The Rebel Realist
Quo vadis Iran?
Joschka Fischer
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Der Iran ist dabei, die größte historische Chance des Landes seit der Revolution von 1979, ja, vielleicht sogar der letzten hundert Jahre seit seiner ersten Verfassung im Jahr 1907, zu vertun. Und diese Chance heißt Barack Obama.
Dessen Politik der ausgestreckten Hand bietet für das Land diese einmalige Chance, wenn, ja, wenn die Führung in Teheran diese ergreifen wird, wofür gegenwärtig allerdings wenig bis nichts spricht. Denn für die Revolutionäre in Teherans Machtelite ist Obamas Angebot zugleich die größte Gefahr, da sie nichts so sehr fürchten, wie Öffnung und einen Abbau von Spannungen. Bush und seine Neocons waren hingegen willkommen, weil sie im Iran die Reihen geschlossen hielten und ihnen zudem den Irak und Afghanistan frei Haus lieferten.
Wie alle partiellen Modernisierer in autoritären Regimes wollen die Herrschenden in Teheran moderne Wirtschaft, Technik und Infrastruktur, aber keine Freiheit, Demokratie und Herrschaft des Rechts. Daher rührt ihre große Angst, ja fast schon Obsession vor einer erneuten „farbigen Revolution,“ an deren Zustandekommen sie aber faktisch weiter kräftig arbeiten.
In dem Drama von Wahlfälschung, Massendemonstrationen und dem Ruf nach Freiheit, Gewalt, Folter und Unterdrückung wird ein fundamentaler Konflikt über den Grundkurs der islamischen Republik innerhalb der Machtelite des Irans sichtbar – Öffnung oder Isolation, Integration oder Destabilisierung. Und diese Entscheidung ist in Teheran alles andere als definitiv gefallen, auch wenn die Isolationisten mit der erneuten Vereidigung Ahmadinedschads vorerst die Oberhand behalten haben.
Chomeinis Revolution von 1979 definiert sich in ihrem Selbstverständnis als eine islamische, in ihrem Kern war und ist sie aber eine nationale Revolution, deren wichtigstes Ziel die nationale Unabhängigkeit vom Einfluss fremder Mächte ist.
Das Angebot des amerikanischen Präsidenten würde es dem Iran dreißig Jahre nach seiner Revolution erlauben, nicht nur seine Unabhängigkeit durch einen Ausgleich mit den USA zu konsolidieren, sondern auch seiner gewachsene Bedeutung in der Region und in der internationalen Politik gerecht zu werden. Der Traum vom Wiederaufstieg des Irans als einer großer Macht und Zivilisation könnte im Einklang mit den wichtigsten regionalen und globalen Mächten Wirklichkeit werden und nicht im Albtraum einer gefährlichen Konfrontation enden. Die gegenwärtige Führung in Teheran hat aber offensichtlich auf die Option Albtraum gesetzt.
In der aktuellen Krise des Regimes wird sichtbar, dass es sich bei der 79er Revolution gegen den Schah keineswegs um die erste islamische Revolution gehandelt hatte, sondern eher um eine jener letzten „Trikont-Revolutionen“ in der Dritten Welt aus der Zeit der Dekolonisierung, mehr Ende also als Neubeginn einer historischen Epoche.
Eine der ersten erfolgreichen Revolution dieses Typs und bis heute gewiss die wichtigste fand 1949 in China statt, gefolgt von zahlreichen anderen erfolgreichen nationalen Befreiungsbewegungen in Asien, Afrika und Lateinamerika. Diese waren mit guten Gründen meistens antiwestlich ausgerichtet.
Viele dieser Trikont-Revolutionen orientierten sich am ökonomischen Modell des sowjetischen Staatskapitalismus, auch „Sozialismus“ genannt, die eine staatlich gelenkte Ökonomie mit einem nur geringen Grad von Integration der jeweiligen nationalen Volkswirtschaft in den Weltmarkt verband. Dafür bezahlten viele einen sehr hohen Preis.
Die Sowjetunion ist schließlich an ihrer Mangelwirtschaft gescheitert, nicht aber an einem Mangel an Raketen und Nuklearsprengköpfen. Auch ihr Reichtum an Öl und Erdgas konnte sie vor ihrem Untergang nicht retten. In Teheran sollte man diese Lektion in den Büchern der jüngsten Geschichte aus aktuellem Anlass nochmals gründlich studieren.
Aber die Machthaber in Teheran scheinen aus der Geschichte offensichtlich nichts lernen zu wollen, sondern setzen unverdrossen auf die alte Trikont-Linie, neuerdings sogar mit Rückgriffen auf das Terrorarsenal des Stalinismus, wie inszenierte Schauprozesse. Auf Dauer sitzt man nicht gut auf Bajonetten.
Die Angst vor der Demokratie, vor einer „farbigen Revolution,“ teilen alle Teilmodernisierer in China, Russland, Vietnam, etc. Aber um genau diese politische Modernisierung zu verhindern, haben diese Staaten zugleich auf eine ökonomische und soziale Öffnung und auf die Integration in den Weltmarkt gesetzt.
Alternativ dazu gibt es noch wenige der alten und einige neue „sozialistische“ Staaten, wie Nordkorea, Kuba, aber auch Venezuela und Bolivien, die aber weder zu einer eigenständigen Entwicklung noch gar zu einer globalen Machtalternative in der Lage sind. Sie werden ihren Völkern nur eine weitere vertane Chance mit geplatzten Hoffnungen und unbezahlten Rechnungen hinterlassen. Tatsächlich fühlt sich Präsident Ahmandinedschad mehr zu diesen traurigen Resten der alten Trikont-Revolutionen in Lateinamerika hingezogen, als zu der Gemeinschaft islamischer Staaten.
Noch deprimierender wird die Perspektive aus der Sicht Teherans ausfallen, wenn man sich dort mit Indien, Brasilien und der Türkei vergleicht. Diese Länder demonstrieren auf beeindruckende Weise, was die ökonomischen, sozialen und technologischen Vorsausesetzungen im 21. Jahrhundert sind, um erfolgreich zu einer dominierenden regionalen oder gar globalen Macht zu werden.
Der Iran wird es auf mittlere Sicht in seiner Region weder mit der Herausforderung durch Israel noch mit seinen arabischen Nachbarn zu tun bekommen, sondern vielmehr mit der Türkei. Dieses Land ist dabei, sich erfolgreich und umfassend zu modernisieren, während der Iran sein großes Potenzial auf die Unterdrückung der inneren Freiheit und auf die Entwicklung der Atomwaffe, die ihm weniger und nicht mehr Sicherheit bringen wird, konzentriert und auf eine Außenpolitik der regionalen Destabilisierung setzt. Die Türkei und nicht der Iran ist auf dem Weg, die entscheidende Regionalmacht im Nahen und Mittleren Osten im 21. Jahrhundert zu werden.
In diesem Herbst werden aber wichtige Entscheidungen fallen, denn der Urananreicherungsprozess geht unvermindert weiter. Der Iran rückt der roten Linie immer näher, ab der er über das Potenzial verfügen wird, Atomwaffen zu produzieren. Die Führung in Teheran wird sich daher jetzt entscheiden müssen, ob sie die ausgestreckte Hand des amerikanischen Präsidenten ernsthaft ergreift oder die Region in eine neue Phase der Konfrontation führen wird. Ein Blick in die Geschichtsbücher könnte bei der Entscheidungsfindung überaus hilfreich sein.
Joschka Fischer war von 1998 bis 2005 deutscher Außenminister und Vizekanzler. In den beinahe 20 Jahren seiner Führungstätigkeit bei den Grünen trug er dazu bei, aus der ehemaligen Protestpartei eine Regierungspartei zu machen.
Copyright: Project Syndicate/Institut für die Wissenschaften vom Menschen, 2009.
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