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Korruption – die Herausforderung Lateinamerikas

Bei der Korruption, die viele lateinamerikanische und karibische Nationen belastet, ist es schwierig, die Folgen von den Ursachen zu unterscheiden. Korruption begrenzt das Wachstum, aber geringes Wachstum fördert wiederum die Korruption und gestaltet es schwierig, die Effektivität des Staates zu verbessern. Auf jeden Fall ist Korruption allein nicht das Hauptproblem. Stattdessen symbolisiert und betont sie die zugrunde liegenden Schwächen in der Arbeitsweise des Staates und seiner Interaktion mit den Bürgern und Unternehmen.

Einige Institutionen sind von so grundlegender Bedeutung, dass sie entweder einen kompetenten und gerechten Staat hervorbringen, wenn sie gut funktionieren, oder einen korrupten, ungerechten und unfähigen Staat, wenn sie schlecht arbeiten. Die Säuberung zweier dieser Institutionen – des staatlichen Sektors und der Justiz – sollte für viele Regierungen in der Region eine Priorität darstellen.

Umfragen in El Salvador, Nicaragua, Bolivien und Paraguay im letzten Jahrzehnt haben gezeigt, dass Menschen, die Korruption ausgesetzt sind, weniger Vertrauen in das politische System haben und anderen Bürgern weniger trauen. Einige Nicaraguaner wurden gefragt, ob die Bezahlung von Bestechungsgeldern „die Erledigung von Dingen im Beamtenapparat erleichtert.“ Diejenigen, die der Meinung waren, dass Korruption funktioniert, hatten weniger Respekt vor der Rechtmäßigkeit des politischen Systems.

Eine gut funktionierende Bürokratie ist auch notwendig, weil sie zum Wirtschaftswachstum beiträgt. Wenige der wichtigsten Herausforderungen in dieser Region können erfolgreich gemeistert werden, wenn der Staat nicht in der Lage ist, komplexe öffentliche Programme zu verwalten.

Die Ursachen für ein Versagen der öffentlichen Verwaltung sind vielfältig: mangelnde Professionalität im öffentlichen Dienst; unklare, komplexe und verwirrende rechtliche Bestimmungen; schwaches Management der staatlichen Finanzen; schlechte Verteilung von Aufgaben auf die verschiedenen Regierungsebenen; mangelnde Transparenz bei Regierungsprozessen; und die Schwierigkeit, Beamte für ihr Handeln zur Rechenschaft zu ziehen. Schwächen in einem oder allen diesen Bereichen schaffen einen Anreiz für Korruption, Faulheit und Inkompetenz.

Eine Erhöhung der Löhne im öffentlichen Dienst ist keine ausreichende politische Antwort, auch Strukturreformen sind erforderlich. Länder mit unabhängigeren und professionelleren Beamten haben in der Regel einen hochwertigeren Verwaltungsapparat und weniger Korruption.

Ein gut funktionierendes und kompetentes Justizwesen ist eine notwendige Bedingung zur Schaffung von Rechtsstaatlichkeit. In Ländern mit unabhängigem Justizwesen gibt es weniger organisiertes Verbrechen. In Ecuador werden Investoren durch die gerichtliche Ungewissheit und Verzögerungen bei der Umsetzung von Verträgen abgeschreckt. Eine weitere Studie, die auf detaillierten Befragungen ecuadorianischer Unternehmer beruht, deutet darauf hin, dass die Investitionen um 10 % steigen würden, wenn das Justizwesen so gut wäre, wie die effektivsten Gerichtswesen.

In einer neueren, den gesamten Kontinent umfassenden Umfrage von Latinobarometer wurde festgestellt, dass zwischen 20 % und 40 % der Lateinamerikaner „kein Vertrauen“ in die Justiz haben. Wissenschaftler haben herausgefunden, dass in Mexiko acht von zehn Gerichtsprozessen eingestellt werden. Diese Zahl weist darauf hin, dass die Initiierung eines Verfahrens eine undankbare Übung sein kann und viele Streitigkeiten wahrscheinlich niemals vor Gericht gebracht werden. In einer peruanischen Studie wurde aufgedeckt, dass es sich bei der Justiz um die korrupteste Institution handelt. Bestechungsfälle traten häufig auf, dabei wurden niederschmetternde 42 % der gemeldeten Bestechungsgelder an die Justiz gezahlt.

Eine Möglichkeit, die Handhabung öffentlicher Programme zu verbessern, besteht darin, das Problem an der Wurzel zu packen und die Vorgehensweise zu verändern, mit der der Staat Waren und Dienstleistungen bereitstellt und Programme verwaltet. Eine Betonung automatisierter, computergestützter Systeme für die Beschaffung und die Steuererhebung würde die Korruption bereits beträchtlich eindämmen.

Diese Reform sollte mit einer sorgfältigen Bewertung der Bestimmungen für Unternehmen einhergehen, mit dem Ziel, Regeln abzuschaffen oder zu modernisieren. Obwohl in Peru z. B. in allen anderen Bereichen Korruption vorherrschte, konnten die Steuereinnahmen durch staatliche Reformen, die die Steuersätze senkten, von 8,4 % des BIP 1991 auf 12,3 % im Jahre 1998 gesteigert werden und die Anzahl der Steuerzahler von 895.000 im Jahr 1993 auf 1.766.000 im Jahr 1999 erhöht werden.

Selbstverständlich sind nicht alle Programme erfolgreich, aber in einigen günstigen Fällen von Beschaffungs- und Steuerreformen ist der Nutzen 100-mal größer als die Kosten. Selbst wenn der Gewinn wesentlich geringer ausfiele, stünde eindeutig fest, dass es sich dabei um eine solide Investition in die Zukunft der Region handelt.

Der Staat kann die Korruption auch verringern, indem er den Umfang seiner Aktivitäten begrenzt. Lateinamerika erlebt derzeit einen Rückschlag gegen die Privatisierung, ein Trend, der die Wichtigkeit einer Reform des öffentlichen Sektors hervorhebt. Privatisierungsbestrebungen sind politisch oft sehr ausschlaggebend und unpopulär. Die Vergabe einiger Aktivitäten an gemeinnützige oder Nichtregierungsorganisationen sollte zusammen mit besserer externer Überwachung in Erwägung gezogen werden. Beispielsweise hat Guatemala die Primärversorgung und Nahrungsmitteldienstleistungen für 3,4 Millionen Menschen für 6,25 US-Dollar pro Kopf an externe Organisationen abgegeben. Studien belegen, dass der Nutzen größer ist als die Kosten.

Auch die Leistung der Beamten könnte durch die Einrichtung verbesserter Prüf- und Beschwerdestellen gesteigert werden. Ebenfalls hilfreich wäre die Überwachung der Korruption durch die Bürger selbst, wobei staatliche oder nichtstaatliche Organisationen technische Hilfestellung und Informationen zentral bereitstellen könnten.

Was die Justiz angeht, ist es eindeutig, dass höhere Löhne für Richter und Gerichtsschreiber, bessere Computersysteme und andere technische Ausrüstung die Effizienz und Leistung der Gerichte verbessern würde. Dies würde weniger Zeitverschwendung und größere Klarheit für die Prozessführer bedeuten. Eine Abschaffung der Bürokratie, die den Rechtsweg behindert, würde nichts kosten, hätte möglicherweise aber große Vorteile.

Die Einrichtung eines neuen, unabhängigen, alternativen Systems zur Beilegung von Streitigkeiten außerhalb der Gerichte würde zwar etwas kosten, gleichzeitig aber eine schnellere und angenehmere Lösung von Routinestreitigkeiten sicherstellen. Kolumbien hat erfolgreich ein alternatives Justizsystem eingeführt, dass „Gemeinderäte“ zur Beilegung von Streitigkeiten über Landbesitz einsetzt.

Die Reform von bürokratischen Einrichtungen und Justiz sollte in den meisten Ländern in Lateinamerika Priorität genießen. Im geringsten Fall gibt es nur eine Vertrauenskrise, und schlimmstenfalls ist dieser Vertrauensmangel wohlverdient.

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