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Der Krieg gegen die Oligarchen

Ich bin nun wirklich nicht in der Lage, dem Krieg Wladimir Putins gegen die russischen „Oligarchen“ leidenschaftslos zuzusehen, dem Kampf gegen jene Klasse von Damen (ja, auch die gibt es, die prominenteste dabei ist die Frau des Moskauer Bürgermeisters Juri Luschkow) und Herren, welche die lukrativsten Unternehmen und Rohstoffvorräte des Landes kontrollieren. Wie könnte ich dem Ganzen auch neutral gegenüberstehen, gelte ich doch selber als ein Oligarch. Aber die Perspektive eines Insiders ist insofern wertvoll, als nur ein Insider weiß, was hinter den Kulissen wirklich vorgeht.

Nachdem ich selbst eines der Ziele in diesem Krieg bin, kann ich darüber sehr konkret Auskunft geben. Da ich gezwungen wurde, Russland zu verlassen, um mich von meinem Exil in England gegen Putin und den Kreml zu verteidigen, weiß ich, in welcher Weise sich die gesamte repressive Gewalt eines Staates gegen einen einzigen Mann richten kann. Derartiges kann in einer westlichen Demokratie nicht passieren. Oder kann sich jemand vorstellen, dass der gesamte französische Staat – Polizei, Sicherheitskräfte, Militär und Bürokratie – konzertiert vorgeht, um einen einzigen Menschen zu verhaften? Das ist unvorstellbar – nur in Russland nicht.

Viele Jahre hat der russische Staat unerbittlich meine Auslieferung nach Russland betrieben, um mich dort als Kriminellen vorzuführen. Es dauerte 3 Jahre, bis ich vor einem Gericht in London Recht bekam. Dieses Urteil wird in Russland – zum Glück - nicht angefochten. So müssen zumindest manche im Kreml einsehen, dass nicht alle Gerichte nach der Pfeife der Machthaber tanzen.

Vor diesem Gericht in London gelang es mir zu beweisen, dass ich aus rein politischen Gründen verfolgt werde. Die britische Regierung hat entschieden, mir hier in England politisches Asyl zu gewähren.

Der Kampf gegen die Oligarchen ist, entgegen manchen Behauptungen, kein Kampf gegen eine Einzelperson oder gegen unrechtmäßig erworbenes Vermögen. Vielmehr handelt es sich dabei um einen Krieg gegen unabhängige Personen, denen es ihre finanziellen Mittel erlauben, öffentlich Kritik zu üben. Begonnen hat dieser Kampf bei den Parlamentswahlen im Jahr 2003, als man unabhängige Politiker systematisch brandmarkte. Ich mag zwar mit dem Liberalen Grigori Jawlinski und seiner Jabloko-Partei oder mit Anatoli Tschubais(der noch immer als Vorsitzender des nationalen Elektrizitätsunternehmens in Russlands Diensten steht) nicht unbedingt konform gehen, aber beiden wurden unüberwindliche Hindernisse in den Weg gelegt, damit sie keinen Sitz in der Duma erringen.

Man hielt sie vom Parlament fern, weil sie in Wirklichkeit mehr als nur sich selbst repräsentieren. Sie stehen für jene Menschen, die sich ehrlich für die Idee eines „liberalen Russland” einsetzen, also für ein freies und demokratisches Russland. Im Grunde wurden sie politisch zerstört – verjagt, aus diversen Jobs gefeuert und gezwungen, das Land zu verlassen.

Unter denjenigen, die die Oligarchen verfolgen, ist mir allerdings noch kein einziger untergekommen, der nicht selbst versucht hätte, ein Oligarch zu werden. Tatsächlich scheinen auch Präsident Putins gehätschelte KGB-Getreue, die ja derartig asketische Männer sein sollen, ihre Regierungsposten noch mit lukrativen Jobs in staatlichen Unternehmen aufzufetten. Der berüchtigte Igor Setschin, der Richelieu in Putins Kreml, schafft es sogar zeitlich noch irgendwie, seinen Job als Vorsitzender von Rosneft, dem großen staatlichen Ölkonzern wahrzunehmen. Putins Kampagne gegen die Oligarchen haftet also mehr als nur ein Hauch von Heuchelei an.

Durch zwei Umstände hoben sich die russischen Oligarchen von der Masse ab. Erstens konnten sie zukünftige Entwicklungen besser vorhersehen als andere. Als in Russland noch alles glaubte, das Lande wäre an der Wende zur Marktwirtschaft, hatten die Oligarchen bereits erkannt, dass sich diese Wende schon vollzogen hatte. Somit ließen sie die anderen weit hinter sich. Zweitens: Nach dem raschen Aufbau ihrer Unternehmen, strebten die Oligarchen in entscheidenden Momenten in die Politik, um unnachgiebig jenes politische System zu verteidigen, das in ihren Augen notwendig war, das Überleben des Kapitalismus in Russland zu sichern. Die Wiederwahl Boris Jelzins im Jahr 1996 war ein solcher Moment.

Unglücklicherweise begannen manche Oligarchen ab einem gewissen Zeitpunkt, sich zu erklären. Michail Chodorkowski, der inhaftierte Yukos-Chef beispielsweise, begann seine Aktionen öffentlich zu bereuen, um den Kreml günstig zu stimmen. Obwohl ich es hasse, einen ungerechtfertigt Inhaftierten zu kritisieren, glaube ich, dass dieses Beispiel zeigt, dass es den meisten Oligarchen an Härte fehlte, um das politische System zu verteidigen, an das sie glaubten. Man verlor sich untereinander in Gezänk und tappte in die Falle.

Und welche Falle war das? Es war die verlogene Phrase, dass es eine Trennung zwischen Kapital und Macht geben müsste. Aber in echten Demokratien gibt es keine derartige Trennlinie. Geld hat ebenso Zugang zur Macht wie alle anderen Teile der Gesellschaft. Tatsächlich konkurrieren reiche Personen und Firmen untereinander und mit anderen Interessensgruppen.

Eine derartige Politik sorgt für verantwortungsvollen Umgang mit Reichtum. Denn nur so können große Vermögen zu einem gesunden und organischem Teil der politischen und sozialen Ökonomie werden. Gewinnt also Putin seinen Krieg gegen die Oligarchen, wird sich das als ein Pyrrhussieg erweisen. Reichtum wird mehr als diskreditiert, er wird zu einem reinen Subjekt und Spielball der Macht.

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