MOSKAU: In diesem November jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum 20. Mal. Doch das Ende der Konfrontation in Europa könnte sich als lediglich vorläufig erweisen. Ein Jahr nach dem Krieg in Georgien im letzten Sommer scheinen die alten Trennlinien in anderer Form wieder aufzuleben. Obwohl der Kalte Krieg in Europa für beendet erklärt wurde, wurde er in Wahrheit nie wirklich abgeschlossen.

Als sich die Sowjetunion aus Mittel- und Osteuropa zurückzog, glaubten wir Russen, dass die NATO nicht in die Länder und Territorien ausgeweitet werden würde, aus denen wir uns zurückgezogen hatten. Unsere Hoffnung galt der Vereinigung mit Europa – einem „gemeinsamen europäischen Haus“ – und der Schaffung eines „geeinten und freien“ Europas. Unsere Hoffnungen waren keine blauäugige Selbsttäuschung. Schließlich hatten die Führer der Vereinigten Staaten und Deutschlands Michail Gorbatschow versprochen, dass es keine NATO-Osterweiterung geben würde.

Zunächst, nachdem sie den Kommunismus überwunden hatten, betrachteten sich die Russen als Sieger. Aber nach ein paar euphorischen Jahren begann der Westen, sich mehr und mehr als Gewinner des Kalten Krieges zu gerieren. Nachdem sich die von der Sowjetunion ausgehende potenzielle „militärische Bedrohung“ in Luft aufgelöst hatte, dienten die aufeinander folgenden Wellen der NATO-Erweiterung weder einem militärischen noch einem ideologischen Zweck.

Die Logik des Westens für die Erweiterung war geopolitischer Art: Man wollte die ehemaligen Sowjetrepubliken und sozialistischen Staaten Mittel- und Osteuropas in die politische und wirtschaftliche Einflusssphäre des Westens ziehen. Zunächst wurde erklärt, dass die neuen NATO-Mitglieder sowohl die demokratischen als auch die militärischen Beitrittskriterien erfüllt hätten. Später wurden diese Kriterien aufgegeben, und die NATO begann, selbst die rückständigsten und korruptesten Staaten zum Beitritt einzuladen.

Darüber hinaus erweiterte die NATO nicht nur ihre Mitgliedschaft, sondern wandelte sich von einem antikommunistischen Verteidigungsbündnis zu einer offensiven Gruppierung (mit Operationen in Jugoslawien, im Irak und Afghanistan). Die Expansion der NATO in Richtung der russischen Grenzen und die Mitgliedschaft von Ländern, deren Eliten historische Komplexe in Bezug auf Russland haben, steigerte die antirussische Stimmung innerhalb des Bündnisses. Ungeachtet all ihrer Bemühungen zur Imageverbesserung betrachten viele Russen die NATO heute als ein sehr viel feindlicheres Bündnis als in den 1990er Jahren oder sogar davor.

Darüber hinaus hatte die NATO-Erweiterung zur Folge, dass Europa selbst noch immer nicht aus dem Kalten Krieg aufgetaucht ist. Es gab keinen Friedensvertrag, der den Kalten Krieg abgeschlossen hätte; darum bleibt er unbeendet. Zwar liegt die ideologische und militärische Konfrontation jener Zeit weit hinter uns, doch wird sie heute durch eine neue Konfrontation ersetzt – zwischen Russland einerseits und den USA und einigen Staaten des „neuen Europas“ andererseits.

Meine Hoffnung ist, dass, wenn die Historiker eines Tages auf den Angriff Georgiens auf Südossetien zurückblicken, ihre Einschätzung sein wird, dass die in diesem Krieg getöteten Ossetier, Russen und Georgier nicht umsonst gestorben sind. Die russischen Truppen vernichteten nicht nur die Armee Georgiens am Boden, sondern sie versetzten auch der Logik einer weiteren NATO-Erweiterung einen heftigen Schlag, die, wäre sie nicht aufgehalten worden, unweigerlich einen großen Krieg im Herzen Europas angefacht hätte.

Für den Augenblick bleibt die Situation offen. Die USA sind – nicht zuletzt aufgrund der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise – damit gescheitert, nach der Episode in Südossetien eine neue Form des Kalten Krieges zu entfesseln.

Es ist meine Hoffnung, dass die Weltwirtschaftskrise und die Präsidentschaft Barack Obamas die absurde Vorstellung eines neuen Kalten Krieges angemessen relativieren. Das erweiterte Europa – und hier beziehe ich nicht nur Russland, sondern auch die USA ein –, braucht einen neuen Friedensvertrag bzw. vielmehr ein System von Übereinkommen, das einen Schlussstrich unter Europas schreckliches 20. Jahrhundert zieht und somit einen historischen Rückfall verhindert.

Was wir brauchen, ist ein neuer, europaübergreifender Vertrag zur kollektiven Sicherheit, der entweder von einzelnen Ländern oder von der NATO und der EU sowie von Russland und der Gemeinschaft unabhängiger Staaten unterzeichnet wird. Länder, die keinem der derzeitigen Sicherheitssysteme angeschlossen sind, sollten in die Lage versetzt werden, dem Vertrag beizutreten und multilaterale Garantien zu erhalten. Die NATO-Erweiterung wäre damit de facto eingefroren.

Angesichts des Auseinanderbrechens der Sowjetunion und Jugoslawiens müssen wir danach streben, die weitere Zersplitterung von Staaten und auch ihre zwangsweise Wiedervereinigung zu verhindern. Der Kosovo, Südossetien und Abchasien müssen die letzten Staaten bleiben, die gewaltsam ausbrechen. Die Büchse der Pandora der Selbstbestimmung muss geschlossen werden.

Ist die Altlast der Konfrontation, die wir aus dem 20. Jahrhundert geerbt haben, erst einmal überwunden, könnten im Verbund mit der Abstimmung militärstrategischer Grundsätze tiefe Einschnitte in den Nukleararsenalen Russlands und der USA möglich werden. Bei diesem Szenario würde eine US-russische Kooperation in Krisensituationen wie Afghanistan oder bei der Bekämpfung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sehr viel tief greifender werden.

Im eigentlichen Europa sollte eine Union zwischen Russland und der EU begründet werden, beruhend auf einem gemeinsamen Wirtschaftsraum, einem gemeinsamen Energieraum – mit Kapitalverflechtungen zwischen Gesellschaften, die Energie produzieren, transportieren und vertreiben – und einem gemeinsamen menschlichen Raum, der visafrei wäre und aufeinander abgestimmte internationale Grundsätze Russlands und der EU umfassen würde.

Der Schwerpunkt sollte auf der Einrichtung eines neuen Systems zur Regulierung der Weltwirtschaft und des globalen Finanzwesens liegen, dessen Schaffung sogar noch schwieriger sein wird, wenn die Konfrontationen des Kalten Krieges nicht gelöst werden.

Europa, Russland und die USA müssen den „unbeendeten Krieg“ beenden. Dann werden wir uns vielleicht im Jahre 2019 – dem 100. Jahrestag des Vertrages von Versailles – endlich vom 20. Jahrhundert verabschieden können.