Friday, April 18, 2014
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Putins ironisches Potenzial

MOSKAU – Wladimir Putins neuerlicher Griff nach der russischen Präsidentschaft stieß im In- und Ausland allgemein auf Hohn. Aber die Rückkehr des Autokraten in den Kreml könnte die beste Hoffnung des Landes sein, der Stagnation zu entkommen.

Mit seiner offenen Verachtung für die russische Gesellschaft – die in seiner spöttischen Reaktion auf die allgemeinen Proteste Ausdruck fand – gepaart mit seiner Arroganz, seiner Unterdrückung abweichender Meinungen und seiner Angst vor Konkurrenz hat er im Alleingang den hartnäckigen Mythos zerstört, den er selbst in die Welt gesetzt hat, nämlich, dass personalisierte Macht das Land modernisieren und gleichzeitig die Stabilität bewahren kann.

Natürlich gibt Putins Kreml – zusammen mit seiner korrupten Gefolgschaft – noch immer den Ton an. Und seine Entscheidung, in die Präsidentschaft zurückzukehren, hat zwar die dynamischsten Elemente der urbanen russischen Bevölkerung verärgert, aber der Rest der Bevölkerung ist zwar unglücklich, bleibt aber passiv. Genauso wie die demoralisierte russische intellektuelle und politische Klasse, auf die sich die Bevölkerung verlässt, um Veränderungen voranzutreiben. Der Anstieg des Ölpreises auf dem Weltmarkt, eine epidemische Furcht vor Veränderungen, ein Mangel an gängigen Alternativen und ein Vertrauen auf staatliche Unterstützung lassen Russland fest in einem Zustand der Bewegungslosigkeit verharren.

Dazu kommt, dass Putins Kreml den Westen, der begierig darauf war, die Beziehungen mit Russland zu vertiefen und politisch von vorn zu beginnen, benutzt, um seine autoritäre Herrschaft zu legitimieren und seinen bestechlichen Schergen die Gelegenheit zu geben, sich in die westliche Gesellschaft zu integrieren. Indem sie den Westen missbrauchen, um ihr schmutziges Geld zu waschen, haben Putin und seine Kohorten sozusagen den Zusammenbruch der Sowjetunion gerächt, damit haben sie die Prinzipien des Westens untergraben und die liberalen Demokratien in den Augen der russischen Bevölkerung diskreditiert.

Aber in der russischen Gesellschaft bilden sich Risse, die den Status Quo bedrohen. Und es sind nicht die Opposition oder ein Volksaufstand, die beginnen, Putins Regime zu destabilisieren, sondern es sind genau die Kräfte, die geholfen haben, es über Wasser zu halten.

Nachdem sie zwölf Jahre auf eine Veränderung von oben gewartet haben, verstehen die Russen allmählich, dass ihr politisches System nur von unten verändert werden kann – durch eine Rebellion des Volkes. Da es keine staatlichen Kanäle gibt, die das Unbehagen der Bevölkerung an den korrupten Zugeständnissen, die notwendig waren, um die Macht für die regierende Elite zu erhalten, auffangen würden, müssen die Menschen auf die Straße gehen.

Aber die Frage bleibt dennoch: Wird Russland dieses Mal dem traditionellen Finale  entgehen, in dem sich das neue Regime als rücksichtsloser herausstellt als das vorherige? Oder werden die Russen einen Weg in eine friedliche Revolution finden?

Heute trägt der Kreml zu seinem eigenen gewaltsamen Untergang bei, indem er die russische Gesellschaft vorsätzlich demoralisiert. Er diskreditiert den Liberalismus, indem er eine liberale Rhetorik anwendet und Liberale ernennt, um seine autoritäre Herrschaft zu verwalten, wodurch die politische Opposition den Linksparteien und Nationalisten überlassen wird.

Putins Rückkehr zu der stalinistischen Praktik, die Polizei in die Häuser der Oppositionellen zu schicken, kombiniert mit seinem Versuch, Feindseligkeiten unter den sozialen Gruppierungen zu schüren – zum Beispiel zwischen der russischen Provinz und der urbanen Mittelklasse – vertieft den Antagonismus und das Misstrauen der Bürger untereinander. Auf diese Art und Weise intensiviert Putins Regime den Wunsch der politischen Dissidenten nach Vergeltung – und verhindert damit einen friedlichen Wandel.

Schon lange bestehende Spannungen beginnen bereits, Risse zu hinterlassen. Zehntausende Menschen sind seit Putins Ankündigung 2011, dass er in die Präsidentschaft zurückzukehren gedenke, auf die Straße gegangen. Seine Rückkehr in den Kreml hat die größten Proteste ausgelöst, die Moskau seit den 90er Jahren gesehen hat. Die Demonstrationen sind zwar kleiner geworden – größtenteils wegen der drakonischen neuen Anti-Protest-Gesetze - aber je mehr Konflikte sich unterhalb der Oberfläche aufbauen, desto verheerender wird die Explosion letztlich sein.

Putin spielt mit dem Feuer, wenn er die Medien mit Zensur belegt, eine moderate Opposition diskreditiert und Unmut innerhalb der Bevölkerung provoziert. Man kann nicht vorhersagen, wann Russland zersprengt werden wird, aber die Hinweise im System sind unleugbar – und werden immer größer.

Der Kreml ist weit davon entfernt, die Situation unter Kontrolle zu haben und versteht nicht ganz, was gerade geschieht. Russland bewegt sich auf einen Abgrund zu. Massive Kapitalflucht und Bemühungen der Schergen des Kremls, einen sicheren Hafen für sich im Westen zu organisieren, zeigen, dass selbst in den Augen seiner Gefolgschaft das Ende der Ära Putin naht.

Und doch arbeitet Putins Kreml unermüdlich daran, die Herausbildung einer starken Opposition zu verhindern – und vergrößert dadurch das Risiko, dass das Regime ohne gangbare Alternative kollabiert. Je länger Putin an der Macht bleibt, desto zerstörerischer wird der letzte Akt seines Regimes sein.

Sowohl Russland als auch der Westen müssen nun beginnen, vorauszuplanen. Leider geht Russlands Erwachen mit dem scheinbaren Niedergang des Westens einher. Dennoch - anstatt sich mit Putins korruptem Regime gemein zu machen, muss der Westen den Menschen in Russland helfen, ihre Zukunft zu gestalten.

Und die Russen dürfen die Hoffnung nicht aufgeben. Putins Rückkehr in den Kreml ist zwar schmerzhaft, aber sie könnte ihr Leiden abkürzen, indem sie die Zerstörung des Regimes einleitet. Wenn die Wahl zwischen der Implosion eines überholten Systems und seines langsamen Verfalls besteht, bietet ein schneller, sauberer Bruch oft bessere Aussichten auf einen Neuanfang.

Aus dem Englischen von Eva Göllner-Breust

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  1. CommentedYoshimichi Moriyama

    As I am a little bit ashamed to repeat a comment I posted to Nina Khrushchevana's The Eternal Putin, the seventy years' Bolshevik rule was a Great Leap Backward for the possibility of democratic Russia. It destroyed whatever little political and cultural legacy for democracy there was in Czarist Russia. It strengthened traditional autocratic elements of Russian Society.

    As many say, there is a road from capitalism to communism but it is a one way road.

  2. CommentedFrank O'Callaghan

    Lootocracy is not particular to Russia. The expropriation of the wealth of the Soviet State by and for a tiny group of linked 'oligarchs' is an exact diametric opposite of the theory of communism. The appalling price paid by the people of the 20th century Soviet state to modernise and enrich their country and compete with the West has been liquidated into the hands of a criminal minority.

    This very phenomenon is at the heart of the 'crisis' in Europe. The liquidation of amassed social wealth into the hands of a small lootocracy. Putin is a symbol for this. As are Cameron, Bush and many others.

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