Wednesday, September 17, 2014
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Gerechtigkeit für die Toten von Srebrenica

DEN HAAG – Die Gräueltaten, die 1993 in der Nähe der bosnischen Silberminenstadt Srebrenica an slawischen Muslimen begangen wurden, ließen Forderungen nach einem Gerichtshof laut werden, um den politischen und militärischen Anführern, denen Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien vorgeworfen wurden, den Prozess zu machen.

Der Gerichtshof der Vereinten Nationen, der – fast fünf Jahrzehnte nach den letzten Urteilen in Nürnberg und Tokio – eingerichtet wurde, wurde zum Vorläufer von Ad-hoc-Gerichten, die die Täter des Völkermords in Ruanda, Charles Taylor und seine Blutdiamanten-Schlächter in Sierra Leone sowie die Mörder der Khmer Rouge in Kambodscha strafrechtlich verfolgen. Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (IStGHJ) gab auch den Anstoß für den Internationalen Strafgerichtshof, der Kriegsverbrechern weltweit den Prozess macht.

Unbeeindruckt von der noch unerprobten Reichweite des IStGHJ fielen serbische Soldaten vor 15 Jahren, am 11. Juli 1995, schließlich in Srebrenica selbst ein – trotz des Status der Stadt als „UN-Schutzzone“ –, vertrieben anschließend die Bewohner und richteten 7600 Gefangene hin. Infolge dieses Massakers haben jedoch der Gerichtshof und die vom Ausland unterstützten Tribunale für Kriegsverbrechen in Bosnien und Serbien die bisher bedeutsamste Leistung der internationalen Bemühungen um Gerechtigkeit hervorgebracht.

Ohne Medientrara, mit begrenzten Verhaftungs- und Ermittlungsbefugnissen und trotz der außenpolitischen und militärischen „Realisten“, die internationale Gerechtigkeit als frommen Wunsch abtun, haben diese gerichtlichen Einrichtungen den Toten und Überlebenden von Srebrenica Gerechtigkeit widerfahren lassen und gezeigt, dass es auch für Opfer in anderen Konfliktgebieten Gerechtigkeit geben kann. Es ist sicherlich eine unvollkommene und unbefriedigende Gerechtigkeit, aber nicht unvollkommener oder unbefriedigender als die Rechtsprechung nationaler Gerichtshöfe.

Der IStGHJ hat das Massaker von Srebrenica als Völkermord eingestuft. Der Gerichtshof und die lokalen Gerichte inhaftierten 13 der Befehlshaber sowie 17 Mitglieder der Exekutionskommandos; weitere 11 Männer, vier davon aus leitenden Positionen, warten auf ihr Urteil. Derzeit stehen Radovan Karadžić, der politische Führer der bosnischen Serben, und Jovica Stanišić, unter Slobodan Milošević serbischer Polizeiminister, vor Gericht.

Der bosnisch-serbische Kommandeur Ratko Mladić ist natürlich weiterhin auf der Flucht. Doch können ihm die serbischen Behörden angesichts ihrer wirtschaftlichen Probleme nicht mehr viel länger Unterschlupf gewähren, wenn die Vereinigten Staaten und die Europäische Union angemessenen Druck ausüben. Serbien händigte vor kurzem Mladićs Kriegstagebücher aus.

Die Prozesse von Srebrenica ergeben auch ein schwer zu ertragendes Protokoll eines Verbrechens, dessen Schwere serbische Politiker, ehemalige UN-Beamte und andere einst beschämenderweise abstritten. Dank des IStGHJ kann jeder die Protokolle der abgehörten Telefonate lesen, in denen weitere „Pakete“ für die Erschießungsorte angefordert werden. Ein serbischer Gemeindevorsteher, Miroslav Deronjić, sagte aus, Karadžić habe ihm gesagt: „Miroslav, diese Menschen müssen getötet werden.“

Wir wissen, wann, wo und an wen Mladić den Tötungsbefehl erteilte. Auf der Website des Gerichtshofs sind Videoaufzeichnungen einer Hinrichtung zu sehen. Wir wissen, dass ein serbischer Lastwagenfahrer einen Jungen rettete, der ein Erschießungskommando überlebte und, nach seinem Vater rufend, aus einem Haufen gekrümmter Körper hervorkroch. Wir wissen, dass ein serbischer Offizier sich Mladić widersetzte und sich weigerte, seinen Männern die Teilnahme an Massenmorden zu befehlen.

Der IStGHJ hat natürlich seine Fehler. Richter und Anwälte haben zu viele Zeugen herablassend behandelt, als würde das Gericht ihnen einen Gefallen tun. Die Richter haben zu viele Mörder zu absurd milden Haftstrafen verurteilt und damit die abschreckende Wirkung verringert, die vom Gerichtshof ausgehen könnte. Und sie machten einen von Mladićs Männern, der sich schuldig bekannte und als Insider erdrückende Zeugenaussagen lieferte, nach allen Regeln der Kunst fertig, wodurch sie den Strafverfolgern ihr Druckmittel entzogen, um ähnliche Geständnisse zu bekommen. Beamte der Anklagebehörde verbrannten zudem fahrlässig persönliche Gegenstände der Opfer von Srebrenica sowie Beweisstücke, die in Albanien entdeckt wurden, und weitere Beweise und vertuschten dies, um einen Skandal abzuwenden. Neue Regeln und Verfahren sowie bessere Ausbildung können derartige Fehler auf ein Mindestmaß reduzieren.

Doch ohne den IStGHJ wären die Mörder von Srebrenica und weniger bekannten Schauplätzen von Kriegsverbrechen ungestraft davon gekommen. Karadžić würde in Belgrad weiterhin Liebestränke verkaufen. Die pensionierten Generäle lägen an der Adria in der Sonne. Die erdrückenden Beweise für Kroatiens Mittäterschaft bei der Zersplitterung Bosniens – die von den Medien ebenfalls ignoriert wurde – wären nie ans Licht gekommen.

Und nach diesem Jahrestag des Massakers lässt sich mit Sicherheit sagen, dass ohne die internationale Rechtsprechung alle Opfer von Srebrenica – unter ihnen der Vater meines Schwagers, Huso Čelik, und andere, die weiterhin vermisst werden – noch anonym in Massengräbern vermoderten. Ihre Freunde und Familien würden immer noch darauf warten, sich auf dem Gedenkfriedhof der Stadt zu versammeln, wo sie an diesem Jahrestag auf die Knie fielen, ihre Augen mit den Händen bedeckten, das Bestattungsgebet an Allah richteten und um Vergebung für die Lebenden und die Toten baten.

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