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Wiedersehen mit Tiananmen

New York – Die Veröffentlichung von geheimen, auf Audiokassetten aufgenommenen Memoiren des gestürzten Reformers der Kommunistischen Partei, Zhao Ziyang, der „Chinas Wirtschaftssystem von Grund auf erneuern“ wollte und dafür bis zu seinem Tod unter Hausarrest stand, hat die Debatte über die schwierige Hinterlassenschaft der Proteste von 1989 am Platz des himmlischen Friedens erneut entfacht. Jetzt, da China einen immer wichtigeren Platz in der Weltwirtschaft einnimmt, sollte man sich daran erinnern, dass die Volkspartei Chinas im Juni vor 20 Jahren fast auseinander gebrochen wäre. Die Protestbewegung, die sich damals in Tiananmen versammelte, war eine existentielle Bedrohung für die Volksrepublik China, die an derselben Stelle 40 Jahre zuvor von Mao Zedong gegründet worden war.

Die Bedrohung kam aus zwei Richtungen – von den höchsten Rängen der Parteiführung, wo ideologische Differenzen über Reformen das regierende Politbüro spalteten und aus den städtischen Massen, die, mit den Pekinger Universitätsstudenten an der Spitze, offen und friedlich die Staatsautorität in Frage stellten.

Verblüffenderweise ging die Partei geeint aus der Krise hervor, indem sie sich hinter Deng Yiaopings Vision einer „sozialistischen Marktwirtschaft“ stellte und sich gegenüber der städtischen Bevölkerung wieder legitimierte, indem sie diese Vision umsetzte. Die Partei stellte die Einheit auf der Grundlage eines global integrierten, markt-orientierten Wachstums wieder her, das ohne Beteiligung der „Göttin Demokratie“ der Studenten erzielt wurde, sondern den Stadtbewohnern konkreten materiellen Nutzen brachte.

Natürlich beschleunigten sich städtische Entwicklung, Investitionen und Wachstum des Bruttoinlandproduktes in den 90ern, aber die Schere zwischen städtischen Gewinnern und ländlichen Verlierern ging immer weiter auf. Die Protestenergie, die den Platz des himmlischen Friedens kurz unter Strom setzte, floss von den Städten in das Land ab. Bei dem euphorischen Beginn der Demonstrationen von 1989 gingen mehr als 80.000 Studenten auf die Straßen Pekings und forderten eine offenere Regierung. Bis 2005 wurden mehr als 80.000 Massenunruhen im ganzen Land gemeldet – allerdings die meisten davon nicht in den aufstrebenden Küstenstädten und ganz gewiss nicht in den nationalen Eliteuniversitäten.

In den vergangenen 20 Jahren haben entlassene Arbeiter, enteignete Bauern, Falun Gong-Anhänger und wütende Tibetaner Proteste organisiert. Von Studenten ausgehende, städtische Proteste wie die von Tiananmen 1989 haben jedoch nicht mehr stattgefunden.

Der Wirtschaftsaufschwung unter Präsident Jiang Zemin und dessen Nachfolger Hu Jintao, der die Revolte der Jugendlichen in Unternehmertum und beruflichen Erfolg umleitete, war nur möglich, weil Deng eine Spaltung der Partei während der Studentenproteste Ende der 80er und die konservative Gegenreaktion Anfang der 90er verhindert hat. Zu Beginn der Proteste hatte der designierte Nachfolger Dengs, Premier Zhao Ziyang, versucht, die Massenbewegung als Hebel zu benutzen, um eine Marktreform und möglicherweise eine politische Reform durchzusetzen. Wenn China seinen eigenen Michail Gorbatschow gehabt hätte, dann wäre es Zhao gewesen.

Deng unterstützte die Bemühungen Zhaos, die Wirtschaft zu liberalisieren, auch wenn dies 1988 und 1989 durchaus gemischte Ergebnisse hervorrief, mit einer hohen Inflationsrate und einer überall spürbaren Sorge um die Wirtschaft. Aber Deng, gezeichnet von Jahrzehnten des Maoismus, besonders von dem Chaos, das durch die kulturelle Revolution ausgelöst worden war, hatte nur eine beschränkte Toleranz für politische Instabilität. Und Zhaos Tolerierung der Demonstranten spaltete das Politbüro. Also verfütterte Deng Zhao an die konservativeren Löwen der Partei.

Die Hardliner gingen triumphierend aus den Repressalien hervor. In ihren Augen hatten die Unruhen von 1989 bewiesen, dass „Reform und Öffnung“ zu Chaos und Kollaps führten. Deng zog sich vorübergehend zurück und überließ den Planern um den Parteiälteren Chan Yun das Feld, die die zunehmende Öffnung der Märkte drosselten und sich der internationalen Isolierung Chinas nach Tiananmen annahmen.

Aber dann instrumentierte Deng Anfang 1992 mit seiner legendären „Südtour“ den Niedergang der anti-marktwirtschaftlichen, konservativen Fraktion seiner Partei. In der boomenden Stadt Shenzhen erhob Deng vor laufenden Kameras den Zeigefinger und warnte seine Partei: „Wenn China nicht Sozialismus praktiziert, Reformen, Öffnung und wirtschaftliche Entwicklung nicht vorantreibt, den Lebensstandard der Menschen nicht anhebt, dann führen alle Wege, die wir einschlagen, in eine Sackgasse.“

Nachdem er die Reformer 1989 widerwillig hatte beseitigen lassen, ergriff Deng 1992 die Gelegenheit, die Zentralplaner ins Abseits zu stellen, indem er Chinas neo-liberalen Helden, Zhu Rongji ins Spiel brachte, um den Wirtschaftsmotor anzuwerfen. Deng hatte die Gemütslage der Nation schlau erfasst: die Menschen wollten hören, dass „reich werden gut ist“. Seitdem ist die Parteiführung nicht von Dengs Linie abgewichen: anhaltende Marktreformen, aktive Beteiligung am internationalen Handel, massive Verstädterung und städtische Entwicklung und totale Hingabe an die Einheit der Partei.

An den 4. Juni, den Tag, an dem die Truppen der chinesischen Volksbefreiungsarmee die Studenten und ihre Anhänger vom Platz des himmlischen Friedens trieben, erinnert man sich im Westen als ein tragisches Beispiel staatlicher Gewalt gegen unbewaffnete Bürger und als ein Denkmal des unterdrückten Strebens der Chinesen nach Freiheit und Demokratie. Aber in den kalten Augen der Geschichte werden die Bewegung von 1989 und ihre Nachwirkungen schließlich als der machiavellische Moment der chinesischen Volkspartei gesehen werden, als Deng der Sterblichkeit seiner Republik ins Auge sah und verstand, was zum Überleben notwendig war: Zusammenhalt der Partei und städtisches Wachstum.

Durch die Wiederzusammenführung der Parteiführung und die Wiederherstellung der Solidarität zwischen Partei und städtischer Bevölkerung festigte die Krise die Herrschaft der Volkspartei und beschleunigte Chinas Wirtschaftswachstum. In ihrem Klassiker Über die Revolution schreibt Hannah Arendt düster: dass am Anfang aller Brüderlichkeit der Brudermord, am Anfang jeder politischen Organisation  ein Verbrechen stehe. Der blutgetränkte Platz am Morgen des 4. Juni war in diesem Sinne vielleicht die Geburtsstunde des postrevolutionären China.

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