MADRID – Vor 25 Jahren überraschte US-Präsident Ronald Reagan auf einem Gipfeltreffen in der isländischen Hauptstadt Reykjavik die Welt und seinen sowjetischen Amtskollegen Mikhail Gorbatschow mit dem Vorschlag, weltweit alle Nuklearwaffen abzuschaffen. Leider wurde dieser kühne Schachzug durch die Skepsis des US-Verteidigungsestablishments und Reagans strikte Weigerung, seine strategische Verteidigungsinitiative aufzugeben, im Keim erstickt.

Diese verpasste Gelegenheit war tragisch, denn eine Vereinbarung zwischen den USA und der Sowjetunion in der damals weitgehend zweigeteilten Welt hätte echte globale Bedeutung gehabt. Obwohl die US-amerikanischen und russischen Nuklearsprengköpfe immer noch 90% des weltweiten Bestandes ausmachen, ist es für US-Präsident Barack Obama heute viel schwieriger, sein Abrüstungsziel namens “Global Zero” zu erreichen, da sich die Welt seit dem Ende des kalten Krieges stark verändert hat.

Nicht nur hat sich die Anzahl der Nuklearstaaten erhöht, sondern mit der sogenannten “nuklearen Renaissance” – der Wiederauferstehung der Atomkraft aufgrund steigender Ölpreise und Umweltprobleme – wurden nukleare Technologien wieder stärker gefragt. Diese Wiederbelebung hat wichtige Auswirkungen auf die nukleare Proliferation.

Noch wichtiger ist die Tatsache, dass China, Indien, Pakistan, der Iran und Israel von der Annahme der Russen und Amerikaner, dass sie ihre Verteidigungsbedürfnisse mit kleineren nuklearen Arsenalen erfüllen können, vielleicht nicht besonders beeindruckt sind. Zur nuklearen Abrüstung gehört daher nicht nur eine vollständige Vernichtung der Waffenarsenale der Großmächte, sondern auch die Berücksichtigung der Regionalmächte und ihrer Interessen. Gemeinsam mit Global Zero muss eine robuste Strategie der Konfliktlösung und des Vertrauensaufbaus in Krisenherden wie Südostasien und dem Nahen Osten stattfinden.

Alle atomwaffenfreien Zonen der letzten Jahrzehnte – die beispielsweise auf den Tlatelolco-Vertrag für Lateinamerika und den Vertrag von Rarotonga für den Südpazifik zurückgehen – kamen durch Einigungen zustande, die die Regionalmächte aus freien Stücken in einer Atmosphäre gegenseitigen Vertrauens erzielten. Die Erklärung über die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel von 1992 war dagegen ihre Druckerschwärze nicht wert, da sich die beiden Koreas bis zum heutigen Tag latent im Krieg gegeneinander befinden.

Ein weiteres Problem ist der Nahe Osten. Wenn sich die Zustände in der Region nicht entscheidend verbessern, könnte sich die – 2010 auf der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags vorgebrachte – Idee einer dortigen Zone ohne Massenvernichtungswaffen als Totgeburt erweisen. Wie kann man, wie im Abschlussbericht der Konferenz von 2010 gefordert, 2012 ein Treffen “auf Grundlage freier Übereinkommen der Staaten der Region” abhalten, wenn sich viele dieser Staaten in Aufruhr befinden, ihre Beziehungen untereinander belastet und Konflikte an der Tagesordnung sind?

Mit der multilateralen Arbeitsgruppe für Waffenkontrolle und regionale Sicherheit von 1992-1995 im Rahmen des Madrid-Friedensprozesses hat der Nahe Osten bereits einmal eine Gelegenheit verpasst. Diese Arbeitsgruppe, die als Vertrauensaufbau gedacht war, wurde durch die Schwierigkeiten im Friedensprozess unterbrochen – durch die Forderung der arabischen Staaten, Israels Nuklearkapazitäten in den Vordergrund zu stellen, und durch den Kampf um die Vorherrschaft in der Region.

Wenn die Konferenz von 2012 lediglich als weitere Möglichkeit gesehen wird, Israel zur Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags zu zwingen – möglicherweise im Austausch gegen den Beitritt der arabischen Staaten zur Konvention chemischer und biologischer Waffen – könnte sie bald in eine Sackgasse geraten. Aber dasselbe ist zu erwarten, wenn die USA und Israel die Konferenz lediglich als Mittel sehen, Iran und Syrien zu isolieren und in den Atomwaffensperrvertrag zu drängen.

Die festgefahrenen Nuklearverhandlungen im Nahen Osten können nur wiederbelebt werden, wenn alle regionalen Akteure ihre alten Verhaltensmuster ändern. Traditionell bestand die arabische Position darin, dass Frieden, Anerkennung und normale Beziehungen mit Israel nur dann denkbar seien, wenn das Land seinen vollen territorialen Preis dafür bezahlt – sich also komplett aus den besetzten arabischen Gebieten zurückzieht und einen palästinensischen Staat zulässt. Aber trotzdem bestehen die arabischen Staaten darauf, dass Israel noch vor dem Ende des Konflikts einseitig seine (uneingestandenen) nuklearen Kapazitäten aufgibt.

Diese Position ist sinnlos, da erstens Israel niemals einseitig abrüsten würde, und es zweitens ohne normale zwischenstaatliche Beziehungen in der Region nicht möglich ist, über solche wichtige Themen ernsthaft zu verhandeln. Tatsächlich wurde das israelische Konzept von “Frieden zuerst und Abbau von Nuklearwaffen zuletzt” im israelisch-jordanischen Friedensvertrag von 1994 bestätigt, in dem eine Zone ohne Massenvernichtungswaffen als Ziel beschrieben wird, das “in einem Kontext umfassenden, anhaltenden und stabilen Friedens erreicht werden muss”..

Aber auch Israel kann nicht alles auf einmal haben – umfassenden Frieden als Vorbedingung nuklearer Abrüstung fordern und gleichzeitig eine Politik führen, die den Friedensprozess blockiert.

Möglicherweise gibt es keine bessere Formel für eine Zone ohne Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten als die Rückkehr zum Konzept der Arbeitsgruppe für Waffenkontrolle und regionale Sicherheit. Dadurch könnten zwei parallele Wege in Richtung eines umfassenden israelisch-arabischen Friedens entlang der arabischen Friedensinitiative und hin zu der Einrichtung einer regionalen Zone ohne Massenvernichtungswaffen führen. Um hier Fortschritte zu machen, müssen die Araber, bevor formal Frieden geschlossen werden kann, Israel erst einmal friedlich behandeln. Israel auf der anderen Seite muss wieder der Doktrin der späten Amtszeit von Yitzak Rabin folgen, dass nur durch eine umfassende regionale Friedensvereinbarung ein Abrutschen des Nahen Ostens in ein nukleares Chaos verhindert werden kann.