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Der ewige Putin

NEW YORK – Die einzige Stimme, die bei den russischen Präsidentschaftswahlen etwas zählt, ist jetzt abgegeben und Wladimir Putin hat für sich selbst gestimmt. Er wird im nächsten Jahr als Russlands Präsident wiederkommen.

Als diese Nachricht bekannt wurde, zusammen mit der weniger wichtigen, dass der amtierende Präsident, Dmitri Medwedew, zurücktritt, um Putins Premierminister zu werden, wollte ich laut schreien: Ich habe es ja gesagt! Die Naivität der Kommentatoren in Russland und im Ausland, die glaubten, Putin wäre niemals so dreist, dem russischen Wahlrecht derart Hohn zu sprechen und die Präsidentschaft wieder für sich in Anspruch zu nehmen, hat mich schon immer befremdet. Aber die Verachtung der Demokratie gehört zu Putins Grundkonstitution, seitdem er vor zwei Jahrzehnten aus Sankt Petersburg in den Kreml kam.

Jeder, der glaubte, dass sich die Dinge verändern würden, unterlag entweder Wahnvorstellungen oder war ignorant, was Russland angeht. Putin selbst kann es nicht lassen, genauso wie er es 2004 nicht lassen konnte. Damals war er sehr beliebt, er gab Russland sein Selbstbewusstsein als Weltmacht wieder, indem er die Kontrolle des Landes über einen großen Teil der Weltvorkommen an Öl und Erdgas zu einer Zeit der Knappheit geschickt einsetzte – er hätte die Wahlen mühelos gewonnen. Trotzdem manipulierte er die Wahlen im Stil des KGB, für den Menschen einfach zu unvorhersehbar sind, als dass man sie sich selbst überlassen könnte.

Wenn auch viele Analysten die Gewissheit von Putins Rückkehr 2012 nicht wahrhaben wollten, so hatte die russische Öffentlichkeit niemals den geringsten Zweifel. Die Kultur macht sich nie etwas vor, was die Politik angeht. Als Putin seinen Protegé Medwedew 2008 als Präsident einsetzte, machte ein Witz die Runde: „Wer ist dran mit zahlen?“ fragt Putin. „Ich,“ erwidert Medwedew, „denk‘ dran, ich habe dich gerade wieder als Präsidenten ersetzt.“

Michail Kassjanow, ehemaliger Premierminister unter Putin und jetzt Führer der oppositionellen Partei der Volksfreiheit, besteht darauf, dass niemand etwas von dem Tausch wusste. Wenn er das wirklich glaubt, macht er nur sich selbst etwas vor.

Die traurige Wahrheit ist, dass sich die russische Geschichte tatsächlich wiederholt, aber in einer Fortführung des Diktums von Karl Marx, als Tragödie und Farce in einem. Macht ist in Russland ein Produkt von Trägheit und dem Eigensinn Einzelner. Die normalerweise apathische Öffentlichkeit hat sich auf traditionelle Weise dem Tyrannenparadox des Landes unterworfen: ein schwacher Staat glaubt, er könne als starker Staat auftreten, indem er seinen Bürgern die Grundrechte versagt sowie die Fähigkeit, ihre Entscheidungen selbst zu treffen.

In einem solchen Staat ist jede Initiative, besonders eine politische, schlimmer als vergeblich, sie ist ein Verbrechen, wie der Fall des inhaftierten früheren Öltycoons Michail Chodorkowski beweist. Die einzige Freiheit, die die Russen noch haben, ist, sich bittere Witze auszudenken und sich dabei von der reichen Geschichte politischer Pathologie inspirieren zu lassen. Wenn sie sie exportieren könnten, wären sie reich wie die Deutschen.

Angesichts fehlender Rechtsstaatlichkeit und nicht vorhandener staatlicher Leistungen sehen wir Russen uns normalerweise als Untertanen des Staates und nicht als Bürger, die sich in einer funktionsfähigen, lebendigen und unabhängigen Zivilgesellschaft entfalten. Diese de facto-Kapitulation erzeugt einen fruchtbaren Boden für Despotismus.

Für viele Russen, wenn nicht für die meisten, steht die Autoritätsperson für die Gewalten, die alles kontrollieren, was im Leben wichtig ist, und sie unterstützen diese Autorität, egal, welche Politik dahinter steht, weil es keine Alternative gibt. Das erklärt zum Teil die anhaltende Verehrung von Machthabern wie Josef Stalin.

Die Frage heute ist nicht, wie die Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr ausgehen, das ist längst beschlossene Sache. Die Amtszeit des Präsidenten ist jetzt auf sechs Jahre verlängert worden, so dass wir mit einer Zugabe von bis zu zwölf Jahren rechnen können – länger als Putins ursprüngliche Amtszeit als Präsident.

Aber jetzt glauben die Träumer und Ignoranten, dass Putin sich diesmal zum Reformer mausern wird. Ich erinnere mich an eine ähnliche Analyse aus dem Jahr 2000, als Experten versuchten, Putins Geschichte beim KGB mit den Jahren des US-Präsidenten George W. Bush als Direktor des CIA zu vergleichen. Putin, so argumentierten sie, ist nicht der typische harte Sicherheitsmann, er ist ein aufgeklärter Technokrat. Aber die einzige Technik, die Putin aus seiner früheren Karriere als Spion in Ostdeutschland gelernt zu haben scheint, ist die der Sozialkontrolle. Und die praktiziert er bis heute.

Trotz allem aber kann es lohnen, über die Wahlen 2012 hinaus zu blicken, weil sich der wirtschaftliche, politische und soziale Kontext geändert hat, seit 2004, als sich Putin selbst wiederwählte, und seit 2008, als er so tat, als sei er ein Demokrat, indem er Medwedew unterstützte. Die politische Führung Russlands sah noch nie so willkürlich und illegitim aus. Nach zwölf Jahren an der Macht und mit den nächsten zwölf Jahren im Blick kann Putin nicht länger so tun, als würde er die Demokratie wahren und die Modernisierung vorantreiben.

In den letzten Jahren ist die Unterstützung Putins in der Bevölkerung deutlich schwächer geworden, hauptsächlich aufgrund der stagnierenden, von Rohstoffen abhängigen Wirtschaft. Das heißt, die Manipulierung der Befugnisse des Präsidenten ist vielleicht nicht mehr so einfach wie vorher. Russlands Eliten wissen, dass es schlecht steht und wählen auf die einzige Art und Weise, die ihnen geblieben ist – mit ihren Füßen und Banküberweisungen und emigrieren mit ihren Familien und ihrem Wohlstand ins Ausland.

Die Geschichte lehrt uns auch, dass Russen trotz ihrer Trägheit fähig sind, sich gegen ihre Regierung zu stellen, wie 1917 und 1991. Bevor er es sich also 2012 im Kreml allzu bequem macht, sollte sich Putin die Zeit nehmen, Die Hauptmannstochter von Alexander Puschkin noch einmal zu lesen, einen Roman über den blutigen Aufstand der Kosaken gegen Katharina die Große: „Gott schütze uns vor einem russischen Aufstand, sinnlos und gnadenlos.“

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