BRASILIA: In einem Artikel habe ich jüngst auf den Zwischenbericht der von Deutschland, Großbritannien, Indonesien und der Türkei eingesetzten hochrangigen Expertengruppe zum Handel, deren Ko-Vorsitzender ich bin, verwiesen, um zu erklären, warum es wichtig sei, die nunmehr 10 Jahre währende Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) zum Abschluss zu bringen. Diese Kolumne wurde in einem von der CUTS International (Consumer Unity & Trust Society) – der derzeit bedeutendsten Schwellenland-NGO – geführten Blog nachgedruckt, was zu einem Sturzbach an Reaktionen von Handelsexperten führte. Dieser ist noch nicht versiegt, doch die Debatte hat bereits zu Kritikpunkten geführt, die eine Antwort verlangen.

Einige Kritiker beeilten sich, zu äußern, dass Doha tot sei – was sie, clever wie sie seien, tatsächlich schon vor Jahren erklärt hätten. Unser Versuch, es wiederzubeleben, muss daher wohl mitleiderregend und hoffnungslos sein. Doch wenn Doha tot war, muss man sich fragen, warum die Unterhändler noch immer verhandeln und warum fast alle G20-Führer noch immer bei jedem ihrer Treffen ihre Unterstützung der Gespräche erklären.

Andere argumentierten, dass Doha in seiner ausgehandelten Form tot sei. Oder, um es mit den Worten der früheren US-Handelsbeauftragten Susan Schwab zu sagen, die sich hierzu in Foreign Affairs äußerte: Die Doha-Gespräche wären „zum Scheitern verurteilt“ und man könne sie begraben. Allerdings denken diese Kritiker, dass man an der Leiche herumschneiden und einen „Plan B“ retten könne, obwohl das, was in vielen Varianten vorgeschlagen wurde – immer ein kleiner Teil des bisher ausgehandelten Paktes – richtiger wohl als Plan Z bezeichnet werden sollte.

Es klingt wie eine großartige Idee: besser überhaupt etwas als gar nichts. Doch in facettenreichen Gesprächen, die viele unterschiedliche Sektoren (z.B. Landwirtschaft, produzierendes Gewerbe und Dienstleistungen) und unterschiedliche Regeln (etwa zur Dumping-Bekämpfung und zu Subventionen) umspannten, haben die beteiligten Länder miteinander in verschiedenen Bereichen Konzessionen ausgehandelt. Egal, welches Gleichgewicht der Konzessionen bisher ausgehandelt wurde: Es würde zerfallen, wollte man versuchen, einzelne davon beizubehalten und andere zu verwerfen.

Tatsächlich wäre, wie Stuart Harbinson, ehemaliger Sonderberater von WTO-Generaldirektor Pascal Lamy, betonte, das Geschacher darüber, was in Plan B übernommen werden solle, so lebhaft und schwierig wie das Geschacher darüber, wie man das Doha-Gesamtpaket zum Abschluss bringen könnte.

Einige der Kritiker sind in der Sache schlecht informiert. Der Bhagwati-Sutherland-Bericht dokumentiert eindeutig, dass in allen wichtigen Bereichen bereits viel vereinbart wurde. Lamy hat es so ausgedrückt: Fast 80% des Currys sei fertig; wir brauchen nur noch zusätzliche Gewürze von den bedeutenden Akteuren – von Indien, der Europäischen Union, den USA, Brasilien und China. Diese lassen sich in politisch mundgerechter Form erbringen – was auch bedeutet, dass der Abschluss der Doha-Runde in und nicht außerhalb unserer Reichweite liegt.

Aber warum sollte man sich die Mühe machen, das zu versuchen? Auch wenn Doha scheitert, so sagen einige, geht das Leben weiter. Was natürlich stimmt, aber diese Sichtweise nicht weniger naiv macht.

Falls die Doha-Runde scheitert, wird sich die Handelsliberalisierung von der WTO hin zu Präferenzhandelsabkommen (PHAs) verlagern, die sich schon jetzt wie eine Seuche verbreiten. Doch wenn PHAs das einzige Spiel am Ort wären, würde die in Artikel 24 der WTO-Regeln implizierte Beschränkung von Handelsbarrieren gegenüber Drittländern – die schwach, aber real ist – völlig verschwinden. Die WTO steht auf zwei Beinen: diskriminierungsfreier Handelsliberalisierung und einheitlicher Verabschiedung und Durchsetzung von Regeln. Mit dem Wegfall ersterer wäre die wichtigste Institution des freien Welthandels beschädigt.

Dies würde auch das überlebende Bein beeinträchtigen, weil die PHAs zunehmend auch die Funktionen der Festsetzung von Regeln übernehmen würden. Dies ist bereits an bestehenden PHAs erkennbar, deren Bestimmungen zu konventionellen Themen wie Dumping-Verboten Dritte häufig gegenüber Unterzeichnerländern diskriminieren. Es spiegelt sich zudem in der zunehmenden Anzahl nicht handelsbezogener Bestimmungen wider, die auf Vorschlag der USA und der EU in die PHA-Vertragstexte eingefügt werden – ein Ergebnis eigennütziger Lobbys, die von schwächeren Handelspartnern Konzessionen einfordern, ohne welche der Freihandel angeblich auf „unfairem Handel“ hinauslaufen würde. Diese Regeln werden dann als „fortschrittlich“ dargestellt, was impliziert, dass die PHAs die „Speerspitze“ neuer Regeln darstellen.

Damit würde auch die Bereitschaft der WTO-Mitglieder leiden, den Schlichtungsmechanismus – den Stolz der WTO und tatsächlich der internationalen Governance – anzurufen. An seine Stelle würden in den PHAs eingerichtete Tribunale treten, und der Schlichtungsmechanismus würde verkümmern und letztlich der Bedeutungslosigkeit anheimfallen.

Wir können ohne die Doha-Runde leben, doch für viele Menschen wäre das kein besonders schönes Leben. Dies ist nicht die Zeit für zynische Selbstgefälligkeit.