Monday, July 28, 2014
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Japans politische Erschütterungen

NEW YORK – Noch selten hatte Japan im Ausland eine derart gute Presse – vielleicht seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Sogar in Südkorea überschlugen sich die Zeitungen mit Lob für die Selbstdisziplin der Japaner unter den widrigen Umständen. Und aus dem Mund der Koreaner, die normalerweise nicht die größten Fans der Japaner sind, ist das keine Kleinigkeit.

Anders verhält es sich mit den offiziellen Vertretern Japans. Ausländische Beobachter, Hilfsmannschaften, Berichterstatter und Regierungssprecher beschwerten sich zahlreich über mangelnde Klarheit - geschweige denn Zuverlässigkeit - der offiziellen japanischen Stellungnahmen zu den verschiedenen Katastrophen nach dem schweren Erdbeben, dass sich am 11. März im Nordosten Japans ereignete. Gravierende Probleme schienen verschleiert, bewusst verschwiegen oder heruntergespielt worden zu sein.

Schlimmer noch: wenige Menschen wussten, wer eigentlich wofür zuständig war. Manchmal sah es stark danach aus, als ließe die Tokyo Electric Power Company (TEPCO) als Betreiber der Atomreaktoren aus denen Radioaktivität in den Boden, das Meer und in die Luft austritt, das offizielle Japan im Dunkeln tappen. Einmal musste Premierminister Naoto Kan die Geschäftsführung von TEPCO fragen: „Was zum Teufel ist hier los?” Wer, wenn nicht Kan hätte es wissen sollen? Tatsächlich schienen Japans mächtige Bürokraten, von denen man normalerweise annimmt, dass sie wissen, was sie tun, ebenso hilflos wie die gewählten Politiker.

Außerhalb Japans herrscht der weit verbreitete Glaube, dass die Dinge in diesem Land aufgrund seiner fremdartigen Kultur eben anders ablaufen. Diese Wahrnehmung ist auch nicht gänzlich falsch.  Ein bedeutender kultureller Aspekt ist dabei der Sprachgebrauch. Häufig sind die Äußerungen offizieller japanischer Vertreter bewusst vage gehalten, um keine Verantwortung übernehmen zu müssen, wenn etwas schief läuft – ein ziemlich universeller Wesenszug unter den Mächtigen dieser Welt. Die Bedeutung mancher Äußerungen allerdings geht auch in der Übersetzung unter. Wenn ein offizieller Vertreter Japans sagt, dass er etwas „ernsthaft in Erwägung ziehen“ werde,  meint er damit einfach „nein“. Das wird nicht immer richtig verstanden.

Im Falle der offiziellen Reaktion Japans auf das Erdbeben und die Katastrophen im Zusammenhang mit den Tsunami ist kulturelle Fremdartigkeit allerdings nicht immer eine angemessene Erklärung. Tatsächlich stehen die Japaner der offenkundigen Glücklosigkeit ihrer Politiker und den Ausflüchten und der Verschleierungstaktik der TEPCO-Vertreter ebenso kritisch gegenüber wie die Ausländer, wenn nicht gar noch kritischer.   

Manche Menschen verlassen sogar die relative Sicherheit Tokios, weil sie das Vertrauen in die Regierung und in TEPCO verloren haben. Dieses Unternehmen hat schon öfter gefährliche Zwischenfälle in seinen atomaren Anlagen vertuscht. Bei einer Untersuchung im Jahr 2002 kam heraus, dass TEPCO der Regierung falsche Daten übermittelt, Unfälle verschwiegen und Risse im Beton buchstäblich versteckt hatte.

Dieser Verlust des öffentlichen Vertrauens in das offizielle Japan wäre besorgniserregend, wenn es dadurch zu einem demokratischen Zusammenbruch käme. Aber es könnte auch zu notwendigen Veränderungen führen. Obwohl Regierungssysteme gewisse traditionelle Komponenten aufweisen können, sind die Probleme Japans durchaus systemischer und nicht kultureller Natur.

Die japanische Regierung war immer paternalistisch und die Befehlskette komplex und undurchschaubar. Während des Krieges war der Kaiser theoretisch allmächtig, aber praktisch relativ machtlos. Es gab allerdings auch nie einen Diktator. Die in nebulösen Verhandlungen zwischen insgeheim rivalisierenden Bürokraten, Hofschranzen, Politikern und Militärs getroffenen Entscheidungen wurden durch manchmal gewaltvolle innen- oder außenpolitische Zwänge in die eine oder andere Richtung getrieben.

Die politische Nachkriegsordnung war zwar nicht mehr kriegerisch geprägt, aber ebenso undurchsichtig. Bürokraten agierten als Strippenzieher unterfinanzierter und schlecht informierter Politiker, die gemeinsam mit dem Großkapital Prestigeprojekte durchzogen, wobei die Vertreter der Wirtschaft wiederum mit den Bürokraten unter einer Decke steckten. Das ging gut, solange Japan gegenüber dem Westen aufholte und sich die Ressourcen aus Verwaltung und Industrie auf das Wirtschaftswachstum konzentrierten..

Tatsächlich wurden die Japaner von vielen Menschen im Westen beneidet, die von eigennützigem Lobbyismus, lästigen Gewerkschaften und Politikern genug hatten, die sich in alles einmischten. Genau die gleichen Menschen aus dem Westen sind heute so fasziniert von Chinas paternalistischem – und ebenso undurchsichtigen wie undurchdringlichen – politischem System.

Aber genau dieses System führte zu den Problemen im Zusammenhang mit TEPCO. Verschworene Cliquen von Bürokraten und Unternehmensvertretern stellten sicher, dass ein für das Wirtschaftswachstum unerlässlicher Versorgungsbetrieb niemals durch strenge Regulierungen oder politische Überwachung behindert wurde. Die trauten Beziehungen zwischen Regierungsvertretern und der Welt der Konzerne – nicht nur im Falle TEPCOs – zeigte sich an der großen Zahl pensionierter Bürokraten, die im Ruhestand in die Aufsichtsräte diverser Unternehmen einzogen, die sie vorher angeblich reguliert hatten.

Viele Japaner sind sich dieser Probleme bewusst und haben aus diesem Grund im Jahr 2009 Kans Demokratische Partei Japans (DPJ) gewählt und damit das über ein halbes Jahrhundert währende politische Quasi-Monopol der konservativen Liberaldemokraten aufgebrochen. Eines der von der DPJ-Regierung formulierten Ziele war die Erhöhung der Transparenz im politischen System: weniger versteckte Macht für die Bürokraten, mehr Verantwortlichkeit für gewählte Politiker.

Die Nachwirkungen des Erdbebens markieren daher möglicherweise einen Wendepunkt. Weist man der relativ unerfahrenen japanischen Regierung für alles die Schuld zu, was schief läuft, könnten sich die Menschen eine Rückkehr zu dem alten undurchsichtigen Paternalismus wünschen. Wenn andererseits genügend Menschen erkennen, dass diese alten Methoden eher das Problem als die Lösung sind, werden demokratische Reformen sicher eine Chance haben.

Das wäre zumindest ein Hoffnungsschimmer in der Düsterkeit, die Japan heute umgibt.

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