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Die Europäische Zentralbank und Europas Aufschwung

CAMBRIDGE: Europa befindet sich wachstums- und stimmungsmässig in einem Aufschwung. Aber wie lange wird der anhalten? Die Europäische Zentralbank (EZB) hat, mit der Nervosität, die von einem Neuling zu erwarten war, schon mal einen voreiligen Schuß in Richtung auf eine nach wie vor unsichtbare Inflation abgefeuert. Wird sie jetzt erst einmal abwarten, ob sich die Inflation deutlich abzeichnet, bevor sie eine weitere Salve abgibt? Oder wird die EZB beim ersten Grummeln einer anziehenden Konjunktur ihr Pulver verschießen — aus lauter Angst, dass man ihr nachsagen könnte, sie weiche dem Kampf aus oder sei nicht auf der Hut gewesen?

Es könnte wohl sein, dass die EZB allgemein mit einer Politik überrascht, die pragmatisch und erfolgreich ist, nach Art des amerikanischen Zentralbankrats mit Alan Greenspan an der Spitze. Allerdings sollte die EZB nicht davon ausgehen, in der gleichen Weise populär zu werden, wie es Greenspan ist. Sie sollte lediglich versuchen, Erfolg zu haben. Und im derzeitigen Stadium kann Erfolg nur dies heißen, dass die Inflationsrate unter 2 Prozent bleibt. Alles andere, wozu auch das Ausbleiben eines anhaltenden wirtschaftlichen Aufschwungs gehört, geht auf das Konto von Europas Angebotsseite.

Schon ein Jahr nach ihrer Gründung hat die EZB sicheren Boden gefunden: sie beherzigt den Rat des früheren Bundesbankchefs Hans Tietmeyer hinsichtlich einer eigenen „Reisegeschwindigkeit“ für Europas Wirtschaft. Um die Inflationsrate unter 2 Prozent zu halten, darf diese Reisegeschwindigkeit keinesfalls über 1,5 Prozent liegen. Dies läßt gerade genug Spielraum für etwaige Zwischenfälle, die eine Inflation mitauslösen könnten, die aber doch unter 2 Prozent bliebe.

Der derzeitige Aufschwung ist ein Testfall. Angesichts eines Ausgangspunkts, bei dem die Inflationsrate mit gerade mal 1 Prozent anzusetzen ist, wird Europas wirtschaftliche Belebung zwangsläufig inflationsstimulierend wirken. Das Risiko eines Anstiegs auf 1,7 Prozent im kommenden Jahr veranlaßte die EZB unlängst zu einer drastischen Anhebung um 50 Hundertstel Prozentpunkte. Auf den Kapitalmärkten wurde diese Bereitschaft, die Inflation zu bekämpfen und sich nicht im entferntesten auf Experimente einzulassen, mit einem niedrigeren Zinssatz bei langfristigen Krediten honoriert.

Im Verlauf der kommenden sechs Monate wird man sehen, wie die Lohnrunden im neuen Europa gehandhabt werden. Im Extremfall gibt es zwei Möglichkeiten. Erstens — und dies ist die optimistische Version — : Die Lohnempfänger im gesamten Wirkungsbereich der EWU begreifen den Druck, der von dauerhaft festen Wechselkursen ausgeht. Bei offenem und unbeschränktem Handel und bei festgesetzten Wechselkursen hat die Arbeit in allen Ländern einen großen Teil, wenn nicht überhaupt jeden Einfluß auf die Preisbildung verloren. Keine Gewerkschaft kann länger behaupten, dass sie es mit engstirnigen Arbeitgebern zu tun hat, die Lohnsteigerungen unmittelbar auf die Preise schlagen können und werden, ohne an die Konsequenzen für Rentabilität und Beschäftigung zu denken. Nach diesem Konzept einer Neuen Europäischen Wirtschaftspolitik wird eine ganz erstaunliche Disziplin herrschen. Dementsprechend wird die EZB nicht vor dem Problem stehen, daß die Inflationsrate durch die Lohnentwicklung in die Höhe getrieben wird. Das Wachstum kann sich in gebührendem Tempo fortsetzen, weil eine lohnbedingte Inflation kein Thema mehr ist.

Die pessimistische Version lautet wie folgt: Nichts hat sich wirklich bewegt. Deutschland und Frankreich haben auf Jahre hinaus feste Wechselkurse. Ebenso Österreich, die Niederlande und Spanien. Das einzige, was sich geändert hat, ist dies, daß es fast überall linke Regierungen gibt, am krassesten in Deutschland. In dieser Optik sehen die Gewerkschaften die Unternehmer als eigennützig, die Märkte als segmentiert und die Arbeitslosen als großzügig vom Staat alimentiert an. Also, keine Lohnzurückhaltung mehr; da es um die Gewinne wieder gut steht, ist es an der Zeit, auch für die Arbeiter wieder höhere Löhne zu verlangen.

Wir werden erst in ein paar Monaten wissen, welche Version sich durchsetzen wird. Aber es mag nützlich sein, einen Blick nach vorn zu werfen und den geringen Spielraum abzuschätzen, der der EZB zur Verfügung steht. Angesichts einer Inflationsrate, die dicht bei Tietmeyers Reisegeschwindigkeit liegt, sind nur geringfügige Zehntelprozent an zusätzlicher Inflation akzeptabel, vielleicht 1,7 statt nur 1,5 Prozent. In der Tat hören wir schon die bekannten Kommentare von seiten der EZB: Zweifellos wird niemand behaupten, daß ein weiteres Zehntelprozent Inflation dem Wachstum hilft; gewiß muß jeder einräumen, daß der eindeutige Erfolg, die Inflationsrate unter 2 Prozent zu halten, dem Wachstum zugute kommt. Darum, keine Experimente. Die EZB wird dann die Zinssätze erhöhen, um das Wachstum in Europa zu verlangsamen. Wenn die EU oder die EZB für zwei Jahre in Folge ein Wachstum von annähernd 3 Prozent vorhersagen, dann kann man darauf warten, daß die Zinssätze in die Höhe gehen.

Die EZB ist mittlerweile dort, wo die Bundesbank für mehr als ein Jahrzehnt war. Die Zentralbank kann kein Wachstum in einer Wirtschaft mit einer schlechten Angebotsseite schaffen; in den USA mit ihren wettbewerbsintensiven Märkten kann sich die Zentralbank leisten abzuwarten. In Europa dagegen, wo es um Wettbewerb und Flexibilität nicht zum besten steht, und beide faktisch von der Politik gering geschätzt werden, muß die Zentralbank präventiv tätig werden. Im Zweifel muß geschossen werden.

Die EZB tut recht daran, ihren Willen zur Inflationsbekämpfung unter Beweis zu stellen; und sie hat recht, wenn sie unzweideutig bekundet, die Arbeitsmärkte an die Tatsache zu gewöhnen, daß sie keineswegs willens ist, in der alten Manier weiterzumachen. Nur wenn dieser Punkt klar ist, falls nötig um den Preis verlangsamten Wachstums, können wir damit rechnen, daß es zu Verbesserungen im Arbeitsmarktverhalten kommt. Aber solange Regierungen ungerechtfertigte Reallohnerhöhungen (und die daraus resultierende Arbeitslosigkeit) mit großzügigen Einkommenshilfen zu überbieten, wird sogar ein wirtschaftlicher Abschwung nicht ausreichen. Die Entscheidung kann nicht von der Zentralbank kommen, sie kann nur von den Regierungen kommen, die anerkennen müssen, daß die EZB kein Wachstum schaffen kann. Nur sie allein können die Wachstumsbedingungen schaffen, indem sie eine deutlich wettbewerbsintensivere Angebotsseite ermöglichen.

Allerdings ist auch nur der leiseste Hinweis auf eine wettbewerbsintensivere Angebotsseite kaum zu erkennen. Die Regierungen — und das ist besonders auffällig in Deutschland — suchen der Zwickmühle, in der sie sich politisch befinden, zu entkommen, indem sie vom Übergang zur Lerngesellschaft reden oder von ähnlichen Traumgebilden. Gleichzeitig gehen sie freilich dazu über, Radikalkuren, die sich aus aggressiven Fusionen und radikalen betrieblichen Reformen ergeben könnten, abzuwürgen.

Nichts von all dem wird sich ohne eine Krise ändern. Aber Europa ist reich, und aus diesem Grund wird es sobald keine Krise erleben. Im Grunde ist Europa zufrieden mit geringem Wachstum und der immer größeren Schuldenlast für die Enkel, weil eben dadurch der politische Friede gewahrt wird und weil es ratlose und unentschlossene Regierungen noch ein bißchen länger an der Macht hält. Eigentlich aber nicht nur ein bißchen länger, mit Sicherheit können sie dieses Spiel noch ein weiteres Jahrzehnt betreiben.

Wenn Europas Wirtschaft nur dürftige Leistungen zeigt, dann ist dafür Schröder zu tadeln, nicht die EZB. Eine neue Zentralbank und eine alte Ökonomie können nur eins bedeuten: geringe Inflation und geringes Wachstum

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