen haben können. In Staaten, in denen die Rechtsprechung von den Reichen und Mächtigen gekauft werden kann, mag das unmöglich sein, aber einzelne Richter können sich gegen die Macht erheben und tun das ja auch. Alle Bürger sollten solchen Stützen des Rechts beistehen, denn ihr Beispiel könnte das ganze Rechtssystem wieder aufrichten.

Im Wesentlichen verlangt eine moralischere politische Ordnung zu verhindern, dass Geld in der Politik die entscheidende Rolle spielt. Wo das Geld herrscht, werden einige Bürger niedergeschlagen und teilnahmslos, andere grausam und herzlos und üben die Kinder aggressives Verhalten ein. Am Geld sollten sich die Menschen nicht in politisch Betuchte und politische Habenichtse, oder Staaten in Erfolgreiche und Versager scheiden. Der Fundamentalismus des Geldes muss allmählich und nachhaltig beseitigt werden.

Natürlich klingen meine vorgeschlagenen ,,Veränderungen" zu gut, um verwirklicht werden zu können. Zu meiner Verteidigung möchte ich den bedeutenden Philosophen von Harvard, der kürzlich gestorben ist, John Rawls zitieren. Theorien, wie elegant sie auch sein mögen, sollten - meinte Rawls - aufgegeben oder überarbeitet werden, wenn sie sich als falsch erwiesen haben. Dementsprechend müssen Institutionen oder sogar Weltordnungen - gleichgültig wie effizient und erfolgreich sie sind - verbessert werden, wenn sie ungerecht sind.

Vielleicht kann sich nur jemand, der von einem der nachsowjetischen Staaten herkommt, Politik an Hand von Grundprinzipien auf die Art vorstellen, wie Rawls das verlangt. Unsere neugeborenen Staaten bekamen die Gelegenheit, moralische politische Systeme auf den Ruinen eines ,,Gottes, der versagt hat" zu schaffen. Das Ringen darum war gewaltig, aber trotz unserer Mühen - und unserer Armut - glaube ich, dass mein Land die Kraft hat, kreativ zu diesem Bemühen beizutragen.

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