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Irland muss gehen

Kopenhagen: Irland sollte dem restlichen Europa einen Gefallen tun und sich aus der Europäischen Union zurückziehen. Dies scheint die einzig vertretbare Lösung für die durch das irische Nein zum Vertrag von Lissabon hervorgerufene Lage zu sein. Die Iren haben sich selbst ein Problem bereitet. Sie sollten nicht zulassen, dass es für andere ein Problem wird.

Es wäre schade, wenn der EU-Familie die fröhlichen Bewohner der grünen Insel verloren gingen. Noch trauriger aber wäre es, wenn aufgrund des irischen Neins all jene, die denselben Nutzen aus der europäischen Integration ziehen möchte, der den Iren ein Leben in Wohlstand ermöglichte, nun außen vorgelassen werden.

Die EU-Erweiterung kann ohne die vielen im Vertrag von Lissabon enthaltenen praktischen und pragmatischen Elemente nicht weitergehen. Und der Erweiterungsprozess ist das bisher wichtigste Unterfangen, dass die EU bisher in Angriff genommen hat, einschließlich der Schaffung des Euro.

Die EU hat bereits Länder aufgenommen, die eine Menge Aufmerksamkeit benötigen – und andere klopfen an ihre Tür. Sie suchen Anschluss an all jene, die während des Kalten Krieges in Freiheit zu Wohlstand gelangten, und es ist eine Frage der Fairness, ihnen die Chance dazu zu geben. Mehr noch: Man muss die Erweiterung als einen wichtigen Bestandteil der europäischen Sicherheitspolitik betrachten, der gerade erst demokratisch gewordenen Ländern hilft, zu Hause für Stabilität zu sorgen, und ihnen die Stärke verleiht, mit externem Druck fertig zu werden.

Es ist schade, dass die Iren – und ihre Partner – die Lektion aus der irischen Ablehnung des Vertrags von Nizza vor sieben Jahren nicht gelernt haben. Damals wie heute machte sich nur eine Minderheit der Wähler die Mühe, zu wählen, und damals wie heute votierten bloße 54% davon mit Nein. Ein Jahr später wurde der Vertrag von Nizza durch ein neues Referendum angenommen, nachdem klar geworden war, dass Irlands EU-Mitgliedschaft auf dem Spiel stand.

Man hätte sich nach dieser erschreckenden Erfahrung mit der unglückseligen irischen Tradition der Volksbefragungen befassen müssen. Dies ist nicht geschehen. Jetzt schmort die EU erneut im Irish Stew. Doch ist diesmal ein Ausweg, der ein zweites Referendum ermöglicht, schwer vorstellbar. Eine Nachverhandlung des Vertrags steht außer Frage, da dies eine Büchse der Pandora für Forderungen aller anderen öffnen würde. Das Problem liegt also bei den Iren, und sie müssen es lösen.

Ich kann mir nicht helfen: Mich erinnert die Situation an den Sommer 1992, als eine kleine Mehrheit der dänischen Wähler den Vertrag von Maastricht ablehnte. Damals gab es noch die Europäische Gemeinschaft, mit zwölf Mitgliedern. Nach ihrem Votum machte man den Dänen unzweideutig klar, dass das Land die EU-Familie auf die eine oder andere Weise verlassen müsste, wenn wir keinen Ausweg fänden. Als damaliger dänischer Außenminister schaffte ich es, einige Ausstiegsklauseln in Bezug auf EU-Richtlinien zu erreichen, und dann wurde eine zweite Volksbefragung abgehalten. Das Ergebnis war ein Ja zum Vertrag von Maastricht. Unter diesen Ausstiegsklauseln leiden wir in Dänemark immer noch.

Unsere europäischen Partner konnten uns im Juni 1992 nicht rausschmeißen – aber die übrigen elf hätten ihre eigene EG-11 erschaffen können, und wir wären dann allein in der hohlen Schale der EG-12 zurückgeblieben. Diesmal jedoch scheint es schwer vorstellbar, wie alle anderen sich einigen könnten, eine EU-26 zu gründen und zugleich Irland in einer leeren EU-27 zurückzulassen, auch wenn das eine vernünftige Lösung wäre. Dies ist der Grund, warum die Iren die Großherzigkeit haben und den anderen sagen sollten, sie sollten ohne sie weiter machen.

Die Iren waren ein gutes Beispiel für die neuen Mitgliedsstaaten. Als Irland damals im Jahre 1972 der EG betrat, war es so arm, dass viele dachten, es würde eine Bürde für die anderen Mitglieder werden. Das waren die Iren nie. Im Gegenteil: In erstaunlich kurzer Zeit haben die Iren bewiesen, wie ein kleines und entschlossenes Land die europäische Einigung nutzen kann, um nach Kaufkraft pro Kopf zu einem der reichsten Länder Europas zu werden.

Tatsächlich hat sich Irland zu einem strahlenden Beispiel für all jene gemacht, die danach streben, das übrige Europa einzuholen. Dies ist einer der Gründe, warum es schade sein wird, den Iren Lebwohl zu sagen, und warum ihre leichtfertige Ablehnung des Vertrags von Lissabon so tragisch ist.

Aber Europa muss weiter fortschreiten. Es ist nun an der irischen Führung, dies möglich zu machen.

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