Friday, April 25, 2014
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Lula, im Schatten Chávez

Für viele an der Wall Street, im US Außenministerium und beim Internationalen Währungsfonds (IWF) spuken in Latein Amerika noch immer die Gespenster Ché Guevaras und seiner früheren Legionen bärtiger Kommandanten mit den bunten Halstüchern. Und das nicht ohne Grund! Denn in letzter Zeit sind wieder links-orientierte Militäroffiziere in Bewegung geraten. Doch plagt ein anderer Geist den Kontinent: Die Unkenntnis in den Hauptstädten des Westens über die Wirtschaft Lateinamerikas.

Brasiliens neuer Präsident Luiz Inacio Lula da Silva wurde mit den gleichen, viel zu großen Erwartungen gewählt, die den ehemaligen Fallschirmjäger und Putschisten, Hugo Chávez, vor drei Jahren in Venezuela an die Macht gebracht hatten. Doch wäre es unklug, Präsident Lula als einen gefährlichen Populisten hinzustellen, nur weil seine politische Basis der des eigenwilligen Chávez ähnelt.

Präsident Lulas ärmste Anhänger erwarten von ihm zweifellos, daß er Brasilien, die Gesellschaft der Welt mit den größten sozialen Unterschieden, in eine moderne Sozialdemokratie umformt. Seine gutbürgerlichen Unterstützer wollen nicht weniger begierig ihren Lebensstandard wachsen sehen. Trotz dieser Erwartungen ist es unwahrscheinlich, dass Lula irgendetwas wie die chaotische ,,Revolution Bolivars", die Chávez losgetreten hat, unternehmen wird.

Die Erwartungen sind immer das Schwerste, womit sozialistische Führer zurechtkommen müssen. Die Arbeiter Partei Lulas zum Beispiel hat die Rentenreform abgelehnt, die von der vorherigen Regierung Cardoso eingeleitet worden war, und erwartet von Lula, dass er wesentlich mehr vom alten System beibehält, als es der frühere Präsident Cardoso für möglich gehalten hatte.

Noch anspruchsvoller sind die Erwartungen der Spekulanten und Kapitalanlegern in New York und London. Sie erwarten von Lula, dass er etwa Vergleichbares wie Nixons Reise nach China zuwege bringt. Er soll der Linkspolitiker sein, der hartnäckig den Haushalt Brasiliens ausgleicht, der ausländischen Kapitalanlegern die Angst davor nimmt, dass es auf dem Wege über eine Hyperinflation zur Verweigerung von Schuldzahlungen kommen könnte, und der ihnen satte Kapitalgewinne auf ihre brasilianischen Aktien und Staatsanleihen beschert.

Im Gegensatz zu Venezuela gibt es für Brasilien ein gangbares Szenarium, um beide Visionen, nämlich makroökonomische Orthodoxie und größere soziale Gerechtigkeit, zu verwirklichen. Nehmen wir an, die Zinssätze in Brasilien stabilisierten sich auf einem hohen aber nicht astronomisch hohen Niveau von 10 %, die Wirtschaft wüchse um die 4 % im Jahr und die Regierung erreichte einen ,,Grundhaushaltsüberschuss" - einen Überhang an Steuereinnahmen über die Regierungsausgaben für die verschiedenen Programme, wie es einem Brutto-Inlandprodukt (BIP)von + 4 % entspräche. Diese sind erreichbare Ziele; wenn ihnen entsprochen wird, werden sich Brasiliens Regierungsschulden auf stabile 60 % des BIP belaufen.

Sobald Kapitalanleger sehen, daß Brasiliens Haushaltspolitik durchgehalten werden kann, und sie weiterhin niedrige Zinssätze im Kernbereich der Industrie erleben, wird Brasilien wieder attraktiver erscheinen. Ausländische Direktinvestitionen werden hereinströmen, vermehrten Zugang zu Technologien der Weltklasse mit sich bringen und weiteres Wirtschaftswachstum vorantreiben.

Schon bald, wenn die Zinssätze unter 10 % fallen, wäre Brasiliens Regierung in der Lage, ihre kurzfristigen Schulden zu günstigeren Bedingungen umzuschulden. Niedrigere Kosten beim Schuldendienst bedeuten, dass das Verhältnis der Schulden zum BIP anfängt zu fallen, und die Ausgaben der Regierung für die Infrastruktur, das Erziehungswesen, die Gesundheitsfürsorge, und für Umverteilungsmaßnahmen steigen könnten. Niedrigere Regierungsschulden würden ferner bedeuten, dass mehr Geld für private Investitionen vorhanden wäre, was die Arbeitsproduktivität weiter steigern würde.

Doch das alles würde eine außergewöhnliche Geduld auf Seiten der Arbeiter Partei und ihrer Anhänger erfordern, denn ihre Erwartungen müssten hintangestellt werden, um als erste Priorität den Rentenmarkt zu beruhigen. Wird Lula hinreichende Befehlsgewalt über die Politik Brasiliens besitzen, um seine Anhänger und politischen Unterführer damit froh zu stimmen, dass er ihnen für morgen Marmelade verspricht, wenn klar wird, dass es heute kein Brot gibt?

In der Tat könnte sich herausstellen, dass die Strategie, den Wertpapierhandel zu beschwichtigen, sich als aussichtslos erweist, weil sie eine riskante Wette auf die Vernunft der globalen Finanzmärkten darstellt. Die Leute in New York und London, welche die Zinssätze festlegen, wissen nämlich kaum etwas über Brasilien. Sie wissen, dass Ipanema ein Strand und der Amazonas ein Fluss ist, und sie wissen, dass der ehemalige US-Schatzamtsekretär Paul O'Neill sich Sorgen machte, das an Brasilien verliehene Geld könnte auf europäischen Nummernkonten wieder auftauchen, und dass Lula ein Präsident ohne administrative Erfahrung ist, der einer Partei vorsteht, die "Arbeiter" in ihrem Namen führt.

Denken Sie daran, es handelt sich um die Art von Leuten, die einmal meinten, Hundefutter über das Internet zu verkaufen, sei eine brillante Geschäftsidee, und die Firma Qualcomm könne im Jahr 2010 einem jeden auf der nördlichen Halbkugel pro Jahr zwei Mobiltelefone verkaufen. Wenn man solche Leute nicht zufrieden stellen kann oder wenn sie aus keinem ersichtlichen Grund in Panik geraten, geht alles den Bach hinunter. Lula wird keinen Erfolg haben und Brasilien verliert ein weiteres Jahrzehnt, indem seine Wirtschaft in eine Depression von ungewisser Länge gerät und eine Inflation unbestimmten Ausmaßes erleidet.

Vor Zeiten einmal hätte sich Lula, wie es Cardoso tat, auf eine breite internationale Unterstützung verlassen können. Die Clinton Regierung und der IWF unterrichteten die Finanzmärkte über die Länder, von denen sie glaubten, sie würden eine gesunde Politik verfolgen und Aussicht auf ein glänzendes, lange anhaltendes Wachstum haben. Das US-Schatzamt unter Robert Rubin und Larry Summers hatte keine Angst, dem IWF zu folgen und auf Mexiko, Thailand, Korea, und Brasilien zu setzen, als sie glaubten, daß die Chancen günstig standen.

Vielleicht ließ es diese Zusicherung einer breiten internationalen Unterstützung klug - oder zumindest weniger unklug - erscheinen, als erstes die Finanzmärkte beruhigen zu wollen. Doch ist es überhaupt nicht klar, ob die Bush Regierung und der heutige IWF ähnliche Unterstützung anbieten können. Daher schauen Lulas Chancen nicht besonders rosig aus. Aber sie sind noch besser als die einer jeden anderen volkswirtschaftlichen Vorgehensweise und mit Sicherheit besser als alles, was in khaki-gekleidete Möchtegern-Kommandanten anzubieten haben.

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