NEWPORT BEACH – Zentralbank-Puristen sind verwirrt. Wie kann die Europäische Zentralbank, eine germanische Institution, als Käufer von Staatsanleihen aktiv sein, die von fünf ihrer 17 Mitglieder herausgegeben werden? Wieso verhält sich diese Währungsbehörde wie ein Fiscal Agent? Sollte die EZB nicht eigentlich eine politisch und operativ unabhängige Institution sein, die der Inflationsbekämpfung und Währungssicherung verpflichtet ist?
Ja und nein. Und diese Antwort verrät etwas über die beunruhigenden Realitäten des modernen Notenbankgeschäfts (oder, genauer gesagt, dem Notenbankgeschäft in der Welt der Schuldenüberhänge und Staatschulden nach der Wirtschaftsblase). Außerdem gibt sie Aufschluss über das Endspiel, das sich in einer konfusen und verunsicherten Eurozone abzuzeichnen beginnt.
Mit einer Analogie zur Seefahrt lässt sich die Komplexität etwas vereinfachen. Stellen Sie sich vor, ein äußerst wendiges Schiff der Küstenwache wird angefordert, um ein in Schwierigkeiten geratenes Boot zu retten. Während die Rettung im Gange ist, erfährt das Schiff, dass es noch zwei weitere, größere Boote retten muss. Das tut es, aber erst nachdem dem Kapitän zugesichert wurde, dass ein größeres Schiff zur Unterstützung kommen wird.
Während die Besatzung des Rettungsschiffes, das seine Last inzwischen aufgenommen hat, auf Hilfe wartet, ist sie gezwungen mit unruhigen Passagieren fertig zu werden. Die See wird stürmischer und das vormals wendige Rettungsschiff ist jetzt so überlastet, dass einige Offiziere beginnen, den Kapitän im Nachhinein zu kritisieren, der erneut die Unterstützung des größeren Schiffes anfordert. Unglückseligerweise scheint dieses Schiff einer Verwirrung über seine Mission zu unterliegen und es fehlt ihm eindeutig am Bewusstsein für die gebotene Dringlichkeit.
Die Hoffnung überwiegt, dass das größere Schiff kommen und die Lage retten wird. Die Angst besteht darin, dass es das nicht tun könnte. Und damit stellt sich die Frage, ob die Besatzung des ums Überleben ringenden Rettungsschiffes beschließen wird, dass sie die Lage nur durch eine Maßnahme stabilisieren kann, die bislang undenkbar gewesen ist – jemanden über Bord zu werfen, um das Schiff leichter werden zu lassen und den Rest zu retten.
Im Kern ist das die Situation, in der sich die EZB heute befindet. Der Ausgang ist ungewiss und folgenreich – für Europa natürlich, aber auch für eine Weltwirtschaft, die sich inmitten einer zeitgleich herrschenden Flaute befindet und aufgrund des Debakels in Amerika um die Schuldenobergrenze und der demütigenden Herabstufung seiner AAA- Kreditwürdigkeit mit einem geschwächten Anker manövriert.
Die EZB hat bereits Staatsanleihen peripherer Euroländer im Wert von 100 Milliarden Euro aufgekauft und ist zum Kauf vieler weiterer entschlossen. Weniger sichtbar ist der Ankauf im vielfachen Wert des derzeitigen Volumens in Form von so genannten „Repo-Geschäften“ oder Rückkaufvereinbarungen, durch die die EZB in Schwierigkeiten geratene Banken in einem „temporären und reversiblen“ Tausch gegen Staatsanleihen in deren Büchern mit Euros versorgt.
Die EZB hat im Jahr 2009 eindeutig nicht die umstrittene Aussage getroffen, dass Griechenland überschuldet, aber nicht zahlungsunfähig ist. In meiner Wahrnehmung war sie zwar fähig, aber aufgrund ihrer Sorge um Kollateralschäden für die restliche Eurozone nicht bereit dazu. In der Hoffnung, dass die gefährdetsten Mitglieder der Eurozone ihre Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz vor einer Ansteckung durch Griechenland verstärken würden, hatte sie sich für ein Hinauszögern entschieden.
In dieser Hinsicht war die EZB vielleicht zu blauäugig. Sie hat geglaubt, dass die peripheren Volkswirtschaften, ungeachtet ihrer miserablen Wachstumsprognosen und allgemein mangelnder Wettbewerbsfähigkeit, ernstzunehmende fiskalpolitische Sparmaßnahmen einhalten würden. Sie hat auch geglaubt, dass die europäischen Kernländer die Belastung der EZB durch steigende Kosten für Rettungsmaßnahmen mildern würden.
Die Geduld der EZB mag grenzenlos sein, im Rest der Welt ist sie es nicht. Den Märken ist klar, dass die EZB nicht ewig für andere Behörden einspringen kann und deshalb stellen sie ihre Strategie der Überbrückung immer wieder in Frage. Ohne die Hilfe dieser anderen Behörden werden die beispiellosen Maßnahmen der EZB letztendlich eine Brücke ins Nichts sein.
Man kann es drehen und wenden, wie man will: Die EZB – und mit ihr Europa – wird zu einem Endspiel gezwungen, bei dem drei Ergebnisse möglich sind, die früher für fast unmöglich gehalten wurden. Dieses Endspiel wird innerhalb von Wochen und Monaten ausgetragen werden und sich nicht über Quartale und Jahre erstecken.
Die erste Alternative ist ein ungeordnetes Auseinanderbrechen der Eurozone. Nur Fans von chaotischen Zuständen wünschen sich einen solchen Ausgang, aber er ist möglich, wenn die Regierungen der Kernländer weiterhin zögern, sich eingehend mit ihren Bilanzen zu beschäftigen; wenn periphere Regierungen ihre finanzpolitischen Reformbemühungen einstellen und/oder wenn Gesellschaften wirtschaftliche Stagnation, hohe und steigende Arbeitslosigkeit und die Sparpolitik der öffentlichen Hand nicht länger ertragen können.
Die zweite Alternative wird von Politikwissenschaftlern und europäischen Visionären bevorzugt: Eine stärkere Fiskalunion unter den 17 Mitgliedern der Eurozone, oder, unverblümt ausgedrückt, die Bereitschaft Deutschlands das für die Eurozone zu tun, was es für Ostdeutschland getan hat – nämlich über Jahre Schecks über hohe Summen auszustellen. Im Gegenzug würde Deutschland auf Reformen der Wirtschaftsführung bestehen, die die anderen Mitglieder der Eurozone zwingen, einige ihrer nationalen finanzpolitischen Privilegien abzutreten.
Die dritte Alternative wird von verschiedenen Ökonomen begrüßt. Sie beinhaltet die Schaffung einer kleineren und wirtschaftlich kohärenteren Eurozone, die aus Kernländern und „Beinahe-Kernländern“ innerhalb einer engeren Fiskalunion besteht und über glaubwürdigere Abwehrmaßnahmen gegen Ansteckungseffekte verfügt. Im Zuge dessen würden 2-3 periphere Volkswirtschaften eine Auszeit vom Euro nehmen und der unmittelbaren wirtschaftlichen Unsicherheit den Zugang zu einer viel größeren Bandbreite an Instrumenten zur Bewältigung ihrer Schuldenüberhänge und mangelnden Wettbewerbsfähigkeit gegenüberstellen.
Obwohl sich das Endspiel dem Ende nähert, ist es unmöglich vorherzusagen, welche Alternative sich durchsetzen wird. Das wird von Entscheidungen abhängen, die von Politikern mit niedrigen Umfragewerten, lautstarken Oppositionen und unzureichender Koordinierung getroffen werden. Zudem wird eine Implementierung alles andere als von selbst erfolgen und somit die Entschlossenheit von Regierungen und Institutionen auf die Probe stellen.
Mein Gefühl ist, dass Politiker sich für eine abgeschwächte Variante einer stärkeren Fiskalunion entscheiden werden, aber dass es ihnen letztlich nicht gelingen wird, diese für die Eurozone wie wir sie heute kennen durchzuführen. Nach einigen erheblichen Schwankungen wird eine kleinere und robustere Währungsunion entstehen und, das ist wichtig, Europa wird den Untergang des Euro und einen völligen Zusammenbruch der Eurozone verhindern.
Ganz gleich, welcher Auffassung man ist, das bevorstehende Endspiel wird weder leicht, noch geordnet sein. Hätte die EZB das zu Beginn der europäischen Schuldenkrise gewusst, wäre sie mit ihrer Bilanz und ihrem guten Ruf vielleicht nicht so viele Risiken eingegangen. Andererseits hätte sie vermutlich nicht anders gekonnt – genau wie unser ehemals wendiges Rettungsschiff nie wirklich die Wahl hatte im sicheren Hafen zu bleiben.


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