KOPENHAGEN – In ganz Europa kommt es im Zuge einer neuen Ära drastischer Einsparungen zu Kürzungen der Staatshaushalte. Die Ausgaben für Landesverteidigung erweisen sich dabei als leichtestes Ziel. Sogar Großbritannien unter dem Tory-Premierminister David Cameron hat sich der allgemeinen Sparwelle angeschlossen und das Verteidigungsbudget drastisch gekürzt.

Diese Kürzungen kommen zu einer Zeit da die europäischen Bemühungen, ihren Teil der Verteidigungskosten des Westens zu übernehmen, in Zweifel gezogen werden – nicht zuletzt in Afghanistan, wo die meisten europäischen Länder ihre Beteiligung durch den Verweis auf unzählige Einsatzbeschränkungen, so genannte „Caveats“,  begrenzen, die gemeinhin dazu dienen, ihre Truppen aus den gefährlichsten Zonen herauszuhalten.  

Außerdem passieren diese Kürzungen der Verteidigungsetats in Europa zu einem Zeitpunkt, da es zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte hinsichtlich seiner Gesamtausgaben für das Militär von Asien überholt wird. Die Zeit, in der Westeuropa nach den USA und Russland für die größte Konzentration militärischer Macht stand, scheinen vorbei zu sein.

Die USA sind als die dominierende Militärmacht der Welt (zumindest jetzt noch) unangefochten. Schließlich geben die USA fast so viel für ihre bewaffneten Truppen aus wie der Rest der Welt zusammen. Aber angesichts des rapiden Wachstums der chinesischen Verteidigungsausgaben ändert sich das Bild. Diese Ausgaben haben sich substanziell erhöht – um jährlich 15 % in den letzten zehn Jahren. Daneben gibt auch zahlreiche verdeckte Ausgaben. Die zunehmende Angst unter Chinas Nachbarn, vor allem in Indien, führt auch zu beträchtlichen Steigerungen der Verteidigungsausgaben in anderen asiatischen Ländern.

Überdies haben die Einsparungen in den europäischen Verteidigungsetats auch schon Spannungen innerhalb der atlantischen Allianz zur Folge. Die NATO wird oft als Konstruktion mit zwei Säulen und einer Querverbindung beschrieben, welche die gemeinsamen Werte symbolisiert, die dieser Allianz zugrunde liegen. Aber schon während des Kalten Krieges haben die Amerikaner oftmals auf das Fehlen der europäischen Säule hingewiesen. Ein breiterer „Lastenausgleich“ war die gebetsmühlenartig vorgebrachte Forderung der Amerikaner.

Diese Debatte könnte nun bald wieder in Gang kommen, weil die USA nicht weniger als Europa mit ernsthaften Haushaltsproblemen konfrontiert sind. Tatsächlich könnte es für US-Politiker in Zeiten drastischer Sparsamkeit schwierig werden, Verständnis für die Kürzungen der europäischen Verteidigungsausgaben aufzubringen, die ohnehin schon viel weniger als das offizielle NATO-Ziel von 2 Prozent des BIP ausmachen.

Das Problem Europas sind aber nicht nur mangelnde Militärausgaben, sondern auch die geringe Effizienz hinsichtlich des Zwecks dieser Ausgaben: nämlich den Einsatz der Truppen, wann und wo dies notwendig ist. Europas Fähigkeit zur Truppenentsendung ist einfach zu gering im Verhältnis zur Anzahl der Männer und Frauen in Uniform. Halb im Spaß wird oft darauf hingewiesen, dass die Zahl der Generäle und Admirale in einigen europäischen Ländern (Namen werden nicht genannt) in krassem Missverhältnis zur Zahl der Soldaten steht.

Die militärische Effizienz Europas wird auch durch unterschiedliche Beschaffungspolitik eingeschränkt. Länder, die Rüstungsmaterial produzieren, wollen die Aufträge lieber im eigenen Land vergeben. Das gilt für Waffen ebenso wie für logistische Kapazitäten, wo trotz immenser Bemühungen, mehr aus den schrumpfenden Budgets herauszuholen, ein großes Potenzial für Integration und Standardisierung vorhanden ist.  

Die kürzlich zwischen Frankreich und Großbritannien geschlossenen Verteidigungsverträge scheinen ein gutes Beispiel dafür zu sein, was mit besserer Kooperation und Integration bewirkt werden kann – obwohl es sich dabei um eine rein bilaterale Angelegenheit ohne direkte Verbindung zur NATO oder die Europäische Union handelt. Allerdings ist der Wert einer neuen „Entente zwischen Paris und London“ begrenzt, wenn beide Länder ihre Verteidigungsbudgets derart kürzen, dass ihre gemeinsame Stärke bestenfalls unverändert bleibt. Dass Großbritannien die Finanzierung eines neuen Flugzeugträgers, aber nicht die der dazugehörigen Flugzeuge plant, deutet darauf hin, dass die Ressourcen der neuen Entente stark eingeschränkt sind.

Dennoch könnte die französisch-britische Zusammenarbeit, so sie reale Formen annimmt, eine Inspiration für andere sein, obwohl die Herausforderungen hinsichtlich der Realisierung des Abkommens beträchtlich sind. Die „Tommies” werden Französisch lernen müssen und die französischen Legionäre Englisch. Die Grenzen der Zusammenarbeit werden sich zweifellos am Eingang der Kantinen – ob Bodentruppen, Marine oder Luftwaffe  - offenbaren. Denn kann sich jemand vorstellen, wie französische Marinesoldaten einen englischen Rosinenpudding oder eine andere kulinarische Eigentümlichkeit der Royal Navy verspeisen?

Etwas aussichtsreicher ist da die mögliche Einladung an Indien, neben Frankreich, Deutschland und Großbritannien an der Entwicklung des neuen gemeinsamen Eurofighters teilzunehmen. Indiens Bereitschaft zu Militärausgaben sowie sein Wunsch, hoch entwickelte militärische Produktionsprozesse in das Land zu bringen, könnte jene Energie liefern, die in Europa fehlt. Aber angesichts der Pläne der deutschen Luftwaffe, die Beschaffung von Euro-Fightern drastisch zu reduzieren, könnte sich Indien die Teilnahme an diesem Projekt noch einmal überlegen.  

Die Energie und das Engagement Indiens im Hinblick auf seine Verteidigungsausgaben müssten auf Europa abfärben, weil die europäische Rhetorik hinsichtlich seiner strategischen Rolle auf der Welt noch immer auf Hochtouren läuft. Allerdings ist es schon sehr lange her, seit ein belgischer Außenminister (als Vorsitzender des EU-Ministerrates) auf einer ASEAN-Konferenz in Singapur im Jahr 1993 erklärte: Es sind nur mehr zwei Supermächte übrig, die USA und Europa!

Wenn die Europäer möchten, dass man ihre Ambitionen ernst nimmt, müssen sie einen Weg finden, mit dem Niedergang der europäischen Militärmacht umzugehen. Die Politiker werden ihren Wählern erklären müssen, dass es Grenzen für die Kürzungen von Militärbudgets gibt, da die „Friedensdividende“ aus der Zeit des Endes des Kalten Krieges nun schon lange verbraucht ist. Die Europäer werden sich neue Formen der Zusammenarbeit ihrer nationalen Streitkräfte einfallen lassen müssen, um sie auch effizient einsetzen zu können.

Andernfalls werden nicht nur Europas globale politische Ambitionen unhaltbar werden, auch die Verbündeten auf der anderen Seite des Atlantiks werden angesichts der Weigerung der Europäer, ihren Teil der finanziellen Verantwortung für die Sicherheit zu übernehmen, die Geduld verlieren.