JERUSALEM – Einige Monate bevor Ahmet Davutoglu, damals Chefberater von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, türkischer Außenminister wurde, traf er mit einer Gruppe Wissenschaftler und Politikexperten aus dem Nahen Osten zusammen, unter anderem Araber und Israelis. Mithilfe seines akademischen Hintergrundes und seiner immensen Bildung ist es ihm gelungen, großflächig die neue Richtung der türkischen Politik unter der Führung der Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) zu skizzieren.

Zu diesem Zeitpunkt war deutlich geworden, dass der Weg für die Türkei in die Europäische Union, im Wesentlichen aufgrund des gebündelten Drucks seitens Deutschlands und Frankreichs, auf etwas rüde Art und Weise versperrt worden war. Diejenigen, die damit gerechnet hatten, dass Davutoglu als islamistischer Drache Gift und Galle spucken würde, wurden jedoch zutiefst enttäuscht.  

Vielmehr wurde ein besonnenes und differenziertes Exposé formuliert, wie man es nur selten von Politikern zu hören bekommt: Es war wohl überlegt, aufrichtig und atemberaubend. Es war zudem eine klare Abkehr von der herkömmlichen außenpolitischen Zwangsjacke, die Kemal Atatürk hinterlassen hat und die die türkische Diplomatie jahrzehntelang in das Prokrustesbett des integralen Nationalismus im Stile der Zwanzigerjahre zwängte.

Davutoglu begann ganz klassisch mit der Erklärung, dass die geopolitische Situation der Türkei immer die Außenpolitik des Landes diktieren würde. Dann sorgte er für die unerwartete Überraschung: Im Gegensatz zur konventionellen kemalistischen Sichtweise der „einen und unteilbaren türkischen Nation“ nahm Davutoglu auf das Bezug, was seit der Erschaffung der modernen Türkei alle wissen: Das Land hat mehr Aseri als Aserbaidschan, mehr Einwohner albanischer Herkunft als in Albanien leben, mehr Einwohner bosniakischer Herkunft als in Bosnien leben und mehr Kurden als im irakischen Kurdistan.

Diese Realität bedeutet, so Davutoglu, dass Gewalt und Instabilität in der unmittelbaren Nachbarschaft der Türkei in die Türkei selbst überzuschwappen drohen und dass regionale externe Konflikte leicht zu Unruhen im Inneren des Landes führen können. Demzufolge sollte das Credo der türkischen Außenpolitik „keinerlei Konflikte mit unseren Nachbarn und in unserer Nachbarschaft“ lauten.

Dieses Motto, erklärte Davutoglu, war der Grund, warum die Türkei sich um eine Verständigung mit Armenien bemüht hat. Es begründet die Politik der Türkei gegenüber der kurdischen Regionalregierung im Nordirak, ihr Engagement in Bosnien und im Kosovo, ihre Annäherung an Syrien und auch ihren Versuch zwischen Syrien und Israel zu vermitteln.

Die Türkei ist Davutoglu zufolge weder pro-israelisch, noch pro-syrisch: Sie strebt eine Verständigung zwischen Israel und Syrien an, um der regionalen Stabilität einen weiteren Baustein hinzuzufügen. All diese Schritte werden von der AKP-Regierung unternommen, weil sie im Interesse der Türkei sind, nicht nur in Anbetracht ihrer geopolitischen Situation, sondern ihrer einzigartigen multiethnischen Struktur (er hat diese Terminologie nicht verwendet, die Implikation war jedoch eindeutig).

Seitdem (Davutoglu ist seit Mai 2009 Außenminister) kann vieles, was die Türkei unternommen hat, als im Einklang mit ihrer „keinerlei Konflikte“-Theorie erklärt werden, einschließlich einer etwas nuancierteren Politik in der Zypernfrage. Dennoch legen die jüngsten Entwicklungen nahe, dass diese Politik, wenn sie bis zum Äußersten ausgereizt wird, über ihre eigenen Prämissen stolpert.

Eine türkische Politik, die Spannungen mit Iran wegen seines Atomprogramms zu entschärfen ist gut nachvollziehbar. Die gemeinsame iranisch-brasilianisch-türkische Initiative geht allerdings über eine solche Politik hinaus.

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat möglicherweise in ein Wespennest gestochen, weil er mit der regionalen Politik nicht vertraut ist und im Allgemeinen eine „Anti-Yanqui-Gesinnung“ hegt. Erdogan muss gewusst haben, dass sein Versuch Iran auf diese Weise in Schutz zu nehmen die Kluft zwischen der Türkei und der EU – und natürlich auch den Vereinigten Staaten – vertiefen würde. Die Ablehnung neuer Sanktionen gegen Iran im Sicherheitsrat hat die Türkei sowohl der EU als auch den USA weiter entfremdet. Mit einer Politik unter dem Motto „keinerlei Konflikte“ lässt sich das nicht gut vereinbaren.

Das Gleiche lässt sich über den scharfen Ton behaupten, den die Türkei und Erdogan persönlich in letzter Zeit Israel gegenüber an den Tag legen. Dass er die Podiumsdiskussion mit Israels Präsident Shimon Peres in Davos erbost verlassen hat, mag Erdogan Punkte in der arabischen Welt eingebracht haben, die die Türkei als alten imperialistischen Herrscher historisch bedingt mit Argwohn betrachtet. Doch die Vehemenz, mit der er Israel während der Krise um die Gaza-Flottille attackiert hat, ging weit über die (berechtigte) Unterstützung belagerter Palästinenser und die (ebenfalls berechtigte) Kritik der abstrusen Art und Weise hinaus, wie Israel mit einer offensichtlich schwierigen Situation umgeht.

Während er in arabischen Ländern bei den so genannten „einfachen Menschen auf der Straße“ an Unterstützung gewonnen und dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad in der Rolle eines modernen Befehlshabers der Gläubigen möglicherweise die Schau gestohlen hat, haben Erdogans Politik und sein Verhalten nicht nur Israelis schockiert, sondern auch gemäßigte arabische Führer in Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien und einigen der Golfstaaten.

Über viele Jahre schien die AKP vielen in der Region und andernorts als ein Modell für eine demokratische Partei mit islamischen Wurzeln. Doch durch seine Unterstützung der Hamas hat Erdogan die Türkei mit einer spaltenden und ausgesprochen extremistischen fundamentalistischen Kraft in der muslimisch-arabischen Welt alliiert – einer Organisation, die ihren Ursprung in der Muslimbruderschaft hat, dem Erzfeind aller arabischen Regime in der Region (Syrien natürlich eingeschlossen).

Da Erdogan ein Kritiker Israels ist, können arabische Machthaber das nicht offen aussprechen. Doch arabische Regierungen – und ihre Sicherheitsdienste – beginnen sich zu fragen, ob die Politik der Türkei das Maß an innerer Stabilität untergraben wird, das ihre Staaten besitzen.

Das ist das genaue Gegenteil einer echten Politik, die auf „keinerlei Konflikte“ setzt und darauf abzielt, Spannungen zu minimieren und Stabilität zu fördern. Die Türkei findet sich in einer Situation wieder, in der sie aufgrund ihres Bündnisses mit Iran und ihrer Unterstützung von Hamas kopfüber in eine ganze Reihe von Konflikten stürzt – mit Europa, den USA, Israel und gemäßigten arabischen Regimen, die den in Iran geprägten schiitischen Fundamentalismus überlebt haben, sich nun aber durch eine neo-osmanische sunnitische Außenpolitik bedroht fühlen.

Die Türkei entpuppt sich somit nicht als regionaler Vermittler, der den gleichen Abstand zu streitenden lokalen Akteuren wahrt, sondern als bestimmt, wenn nicht aggressiv, auftretende regionale Macht, die Hegemonie anstrebt. Weit davon entfernt Konflikte zu vermeiden und bestehende Spannungen zu schlichten, scheint die Türkei unter der AKP fest entschlossen, neue Konflikte zu schüren und neue Fronten zu schaffen.