NEW YORK – Es ist nicht lange her, da konnten wir sagen: „Wir sind jetzt alle Keynesianer.“ Der Finanzsektor und die Ideologie des freien Marktes hatten die Welt an den Rand des Abgrunds gebracht. Die Märkte korrigierten sich eindeutig nicht selbst. Die Deregulierung hatte sich als schlimmer Fehler erwiesen.
Die „Innovationen“, die von der modernen Finanzwirtschaft losgetreten wurden, haben nicht zu einer höheren langfristigen Effizienz, schnellerem Wachstum oder größerem Wohlstand für alle geführt. Stattdessen waren sie darauf ausgerichtet, Bilanzierungsrichtlinien zu umgehen und Steuern zu hinterziehen und zu vermeiden, die zur Finanzierung öffentlicher Investitionen in Infrastruktur und Technologie – z. B. das Internet – erforderlich sind, welche die Grundlage für reales Wachstum bilden, nicht für das Phantomwachstum, das der Finanzsektor fördert.
Der Finanzsektor ließ sich nicht nur hochtrabend darüber aus, wie eine dynamische Wirtschaft zu erschaffen sei, sondern auch darüber, wie man sich im Falle einer Rezession verhalten sollte (die laut Ideologie der Finanzwirtschaft nur durch ein Versagen des Staates und nicht der Märkte verursacht werden könnte). Immer wenn die Wirtschaft in eine Rezessionsphase eintritt, fallen die Einnahmen und steigen die Ausgaben – z. B. für das Arbeitslosengeld. Also wachsen die Defizite.
Die „Defizitfalken“ aus dem Finanzsektor meinten, der Staat solle sich darauf konzentrieren, Defizite abzubauen, am besten durch eine Verringerung der Ausgaben. Die Defizitreduzierung würde das Vertrauen wiederherstellen, wodurch die Investitionstätigkeit – und somit das Wachstum – wiederhergestellt würden. Doch so schlüssig diese Argumentation auch klingt, die historischen Fakten widerlegen sie immer wieder.
Als US-Präsident Herbert Hoover dieses Rezept ausprobierte, trug es dazu bei, den Börsenkrach von 1929 in die Weltwirtschaftskrise zu verwandeln. Als der Internationale Währungsfonds dieselbe Formel 1997 in Ostasien anwendete, wurden aus Abschwüngen Rezessionen, und aus Rezessionen wurden Depressionen.
Die Argumentation hinter solchen Episoden beruht auf einer fehlerhaften Analogie. Ein privater Haushalt, der mehr Schulden hat, als er bequem zurückzahlen kann, muss seine Ausgaben verringern. Doch wenn eine Regierung dies tut, sinken Produktion und Einnahmen, die Arbeitslosigkeit steigt, und die Fähigkeit, die Schulden abzubezahlen, nimmt möglicherweise sogar ab. Was für eine Familie gilt, gilt nicht für ein Land.
Scharfsinnigere Befürworter warnen, die staatlichen Ausgaben würden die Zinssätze in die Höhe treiben und dadurch private Investitionen verdrängen (Crowding-out-Effekt). Wenn in der Wirtschaft Vollbeschäftigung herrscht, ist dies eine berechtigte Sorge. Aber nicht jetzt: Angesichts der außergewöhnlich niedrigen langfristigen Zinssätze führt heutzutage kein seriöser Wirtschaftswissenschaftler den „Crowding-out-Effekt“ an.
In Europa, besonders in Deutschland, und in einigen Gegenden der USA nehmen die staatlichen Defizite und Schulden zu, ebenso die Forderungen nach härteren Sparmaßnahmen. Wenn diese Beachtung finden, wie es in vielen Ländern der Fall zu sein scheint, wird dies katastrophale Folgen haben, vor allem angesichts der Instabilität der Erholung. Das Wachstum wird sich verlangsamen, Europa und/oder Amerika werden womöglich sogar zurück in die Rezession abgleiten.
Nicht die Ausgaben zur Ankurbelung der Wirtschaft, der bevorzugte Buhmann der Defizitfalken, haben den Großteil der hohen Defizite und Schulden verursacht, diese sind vielmehr das Ergebnis „automatischer Stabilisatoren“ – der Steuersenkungen und Ausgabenerhöhungen, von denen Wirtschaftsschwankungen automatisch begleitet werden. Da Sparmaßnahmen das Wachstum untergraben, wird es also bestenfalls einen marginalen Schuldenabbau geben.
Die keynesianische Wirtschaftslehre hat funktioniert: Ohne Konjunkturmaßnahmen und automatische Stabilisatoren wäre die Rezession wesentlich intensiver und länger und die Arbeitslosigkeit wesentlich höher ausgefallen. Das bedeutet nicht, dass wir den Schuldenstand ignorieren sollten. Doch wirklich wichtig sind die langfristigen Schulden.
Es gibt ein einfaches keynesianisches Rezept: Erstens sollte weniger für unproduktive Zwecke ausgegeben werden – z. B. Kriege in Afghanistan und Irak oder bedingungslose Bankenrettungspakete, die nicht zur Wiederbelebung der Kreditvergabe beitragen. Die Ausgaben sollten stattdessen auf Investitionen mit hohen Erträgen verlagert werden. Zweitens sollten die Ausgaben angekurbelt und Gerechtigkeit und Effizienz gefördert werden, z. B. indem die Steuern für Unternehmen, die nicht reinvestieren, heraufgesetzt und für diejenigen, die reinvestieren, gesenkt werden, oder indem die Steuern auf Spekulationsgewinne (z. B. im Immobilienbereich) und für CO2-intensive, umweltbelastende Energien erhöht werden, während die Steuern für Niedrigverdiener gesenkt werden.
Es gibt weitere Maßnahmen, die hilfreich sein könnten. Beispielsweise sollte der Staat Banken helfen, die Kredite an kleine und mittelständische Unternehmen vergeben, welche das Gros der Arbeitsplätze schaffen – oder er sollte neue Finanzinstitute gründen, die dies übernehmen, anstatt große Banken zu unterstützen, die ihr Geld mit Derivaten und missbräuchlichen Geschäftspraktiken im Kreditkartenwesen verdienen.
Die Finanzmärkte haben hart daran gearbeitet, ein System zu schaffen, dass ihre Ansichten durchsetzt: Über freie und offene Kapitalmärkte kann ein kleines Land kurzfristig mit Kapital überschwemmt werden, nur um kurz darauf hohe Zinsen zahlen zu müssen – oder völlig von jeglicher Finanzierung abgeschnitten zu werden. Unter diesen Umständen haben kleine Länder scheinbar keine Wahl: Sie beugen sich dem Spardiktat der Finanzmärkte oder sie werden durch Finanzierungsentzug bestraft.
Doch sind die Finanzmärkte ein harter und launischer Zuchtmeister. Am Tag, nachdem Spanien sein Sparpaket angekündigt hatte, wurden seine Staatsanleihen herabgestuft. Das Problem war nicht ein Mangel an Vertrauen, dass die spanische Regierung ihre Versprechen erfüllen würde, sondern zu viel Vertrauen, dass sie genau das tun würde und dies das Wachstum verringern und die Arbeitslosigkeit, die sich bereits auf einem unerträglich hohen Stand von 20 % befindet, noch steigern würde. Kurz gefasst – nachdem die Finanzmärkte die Welt in das aktuelle Wirtschaftschaos gestoßen haben, sagen sie zu Ländern wie Griechenland und Spanien: Ob ihr eure Ausgaben verringert oder nicht, ihr habt Pech gehabt.
Die Finanzwirtschaft ist ein Mittel zum Zweck und kein Selbstzweck an sich. Sie soll den Interessen der übrigen Gesellschaft dienen, nicht andersherum. Die Finanzmärkte zu zähmen, wird nicht einfach werden, aber es kann und muss getan werden, und zwar mit einer Mischung aus Steuern und Regulierung – gegebenenfalls sollte der Staat in die Bresche springen (wie er es im Fall der Kreditvergabe an kleine und mittelständische Unternehmen bereits tut).
Es überrascht nicht, dass die Finanzmärkte nicht gezähmt werden wollen. Ihnen gefällt es so, wie es bisher lief. Warum auch nicht? In Ländern mit korrupten und unvollkommenen Demokratien verfügen sie über die notwendigen Mittel, um sich einem Wandel zu widersetzen. Glücklicherweise haben die Bürger in Europa und Amerika die Geduld verloren. Der Prozess des Mäßigens und Zähmens hat begonnen. Doch ist noch viel zu tun.


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