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Wer soll entscheiden, was Völkermord ist?

LONDON – Am 15. April forderten einige der weltweit angesehensten Anwälte für internationales Recht und britische Parlamentarier aller Parteien den britischen Premierminister Rishi Sunak und den britischen Außenminister David Cameronin einem öffentlichen Brief dazu auf, das Gesetz über die Feststellung von Völkermord zu unterstützen, das gerade im britischen Oberhaus beraten wird. Mit diesem von einem von uns (Alton) Ende 2022 eingebrachten Gesetz soll ein unabhängiger und unparteiischer Mechanismus geschaffen werden, der Gräueltaten verhindert und sicherstellt, dass das Vereinigte Königreich seinen Verpflichtungen aus der UN-Völkermordkonvention von 1948 nachkommt.

Im Dezember 2023 beging die internationale Gemeinschaft den 75. Jahrestag der Konvention. Trotzdem bleiben Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und andere Gräueltaten ein markantes und, wie es scheint, unveränderliches Merkmal unserer Welt.

Zwischen 2000 und 2020 erlebten mindestens 37 Länder Menschenrechtsverbrechen oder kamen dem gefährlich nahe. Die Auswirkungen dieser Verbrechen gehen weit über das unmittelbare Leid ihrer Opfer hinaus. Sie führen zu massiver Vertreibung, bedrohen Frieden und Sicherheit in der Welt, tragen zum Aufstieg autoritärer Regime bei und erhöhen damit die Gefahr weiterer Gräueltaten.

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