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KGB-Öl

MOSKAU: Es gibt einen zentralen Aspekt, den man, wenn man über Russland spricht, im Hinterkopf behalten muss und der sich, trotz allem, was man an der Oberfläche sieht, nie wirklich ändert. Gebäude, Moden und selbst (zumindest dem Namen nach) Regime mögen sich verändern, doch der Kern des Landes, sein geheimpolizeistaatliches Erbe, ist nie weit von der Oberfläche entfernt.

Die heutige Version des KGB, der FSB, kontrolliert Russlands Energieunternehmen auf ziemlich dieselbe Weise, wie der KGB einst die Sowjetunion kontrollierte, wobei das Geschäftliche immer hinter den politischen Anforderungen des Regimes zurücksteht. Seit der jetzige Ministerpräsident Wladimir Putin im Jahr 2000 russischer Präsident wurde, konzentriert sich der enorme Energiereichtum des Landes zunehmend in Staatshand. Und die tatsächlichen Hände an den Schalthebeln der führenden Erdgaswirtschaft der Welt sind die des FSB.

Tatsächlich ist der KGB/FSB heute Russlands wichtigste Business School. Stellen Sie sich die Absolventen als Inhaber eines Magisters in brutaler (und brutal ineffizienter) Verwaltung vor. Ehemalige Spione sitzen heute in den Kommandozentralen der energiezentrischen russischen Volkswirtschaft, doch ihre Rolle ist kaum anders als zu Sowjetzeiten. Damals verfolgte die UdSSR ihre Interessen durch Satellitenstaaten und militärische Macht. Heute lässt Russland seine Macht mittels seiner Energiegesellschaften spielen.

Kein Unternehmen steht hierfür beispielhafter als Gazprom, der staatseigene Energieriese, der in Russland Ölwerte, Medien, Bankbeteiligungen und Farmen geschluckt hat und nun bestrebt ist, dasselbe mit nachgeordneten Energiewerten außerhalb Russlands zu tun, insbesondere in Europa. Es sollte als nicht überraschen, dass der ehemalige Vorstandsvorsitzende von Gazprom heute russischer Präsident ist: Dmitri Medwedew. Ersetzt wurde er durch einen früheren KGB-General, Waleri Golubjew. Zur weiteren Führungsriege der Gesellschaft gehören noch mehr ehemalige KGB-Männer, darunter Sergej Uschakow und Konstantin Tschuitschenko.

Und was Gazprom beim Erdgas ist, ist Rosneft (beinahe) beim Öl. Im Jahre 2003 wurde Rosneft zu einem Ölgiganten, indem es sich den größten Teil von Yukos einverleibte, nachdem dessen Leiter und Hauptaktionär Michail Chodorkowski willkürlich wegen Veruntreuung und Steuerhinterziehung angeklagt und inhaftiert wurde.

Rosnefts Vorstandsvorsitzender Igor Setschin, ein ehemaliger KGB-Agent in Angola, ist zudem der Chefideologe von Russlands FSB-verwalteter Wirtschaft. Und wenn er nicht gerade Rosneft beaufsichtigt, ist Setschin rein zufällig erster stellvertretender Ministerpräsident hinter Wladimir Putin.

Setschins engster Berater, Andrej Patruschew, hat einen ähnlichen Hintergrund. Er ist Absolvent der FSB-Akademie und Sohn des ehemaligen FSB-Direktors Nikolai Patruschew. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Etwa 30% der Kreml-Elite war früher für die Geheimdienste tätig bzw. ist es immer noch, und erstaunliche 80% stehen entweder mit dem russischen militärisch-industriellen Komplex oder mit jenem der Sowjetära in Verbindung.

Einst formte der KGB die Entscheidungen des Kremls, seine Truppen nach Ungarn oder in die Tschechoslowakei in Bewegung zu setzen; heute entscheiden dieselben berechnenden Köpfe, wie Gazprom im Dienste der russischen Außenpolitik einzusetzen ist. Durch seine Kontrolle der Erdgaspipelines ist Gazprom Russlands bei weitem wichtigstes Instrument, um sich seinen Einfluss in den früheren Sowjetrepubliken Zentralasien, im Kaukasus, Weißrussland, der Ukraine und sogar in den baltischen Staaten (die heute EU-Mitglieder sind) zu erhalten. Gazprom ist außerdem Russlands wichtigster Einflusshebel in der EU als Ganzer, denn das Unternehmen liefert 30% des von der EU benötigten Erdgases.

Doch die Weltwirtschaftskrise hat Russlands Ölwirtschaft geschwächt und so die Träume des KGB von einer Rückkehr zum Supermachtstatus zerschlagen. Zwar sind die Energiepreise im historischen Maßstab weiter hoch, doch Gazprom operiert inzwischen mit Verlust. Mit seinen Investitionsplänen außerhalb Russlands – Teil der imperialen Politik – hat es sich übernommen, während die Erschließung neuer Quellen im Inland rückläufig ist, da ausländische Gesellschaften gezwungen wurden, ihre Anteile an Projekten wie der enormen Gasanlage auf der Insel Sachalin abzugeben. Darüber hinaus bezahlt Gazprom seinen Lieferanten inzwischen zu viel, weil seine langfristigen Verträge nun deutlich über dem Marktpreis liegen. Das von Setschin geleitete Rosneft sitzt im selben inkompetent gemanagten Boot.

Der „Fluch der Ressourcen“ hat Russland also voll erwischt. Die Korruption auf allen Ebenen der staatlichen Bürokratie ist offensichtlich, während der Staat die Öleinnahmen der Volkswirtschaft verbraucht hat, ohne in Bezug auf Investitionen oder Leistungsverbesserungen viel vorweisen zu können.

Wie in den 1980er Jahren, als der an die Macht gekommene Michail Gorbatschow keine Wahl hatte, als seine Politik von Glasnost und Perestroika einzuleiten, wird ein politisch und wirtschaftlich geschwächtes Russland auch diesmal andere Lösungen für die Entwicklungs- und Modernisierungsherausforderungen der kommenden Jahre finden müssen. Sich auf seine natürlichen Ressourcen und militärischen Fähigkeiten zu verlassen, hat sich als Fehlschlag erwiesen.

Schließlich ist die Sowjetunion nicht wegen der Aufstockung des Militärs unter Ronald Reagan in den 1980er Jahren, mit der der Kommunismus nicht mithalten konnte, zusammengebrochen, sondern weil die Kommandowirtschaft der Sowjets bereits in den 1970er Jahren überholt war.

In ähnlicher Weise lebt Russland heute, während die Welt nach Möglichkeiten zur Überwindung ihrer Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und nach anderen, saubereren Energiequellen sucht, weiter von seinem Öl und Gas – was es lediglich ermutigt, die wirtschaftliche und politische Umstrukturierung, die es für einen langfristigen Erfolg braucht, weiter zurückzustellen.

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