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Wie man Mugabe los wird

Zumindest öffentlich stehen Schwarzafrikas politische Führer Robert Mugabe, dem Präsidenten Simbabwes, weiter bei – trotz der sich stetig vertiefenden Wirtschaftskrise, die sich unmittelbar auf seine tyrannische Herrschaft zurückführen lässt. Tatsächlich haben Jahre der Misswirtschaft eine Arbeitslosenquote von 80% hervorgebracht, und die jährliche Inflationsrate nähert sich inzwischen 5000%.

Simbabwe galt einst als „Kornkammer Afrikas“. Heute müssen viele seiner Bürger hungern und sind, um zu überleben, auf ausländische Lebensmittelspenden angewiesen. Etwa 3000 Menschen flüchten täglich aus dem Land. Häufig riskieren sie bei der Überquerung des krokodilverseuchten Limpopo River – bekannt aus in Kiplings Geschichte „Wie der Elefant seinen Rüssel bekam“ – und dem Überklettern des Grenzzauns nach Südafrika ihr Leben.

Inzwischen haben mehr als drei Millionen Menschen – etwa ein Viertel der Bevölkerung – Simbabwe den Rücken gekehrt. Doch als Mugabe bei der jüngsten Sitzung der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) in Lusaka, Sambia, angekündigt wurde, spendeten ihm die übrigen Staatschefs herzlichen Beifall.

Es gibt Gerüchte, dass dies hinter den Kulissen anders aussieht. Der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki versuche – so heißt es –, einen Weg auszuhandeln, auf dem Mugabe von der Bildfläche verschwinden würde. Aber ähnliche Gerüchte hat es schon früher gegeben, und es ist schwer einzuschätzen, ob Mbeki und die übrigen schwarzafrikanischen Führer nun endlich bereit sind, Mugabe zu erklären, dass er gehen muss. Bisher war es ihnen wichtiger, ihm als revolutionärem Führer ihren Respekt auszudrücken und ihn in seinem Größenwahn zu bestärken, als das Leid der simbabwischen Bevölkerung zu lindern.

Die einleuchtendste Weise, in der der 83-jährige Mugabe aus dem Amt scheiden könnte, wäre, bekannt zu geben, dass er seine Meinung über eine neuerliche Kandidatur bei den für März 2008 vorgesehenen Wahlen geändert habe. Natürlich, faire Wahlen im kommenden März wären bei einem Rücktritt Mugabes vermutlich unmöglich. Der politischen Opposition hätte in einem Umfeld, in dem Mugabe die unabhängigen Medien ausgeschaltet, die Wahlbestimmungen neu geschrieben und die Polizei zum Niederknüppeln – im wahrsten Sinne des Wortes – seiner politischen Gegner benutzt hat, kaum Möglichkeiten, einen effektiven Wahlkampf zu führen.

Es wäre also eine Übergangszeit erforderlich, bis unter der Schirmherrschaft der SADC und mit Unterstützung der Afrikanischen Union, Europas und der Vereinigten Staaten ordentliche Wahlen ausgerichtet werden könnten, um ein faires Ergebnis zu erhalten und einen Wiederaufbauprozess einzuleiten. Angesichts der knappen Zeit, die bis zum vorgesehenen Wahltermin bleibt, ist daher eine baldige Ankündigung erforderlich, will man ein faires Wahlergebnis herbeiführen und einen Wiederaufbauprozess einleiten, um das weitere Abgleiten des Landes ins Chaos aufzuhalten.

Ein wichtiger Faktor in jedem Zeitplan zur Rettung Simbabwes ist die Amtsdauer Thabo Mbekis. Ihm bleiben noch etwas mehr als anderthalb Jahre bis zum Ende seiner zweiten und damit letzten fünfjährigen Amtszeit als Präsident Südafrikas. In bestimmter Hinsicht war Mbeki erfolgreich. Unter seiner Führung wurde die Demokratie im Vielvölkerstaat Südafrika konsolidiert, und die Wirtschaft floriert – in dramatischem Gegensatz zum benachbarten Simbabwe.

Schwer getrübt wird Mbekis Erfolgsbilanz allerdings von zwei Versäumnissen. Im Inland wird man wegen seiner schwachen Leistung im Umgang mit der südafrikanischen HIV/AIDS-Epidemie hart mit ihm ins Gericht gehen. International ist seine Bilanz bisher befleckt durch seine bis dato mangelhafte Führung im Umgang mit Simbabwe.

Doch selbst zu diesem späten Zeitpunkt hat Mbeki noch eine Chance, einen Großteil seines Rufes zu retten – indem er eine Führungsrolle dabei übernimmt, einen Machtwechsel in Simbabwe einzuleiten. Angesichts der hierfür erforderlichen Zeit freilich muss er jetzt handeln.

Selbst wenn es in Simbabwe tatsächlich zu einem Machtwechsel kommt, ist die Krise damit nicht vorbei. Das Land wurde durch das Mugabe-Regime derart verheert, dass es eines erheblichen internationalen Engagements bedarf, um ihm wieder auf die Beine zu helfen. Fürs Erste jedoch sollte die SADC Mugabe endlich zu verstehen geben, dass der abtreten muss – und sie sollte die Verantwortung für die Verwaltung eines Wahlverfahrens übernehmen, das von der Bevölkerung Simbabwes als fair anerkannt wird, um für die für einen Beginn des Wiederaufbaus nötige Legitimität zu sorgen.

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