WASHINGTON/ISTANBUL – Seitdem die Revolution in Tunesien und die Proteste auf dem Tahrir-Platz in Kairo verknöcherte autoritäre Regimes stürzten und einen viel größeren – und immer noch wütenden – Sturm in der arabischen Welt entfachten, ist fast ein Jahr vergangen. Niemand kann mit Sicherheit sagen, wohin diese Ereignisse die arabischen Völker letztendlich tragen werden. Aber eines ist gewiss: es gibt keinen Weg zurück. Neue soziale und politische Bewegungen und Strukturen entstehen, die Machtverhältnisse verändern sich und es gibt Hoffnung, dass die demokratischen Prozesse 2012 voranschreiten und sich in der arabischen Welt ausbreiten.
Die Ereignisse von 2011 im arabischen Raum erinnern an andere weit reichende regionale Übergangsprozesse, wie die in Osteuropa nach dem Fall der Berliner Mauer. Natürlich gibt es Unterschiede, aber die durchschlagende und ansteckende Natur der Vorgänge ähnelt sehr den Revolutionen, die den Kommunismus in Europa beendeten. Ebenso wie die Debatte darum, inwieweit politische und wirtschaftliche Faktoren zu dem Ausbruch der Volksaufstände beigetragen haben.
Während die Sehnsucht nach Menschenwürde, Redefreiheit und wirklicher demokratischer Mitbestimmung die treibende Kraft hinter den arabischen Revolutionen war, spielte wirtschaftliche Unzufriedenheit eine wichtige Rolle. Genauso werden wirtschaftliche Faktoren entscheidend dafür sein, wie sich die Übergangszeit in der arabischen Welt gestalten wird. In diesem Zusammenhang sind drei grundlegende und langfristige Herausforderungen zu berücksichtigen.
Zunächst muss das Wachstum besonders in Bezug auf die Schaffung von Arbeitsplätzen mehr Integration fördern. 2008 lag das Verhältnis der Jugendbeschäftigung zur Bevölkerung bei lediglich 27 Prozent, verglichen mit 53 Prozent in Ostasien. Zudem hat sich die Einkommensungerechtigkeit verschärft. Gerade in vielen arabischen Ländern ist der globale Trend, dass sich großer Reichtum in den Händen weniger konzentriert, besonders ausgeprägt. Hohe Einkommen resultieren in diesen Ländern hauptsächlich aus politischer Protektion und nicht aus Innovation und harter Arbeit. Tunesien war zwar ein extremes Beispiel für ein Regime, das die Wirtschaftsinteressen einer kleinen Insiderclique voranbrachte, aber das Muster war weit verbreitet.
Darum ist die reflexartige und vereinfachende Empfehlung des „Washington-Konsenses“, mehr Liberalisierung und Privatisierung zuzulassen, für die arabische Welt im Jahr 2012 unangemessen. Es besteht ein klarer politischer Bedarf an einer Wachstumsstrategie, in der Integration das Herzstück ist und keine Fußnote.
Weder die alte staatshörige Linke noch die von Besitzstandswahrung und Vetternwirtschaft geprägte Rechte hatten eine politische Vision, die das Verlangen nach Integration stillte. Neue politische Kräfte in der arabischen Welt, vom Islam inspiriert oder sozialdemokratisch, müssen eine Politik verfolgen, die nicht nur den Besitzstandskapitalismus oder einen diskreditierten Staatsapparat fortschreibt. Es wird notwendig sein, die Dynamik der Basisbewegung und das unternehmerische Potenzial zu fördern, damit soziale Solidarität und Gleichberechtigung entstehen können.
Ein wahrhaft wettbewerbsorientierter privater Sektor muss erst noch entstehen, gleichzeitig darf der Staat nicht geschwächt, sondern er muss verändert werden, um zu einem Staat zu werden, der den Bürgern dient. Großzügige, aber ziel- und leistungsorientierte soziale Transferleistungen, die an die Beteiligung an Gesundheits- und Grundbildungsprogrammen geknüpft sind, müssen die alten, größtenteils nicht zielgerichteten staatlichen Zuschüsse ersetzen. Die Finanzierung der staatlichen Erschließungsprogramme muss auf groß angelegten Zugang zu Wohnungsbau und einer menschenorientierten Infrastruktur fokussiert werden. All dies muss innerhalb eines nachhaltigen Haushaltsrahmens stattfinden, der sowohl Finanzmittel als auch umfassende Verwaltungsreformen verlangt.
Mit integrierendem Wachstum geht die zweite Herausforderung einher, nämlich die Ausbildung von Fähigkeiten, für die ein leistungsorientiertes Bildungssystem eine Top-Priorität werden muss. Viele arabische Länder haben enorme Summen für Bildung ausgegeben. Das Problem ist, dass die Rendite auf diese Investitionen wenig ausgeprägt ist. Arabische Studenten zum Beispiel sind bei internationalen Tests für Mathematik und Wissenschaften immer auf den letzten Plätzen. Tiefgreifende Reformen – fokussiert auf Qualität und Leistung statt auf Immatrikulation und Abschlüsse – sind dringend erforderlich, um den Lernprozess zu verwandeln und das Produktivitätswachstum auf den Weg zu bringen, das eine junge Arbeiternehmerschaft benötigt.
Die dritte Herausforderung ist Voraussetzung für die Erfüllung der ersten beiden, nämlich die Stärkung der regionalen arabischen Solidarität. Viele Außenseiter unterschätzen die arabische Komponente der arabischen Welt oder reden sie absichtlich klein. Aber die Revolutionen von 2011 haben gezeigt, dass ein starkes Bewusstsein von Identität, eine gemeinsame Sprache und gemeinsame historische Wurzeln die Araber aneinander binden, trotz riesiger Unterschiede bei den Vorkommen an natürlichen Ressourcen, politischen Systemen und dem durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen. Wie sonst sollte man erklären, dass eine Revolte in Tunesien zu Volksaufständen von Nordafrika bis hin zur arabischen Halbinsel führte?
Eine Konsequenz aus dieser Situation ist, dass die an Öl reichen Staaten und ihre Chefs nicht mehr davon ausgehen können, dass sie sich von dem Lauf der Ereignisse isolieren und sich vor ihm schützen können. Die Zukunft der Region ist auch ihre Zukunft, die Transition, die 2011 begann, hat Kräfte frei gesetzt, die nicht mehr aufgehalten werden können. Aber die Transition kann geordneter vollzogen werden, friedlicher und weniger zerstörerisch, wenn die Staaten, die über ungeheure Ressourcen und Wohlstand verfügen, die ärmeren Länder großzügig unterstützen – und hinter den Reformen stehen, die alle arabischen Länder brauchen. Bestehende Institutionen mit nachweislichen Erfolgen wie der Arabische Fonds können helfen, aber dafür müssen ihre Geldmittel erheblich aufgestockt werden.
Wohlstand und Frieden in der Region hängen davon ab, ob man jetzt das große Ganze im Blickfeld hat und schnell handelt. Die Revolutionen von 2011 sind eine historische Chance für alle Araber. Um das Beste daraus zu machen, braucht es Realismus, Mut, Willen zur Veränderung und die Bereitschaft, Veränderung zu unterstützen, besonders seitens derjenigen, die dazu am besten ausgestattet sind.


Comments (0)
You need to login in order to leave a comment. If you do not yet have an account, please register.
The two commenting options explained
Watch a 1 minute video
to discover how you can comment on the entire article or a specific paragraph. The two images below also explain the two ways of commenting.
1) Entire article comment
Once logged in, simply click inside the comment box where it says "Enter text here." Enter and post your comment.
2) Paragraph comment
Please log in first. Then click to the left of the desired paragraph. Your cursor will automatically move to the comments box. Enter and post your comment.