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Der Irak und die Isolation Japans

Jedes Land, das zur Unterstützung der USA Truppen in den Irak entsandt hatte, steht nun unter Druck, wie es der Beschluss der Philippinen zeigt, ihr kleines Truppenkontingent aus dem Land abzuziehen. Doch für Japan erstreckt sich die Frage, ob das Land weiterhin Hilfe beim Wiederaufbau des Irak leisten soll, über die Vorzüge dieser bestimmten politischen Orientierung hinaus. Sie zielt ab auf das Herz japanischer Sicherheitsvorstellungen und bestimmt auch, was nationale Interessen sind.

Zu Zeiten des Kalten Krieges schien es, als ob die nationale Sicherheitspolitik Japans zwischen den Prinzipien „UN zuerst" und „Bündnis zuerst" hin und her schwankte. In wesentlichen Aspekten wurde jedoch der Kurs Japans von der Pflege und Förderung des Bündnisses mit den USA bestimmt. Diese Tendenz herrscht immer noch vor.

Doch die Terroranschläge gegen die USA im September 2001 zwangen Japan zu der Erkenntnis, dass das Land bei der Formulierung und Umsetzung seiner nationalen Sicherheitspolitik mit größerer Autonomie und unabhängigem Urteilsvermögen vorgehen muss. Das Paradigma internationaler Sicherheit, das die Verteidigungspolitik Japans lange Zeit bestimmt hat, hatte sich gewandelt, und die politischen Entscheidungsträger erkannten, dass sie sich ebenso wandeln mussten. Heute muss die Sicherheitspolitik Japans drei Hauptkriterien erfüllen: „ nationale Interessen", „Bündnisse" und „internationale Zusammenarbeit".

Diese drei Kriterien stellen eigentlich nichts Neues für Japan dar, sind jedoch historisch tief verwurzelt. Dabei ist es hilfreich, vor allem auf die japanischen Aktivitäten zur Zeit des Boxeraufstandes (1900) Rückschau zu halten, wie auch auf die Zeit während des Ersten Weltkriegs. Natürlich existieren zwischen der Situation damals und der, mit der sich Japan heute konfrontiert sieht, große Unterschiede. Doch dieser historische Kontext hilft, die Reaktionen Japans auf die Vorgänge im Irak und in anderen Teilen der Welt verständlich zu machen.

Zur Zeit des Boxeraufstandes reagierte Japan auf Hilferufe der Weltgemeinschaft und erwarb sich durch die von ihm erbrachten Opfer weltweit großes Vertrauen. Als Konsequenz daraus, und trotz der anti-japanischen Propaganda, die zu jener Zeit in Europa die Politik bestimmte und Japan als „gelbe Gefahr" stigmatisierte, konnte das Land mit dem seinerzeit wohl begehrtesten Partner, Großbritannien, ein Bündnis eingehen. Diese Allianz half Japan, Russland im Russisch-Japanischen Krieg (1904-05) zu besiegen.

Zur Zeit des Ersten Weltkriegs schickte Japan jedoch trotz wiederholter Bitten seiner Bündnispartner nur sehr widerwillig Truppen nach Europa. Es wurde zwar begrüßt, dass Japan Marinegeschwader ins Mittelmeer abkommandierte, doch für seine Weigerung, Bodentruppen zu entsenden, erntete das Land weit verbreitete Kritik. Die Folge davon war, dass Japan nach dem Krieg das Vertrauen Großbritanniens verlor, was schließlich das Ende des englisch-japanischen Bündnisses bedeutete. Seit dieser Zeit beschritt Japan einen einsamen Pfad, der mit der Niederlage im Zweiten Weltkrieg endete.

Zur Zeit des Boxeraufstandes war es Japan vollkommen klar, dass ein Beitrag zum „Notfallschutz ausländischer Bürger" anderswo auf der Welt eine „nationale Sicherheitsangelegenheit" darstellte. Zur Zeit des Ersten Weltkriegs war Japan jedoch von seinem Eifer geblendet, kleine, aber für das Land unmittelbare Vorteile zu schützen, und wusste den Wert tatsächlicher „nationaler Sicherheitsinteressen" nicht mehr zu schätzen. Der Preis, den sich Japan mit seiner Passivität einhandelte, war der Verlust des Vertrauens der Weltöffentlichkeit.

Wie sollte man vor diesem geschichtlichen Hintergrund Japans Einsatz im Irak bewerten? Wird Japans humanitäre Wiederaufbauhilfe im Irak helfen, langfristige nationale Interessen zu sichern?

Mit Ausnahme internationaler Terroristen und Überbleibseln des Regimes Saddam Hussein wünschen sich fast alle - einschließlich der Iraker selbst, die die US-amerikanischen Besatzungstruppen mit Argwohn betrachten -, dass die Aufgabe des Wiederaufbaus im Irak sowohl politisch als auch materiell bewältigt wird. Auch für Japan besteht Anlass, auf solche weltweiten Erwartungen zu reagieren.

Natürlich nimmt die Wiederherstellung von Frieden und Sicherheit im Irak sehr viel mehr Zeit in Anspruch als erwartet. Durch die fast täglich erfolgenden Terrorangriffe, durch Bomben und Granaten, denen unschuldige Zivilisten zum Opfer fallen, durch Bombardierungen falscher Ziele, den Missbrauch an irakischen Gefangenen und die Feindseligkeit irakischer Schiiten - in die die USA beim Voranbringen des Friedensprozesses große Erwartungen hegten - läuft die US-amerikanische Politik nun Gefahr fehlzuschlagen.

Die Frage, die sich Japan stellt, ist: Was wird im Irak und anderswo auf der Welt passieren, wenn sich die USA im Falle eines Fehlschlags zurückziehen? Viele Länder hatten Truppen in den Irak entsandt, weil sie sich über die möglichen Konsequenzen bewusst waren: eine Rückkehr der USA zum Isolationismus und eine Ermutigung der Terroristen zu neuen Attacken. Tatsächlich sind Russland, Frankreich und Deutschland, die gegenüber den USA und Großbritannien bei der UN auf Konfrontationskurs gingen, so wie die UN selbst, die sich schon frühzeitig aus der Besatzung zurückzogen, nun gemeinsam auf der Suche nach einer Möglichkeit, bei der Rehabilitation des Irak Hilfe zu leisten. Schließlich einigte man sich auf international koordinierte Aktionen im Rahmen der UN-Sicherheitsresolution 1546. Frankreich und Deutschland sind nun zu einer direkten aktiven Teilnahme übergegangen, indem sie bei der Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte Unterstützung leisten.

In Anbetracht dieser Tatsachen stellt der Irak für Japan einen entscheidenden Moment und sehr wohl eine „nationale Sicherheitsangelegenheit" dar. Deshalb müssen seine Selbstverteidigungskräfte ihre Pflichten zu „humanitären Wiederaufbaubemühungen" erfüllen, während sie mit Japans Hauptbündnispartner, den USA, als Mitglied eines integrierten multinationalen Einsatzkommandos unter Federführung der UN zusammenarbeiten. Selbst wenn die Situation gefährlich wird, dürfen die Selbstverteidigungskräfte und Japan selbst keinen Rückzieher machen. Das Land kann seine wahren nationalen Interessen nur verteidigen, wenn es mit würdevoller Entschlossenheit auftritt. Wie schon in der Vergangenheit hängt eine wirkliche Autonomie Japans wieder einmal von einem aktiven und kooperativen Engagement bei der Eindämmung einer weltweiten Krise ab.

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