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Europas Führungsstärke

CAMBRIDGE – Auf dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davos war Asiens wachsende Macht das große Gesprächsthema. Ein asiatischer Analyst behauptete, dass es im Jahr 2050 drei Weltmächte geben werde: die Vereinigten Staaten, China und Indien. Europa erwähnte er nicht, doch ist es ein Fehler, Europas Macht zu unterschätzen.

Ja, Europa tritt zurzeit unter seiner Gewichtsklasse an. In einer Welt der harten Macht ist es zersplittert, friedlich und normativ, doch geht es in der Welt nicht ausschließlich um militärische Macht. Der Einsatz von Gewalt unter fortschrittlichen, demokratischen Industrienationen ist praktisch undenkbar. In ihren Beziehungen untereinander , kommen diese Länder alle von der Venus, um mit Robert Kagan zu sprechen, und hier ist Europas Betonung von Gesetzen und Institutionen ein Vorteil.

Was andere Teile der Welt angeht, wurde in einer neueren Pew-Umfrage festgestellt, dass viele Europäer es gerne sähen, wenn Europa eine größere Rolle spielen würde, doch um einen Ausgleich zur amerikanischen Militärmacht zu schaffen, wäre eine Verdoppelung oder Verdreifachung der Verteidigungsausgaben notwendig, und wenige Europäer sind an einer derartigen Erhöhung interessiert. Trotzdem erfordert eine intelligente Strategie für Europa größere Investitionen in die „Hard Power“ (harte Macht).

Die Aussichten für Europa sind jedoch nicht so trüb, wie Pessimisten das annehmen. Macht ist die Fähigkeit, die gewünschten Ergebnisse zu erreichen. Die Mittel, die zum entsprechenden Verhalten führen, sind vom Zusammenhang abhängig. Funktional betrachtet verteilt sich Macht wie auf einem Schachspiel mit drei Ebenen. Auf dem oberen Brett sind die Militärbeziehungen zwischen den Staaten, wobei die USA die einzige Supermacht der Welt mit globaler Reichweite sind. Hier ist die Welt unipolar.

Auf dem mittleren Brett befinden sich die Wirtschaftsbeziehungen, und die Welt ist bereits multipolar. Hier agiert Europa als Einheit, und andere Länder wie Japan und China spielen eine große Rolle. Ohne die Zustimmung der EU können die USA kein Handelsabkommen abschließen und kein Kartellverfahren beilegen. Zum Beispiel konnte Europa erfolgreich auf Paul Wolfowitz’ Entlassung durch die Weltbank drängen.

Das unterste Schachbrett umfasst die grenzübergreifenden Beziehungen, die sich der staatlichen Kontrolle entziehen – darunter fällt vom Drogenhandel über Infektionskrankheiten und Klimawandel bis hin zum Terrorismus alles. Auf diesem Brett verteilt sich die Macht chaotisch auf nichtstaatliche Akteure, und es hat keinen Sinn, diese Welt als unipolar oder multipolar zu bezeichnen.

Hier ist eine enge zivile Kooperation wichtig, für die Europa gut gerüstet ist. Durch den Erfolg der europäischen Länder bei der Überwindung der Jahrhunderte langen Feindseligkeit und durch den Ausbau ihres Binnenmarktes verfügen sie über jede Menge „Soft Power“ (weiche Macht). Am Ende des Kalten Kriegs versuchten die osteuropäischen Länder nicht, lokale Bündnisse zu schmieden wie in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts, sondern wendeten sich Brüssel zu, um ihre Zukunft zu sichern. Ganz ähnlich haben auch Länder wie die Türkei und die Ukraine ihre Politik aufgrund der Anziehungskraft Europas angepasst.

Vor kurzem hat der US National Intelligence Council vier stark voneinander abweichende Szenarios für die Welt im Jahr 2020 veröffentlicht: Die Welt von Davos, in der die wirtschaftliche Globalisierung weitergeht, allerdings mit einem stärker asiatischen Anstrich; die Pax Americana, in der die USA weiterhin die Weltordnung dominieren; ein Neues Kalifat, in dem die islamische religiöse Identität die Vorherrschaft der westlichen Normen in Frage stellt; und der Kreislauf der Angst, in dem nichtstaatliche Kräfte die Sicherheit so sehr erschüttern, dass es zu Orwell’schen Gesellschaften kommt. Wie jeder Versuch einer Prognose für die Zukunft haben derartige Szenarios ihre Grenzen, doch gelangen wir über sie zu der Frage, welche drei oder vier großen politischen Faktoren das Ergebnis bestimmen werden.

Der erste ist Asiens Aufstieg, wobei China und seine interne Entwicklung die wichtigste Frage darstellen. Seit 1990 hat China 400 Millionen Menschen aus der Armut herausgeholt, doch leben weitere 400 Millionen immer noch von weniger als $ 2 pro Tag. Anders als Indien hat China das Problem der politischen Partizipation nicht gelöst. Wenn China seinen ausgehöhlten Kommunismus durch Nationalismus ersetzt, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu gewährleisten, könnte dies eine aggressivere Außenpolitik und den Unwillen, sich mit Fragen wie dem Klimawandel zu befassen, zur Folge haben. Oder das Land könnte sich mit seinen Problemen auseinandersetzen und ein „verantwortungsvoller Akteur“ in der Weltpolitik werden.

Europa kann wesentlich zu Chinas Eingliederung in globale Normen und Institutionen beitragen. Allgemein geht für Europa und die USA von einem schwachen China eine bei weitem größere Gefahr aus als von einem wohlhabenden China. Der zweite Faktor ist der politische Islam und wie er sich entwickelt. Der Kampf gegen den Terrorismus islamistischer Extremisten ist kein „Kampf der Kulturen“, sondern ein Zivilisationskrieg innerhalb des Islam. Eine radikale Minderheit setzt Gewalt ein, um der Mehrheit, deren Ansichten sich stärker unterscheiden, eine vereinfachte und ideologische Version aufzuzwingen.

Obwohl die meisten Muslime in Asien leben, sind sie vom Zentrum dieses Kampfes im Nahen Osten beeinflusst, einem Gebiet, das dem Rest der Welt hinsichtlich Globalisierung, Offenheit, Institutionen und Demokratisierung hinterherhinkt. Hier können Europas wirtschaftliche Stärke und Soft Power stark zu einer Verbesserung beitragen. Offenerer Handel, Wirtschaftswachstum, Bildung, die Entwicklung zivilgesellschaftlicher Institutionen und eine allmähliche Steigerung der politischen Partizipation könnten dazu beitragen, die Mitte der Gesellschaft im Laufe der Zeit zu stärken. Ebenso könnte die Art und Weise, wie Muslime in Europa und den USA behandelt werden, förderlich sein. Genauso wichtig ist, ob die Nahost-Politik des Westens eine Mehrheit der Muslime zufriedenstellt oder das Märchen der Radikalen vom Krieg gegen den Islam bestärkt.

Der dritte große Faktor, der darüber entscheidet, welches Szenario sich durchsetzt, ist die amerikanische Macht und wie sie eingesetzt wird. Die USA werden im Jahr 2020 nach wie vor das mächtigste Land sein, doch wird der stärkste Staat seit den Tagen des alten Roms paradoxerweise nicht in der Lage sein, seine Bürger im Alleingang zu schützen.

Die amerikanische Militärmacht reicht nicht aus, um mit Bedrohungen wie globalen Pandemien, Klimawandel, Terrorismus und internationalen Verbrechen fertigzuwerden. Diese Themen erfordern Zusammenarbeit bei der Bereitstellung globaler öffentlicher Güter sowie die für eine ausreichende Unterstützung notwendige Soft Power. Kein Teil der Welt teilt mehr gemeinsame Werte mit den USA und hat mehr Einfluss auf die Einstellung und Macht Amerikas als Europa. Das legt nahe, dass der vierte politische Faktor für die Zukunft die Entwicklung der europäischen Politik und Macht ist.

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