CAMBRIDGE – Die jüngsten Äußerungen des Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, und des Ratsmitglieds Ewald Nowotny haben die Debatte über wünschenswerte Grenzen der EZB-Politik erneut angefacht. Dabei geht es nicht nur um die rechtlichen Befugnisse der EZB unter dem Vertrag von Maastricht, sondern – viel wichtiger – um die Angemessenheit alternativer Maßnahmen.
Nowotny, Gouverneur der Österreichischen Nationalbank, deutete an, dass der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) mit einer Banklizenz ausgestattet werden könnte (sofern der deutsche Bundesverfassungsgerichtshof sein Zustandekommen ermöglicht). Auf diese Weise könnte sich der ESM bei der EZB refinanzieren und damit seine Möglichkeit, Staatsanleihen der Eurozone zu kaufen, wesentlich ausweiten. Später erklärte Draghi, dass die EZB alles Erforderliche tun werde, um zu verhindern, dass hohe Risikoaufschläge auf Staatsanleihen „eine funktionierende Geldpolitik behindern.“
Draghi wiederholte damit die von seinem Vorgänger Jean-Claude Trichet vorgebrachten Gründe für den Ankauf von Staatsanleihen der Eurozonen-Mitglieder durch die EZB. Wenig überraschend interpretierten die Finanzmärkte Draghis Erklärung dahingehend, dass die EZB spanische und italienischee Staatsanleihen im Rahmen ihres Anleihen-Kaufprogramms aufkaufen würde, wie sie es heuer schon getan hat. Obwohl dieser frühere Ankauf im Wert von über 200 Milliarden Euro keinen nachhaltigen Effekt auf die Risikoaufschläge dieser Länder hatte, geht man davon aus, dass man die Anstrengungen diesmal erheblich auweiten könnte. Aber sollte die EZB das wirklich tun?
CAMBRIDGE – Die jüngsten Äußerungen des Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, und des Ratsmitglieds Ewald Nowotny haben die Debatte über wünschenswerte Grenzen der EZB-Politik erneut angefacht. Dabei geht es nicht nur um die rechtlichen Befugnisse der EZB unter dem Vertrag von Maastricht, sondern – viel wichtiger – um die Angemessenheit alternativer Maßnahmen.
Nowotny, Gouverneur der Österreichischen Nationalbank, deutete an, dass der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) mit einer Banklizenz ausgestattet werden könnte (sofern der deutsche Bundesverfassungsgerichtshof sein Zustandekommen ermöglicht). Auf diese Weise könnte sich der ESM bei der EZB refinanzieren und damit seine Möglichkeit, Staatsanleihen der Eurozone zu kaufen, wesentlich ausweiten. Später erklärte Draghi, dass die EZB alles Erforderliche tun werde, um zu verhindern, dass hohe Risikoaufschläge auf Staatsanleihen „eine funktionierende Geldpolitik behindern.“
Draghi wiederholte damit die von seinem Vorgänger Jean-Claude Trichet vorgebrachten Gründe für den Ankauf von Staatsanleihen der Eurozonen-Mitglieder durch die EZB. Wenig überraschend interpretierten die Finanzmärkte Draghis Erklärung dahingehend, dass die EZB spanische und italienischee Staatsanleihen im Rahmen ihres Anleihen-Kaufprogramms aufkaufen würde, wie sie es heuer schon getan hat. Obwohl dieser frühere Ankauf im Wert von über 200 Milliarden Euro keinen nachhaltigen Effekt auf die Risikoaufschläge dieser Länder hatte, geht man davon aus, dass man die Anstrengungen diesmal erheblich auweiten könnte. Aber sollte die EZB das wirklich tun?