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Frankreichs zerbrochener Traum

CAMBRIDGE – Die Krise in der Eurozone ist das Ergebnis der andauernden Bemühungen Frankreichs um das “europäische Projekt”. Dies war das Ziel der politischen Vereinigung, das nach dem zweiten Weltkrieg begann, als zwei führende französische Politiker, Jean Monnet und Robert Schuman, vorschlugen, die Vereinigten Staaten von Europa ins Leben zu rufen.

Monnet und Schuman argumentierten, dass eine politische Union, ähnlich der amerikanischen, die Konflikte verhindern würde, die zu drei großen europäischen Kriegen geführt hatten – eine ansprechende Idee, die aber den fürchterlichen amerikanischen Bürgerkrieg nicht berücksichtigt hatte. Eine europäische politische Union hätte auch dazu führen können, dass Europa zu einer ähnlichen Macht wie die Vereinigten Staaten geworden wären. Frankreich mit seinem überlegenen auswärtigen Dienst hätte damit in den europäischen und weltweiten Angelegenheiten eine wichtige Rolle spielen können.

Der Traum von Monnet und Schuman führte 1956 zum Vertrag von Rom, durch den eine kleine Freihandelszone eingerichtet wurde, die sich später zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft entwickelte. Die Einführung der EWG war wirtschaftlich vorteilhaft, sorgte aber ebenso wie das Nordamerikanische Freihandelsabkommen weder für weniger nationale Identifizierungen, noch für politische Einheit.

Dies war der Zweck des Vertrags von Maastricht im Jahr 1992, der die Europäische Union begründete. Der einflussreiche Bericht “Ein Markt, eine Währung”, der 1990 unter der Führung des ehemaligen französischen Finanzministers Jacques Delors herausgegeben wurde, setzte sich für die Schaffung einer einheitlichen Währung ein – mit dem trügerischen Argument, der gemeinsame Markt würde sonst nicht gut funktionieren. Andere Fürsprecher einer gemeinsamen Währung meinten, diese würde die Identifikation der Menschen als Europäer fördern, und die Einführung einer Europäischen Zentralbank hätte eine Machtverschiebung weg von den nationalen Regierungen zur Folge.

Deutschland war der Meinung, dass zuerst eine vollständige politische Union nötig sei, und sprach sich gegen den Euro aus. Da kein anderes Land eine politische Union akzeptiert hätte, wirkte Deutschlands Position wie ein technisches Manöver gegen die Einführung einer gemeinsamen Währung. Deutschland war unwillig, die Deutsche Mark aufzugeben, ein Symbol der Wirtschaftsmacht des Landes und der Verpflichtung zur Preisstabilität. Das Land erklärte sich erst dann mit dem Euro einverstanden, als der französische Präsident François Mitterrand dies zur Bedingung für die französische Unterstützung der deutschen Wiedervereinigung machte.

Darüber hinaus wurde auf Druck von Frankreich die Voraussetzung des Vertrags von Maastricht, nur Ländern mit Staatsschulden unter 60% des BIP den Beitritt zum Euro zu gestatten, aufgeweicht, um auch Länder aufzunehmen, die sich offensichtlich zu diesem Ziel hin “entwickelten”. Diese Änderung ermöglichte den Eintritt von Griechenland, Spanien und Italien.

Die den Euro unterstützenden Politiker ignorierten die Warnung von Wirtschaftswissenschaftlern, dass das Überstülpen einer Einheitswährung über ein Dutzend unterschiedliche Länder zu ernsthaften wirtschaftlichen Schwierigkeiten führen könnte. Angesichts ihrer Pläne zur politischen Vereinigung hielten diese Politiker die wirtschaftlichen Risiken allerdings für unwichtig.

Aber die Einführung des Euro verursachte einen scharfen Rückgang der Zinssätze in den Peripherieländern, was zu schuldenfinanzierten Immobilienblasen führte und die Regierungen dieser Länder dazu veranlasste, Kredite aufzunehmen und damit ihre erhöhten Ausgaben zu bezahlen. Erstaunlicherweise wurde das Kreditrisiko dieser Staatsschulden von den globalen Finanzmärkten lang ignoriert, und die Unterschiede zwischen den Zinssätzen deutscher Staatsanleihen und denen von Griechenland oder anderer Peripherieländer blieben sehr gering.

Dies endete im Jahr 2010, nachdem Griechenland zugegeben hatte, über seine Haushaltsdefizite und Schulden falsche Angaben gemacht zu haben. Die Antwort der Finanzmärkte darauf waren deutlich höhere Zinssätze auf Anleihen von Staaten, die unter hohen Staatsverschuldungsraten und durch exzessive Hypothekenschulden geschwächten Bankensystemen litten.

Drei kleine Länder (Griechenland, Irland und Portugal) wurden dazu gezwungen, Hilfe aus dem Internationalen Währungsfonds anzunehmen und sich schmerzhaften, kontraktiven Haushaltskürzungen zu unterwerfen. Heute ist die Lage in Griechenland hoffnungslos, was wahrscheinlich zu weiteren Pleiten und einem Rückzug aus der Eurozone führen wird. Auch Spanien steckt aufgrund seiner traditionell unabhängigen Regionalregierungen, der Schwäche seiner Banken und dem hohen jährlichen Umschuldungsbedarf in ernsthaften Schwierigkeiten.

Bereits jetzt ist klar, dass durch den kürzlich verabschiedeten “finanzpolitische Pakt” der EU die Haushaltsdefizite nicht begrenzt und die Staatsschulden nicht verringert werden. Das erste Land, das zugab, die kürzlich vereinbarten Bedingungen nicht erfüllen zu können, war Spanien, und andere Länder werden bald folgen. Der französische Präsident François Hollande hat vorgeschlagen, die Defizitbegrenzungen durch Wachstumsinitiativen auszugleichen, ebenso wie Frankreich vorher die Umwandlung des Stabilitätspakts der EU in einen Stabilitäts- und Wachstumspakt vorangetrieben hatte. Der finanzpolitische Pakt ist eine leere Geste und möglicherweise der letzte Versuch, vorzugeben, dass sich die EU-Mitglieder hin zu einer politischen Einheit bewegen.

Die ursprünglichen Ziele der französischen Politiker sind durch das europäische Projekt eindeutig nicht erfüllt worden. Statt der Freundschaft und dem Gefühl für gemeinsame Ziele, von denen Monnet und Schuman geträumt hatten, gibt es heute Konflikte und Verwirrung. Mit der Vergrößerung der G-5 zur G-20 wurde die Rolle Europas in der Welt kleiner. Und die französischen Pläne der Dominanz über die europäische Politik wurden dadurch durchkreuzt, dass die deutsche Kanzlerin Angela Merkel die Bedingungen für die Eurozone diktiert.

Selbst wenn die meisten Länder der Eurozone die Gemeinschaftswährung beibehielten, läge dies nur daran, dass die Abschaffung des Euro finanziell schmerzhaft wäre. Jetzt, wo die Schwächen des Euro klar auf der Hand liegen, wird er nicht zu politischer Macht, sondern nur zu weiteren Schwierigkeiten führen.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff