Thursday, April 24, 2014
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Der Kampf gegen die Krankheit steht vor der Pleite

JOHANNESBURG – Der Globale Fond zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria begeht dieses Jahr vor dem Hintergrund wachsender Proteste gegen globale Ungleichheit seinen zehnten Geburtstag. Die Aufmerksamkeit der Welt galt eine Zeit lang der Occupy-Bewegung, die das eine Prozent der Weltbevölkerung herausgefordert hat, das einen unverhältnismäßigen Einfluss auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik hat. Aber in dieser Woche werden sich viele Aktivisten aus den Entwicklungsländern – den größten Empfängern des Globalen Fonds – darauf konzentrieren, die Organisation in ihrem zehnten Jahr auf die Zukunft vorzubereiten.

Als der Globale Fond 2002 seine Arbeit aufnahm, wurde er als eine innovative neue Institution gepriesen – eine Organisation, die auf der Überzeugung beruhte, dass Menschen nicht an vermeidbaren und behandelbaren Krankheiten sterben müssen, nur weil sie arm sind. Tatsächlich glaubten viele, der Fond sei eine Aktivistenorganisation, weil er sich auf drei verheerende Epidemien konzentriert, die einen gemeinsamen Nenner haben: wirtschaftliche und soziale Ungleichheit.

Der Globale Fond versprach der Welt, dass er nicht eine weitere Bürokratie werden würde, verwaltet von alten Männern in grauen Anzügen. Stattdessen suchte man sich eine bunt gemischte Mannschaft zusammen, bestehend aus intelligenten jungen Unternehmensberatern, Aktivisten, die mit HIV und AIDS leben, engagierten Sozialarbeitern mit weit reichender Erfahrung im Gesundheitswesen sowie Ökonomen und Rechtsanwälten, die in Prozessen gegen Pharmaunternehmen die Medikamentenpreise gedrückt haben. Zusammen waren sie ein dynamisches Team, überzeugt davon, dass sie nur hart genug arbeiten müssten, um die Finanzmittel für die hoffnungslos unterfinanzierte globale Reaktion auf AIDS, TB und Malaria aufzustocken.

Der Globale Fond fand seine Fürsprecher nicht nur unter den Aktivisten, sondern auch unter den Regierungen der armen Länder. Nach jahrelangen Strukturreformen lagen die Gesundheitssysteme in vielen Entwicklungsländern am Boden – besonders in Afrika. Der Anteil der nicht besetzten Stellen im Gesundheitswesen erreichte 30 bis 50 Prozent, die Systeme an sich waren auf die Verteilung von Medikamenten und endlose Schlangen reduziert.

Der Globale Fond stand auch für ein bemerkenswertes neues Finanzierungssystem, das die Zusammenarbeit zwischen Regierungen und der Zivilgesellschaft förderte und darauf bestand, dass die Agenda für die Bereitstellung von Mitteln für nationale AIDS-Programme von der Wissenschaft bestimmt werden sollte, nicht von Moral und Politik. Regierungen, die mit der Verteilung von AIDS-Medikamenten an Sexarbeiter, Schwule und Flüchtlinge zurückhaltend waren, sahen sich plötzlich gezwungen, die Rechte dieser Bevölkerungsgruppen auf staatliche Leistungen anzuerkennen.

Und auch wenn in einzelnen Ländern die „falsche“ politische Partei gewählt wurde, wurden doch weiterhin mit Insektiziden behandelte Moskitonetze verteilt, um die tödliche Bedrohung von Malaria abzuwehren.

Der Vorstand des Globalen Fonds ist in seiner Zusammensetzung so innovativ wie dessen Ansatz bei der Bereitstellung von Mitteln: er besteht aus Gebern, Personen, die von den Zielkrankheiten betroffen sind, Organisationen der Zivilgesellschaft aus Industrie- und Entwicklungsländern sowie Regierungen. Jede Gruppe hat das gleiche Stimmrecht, das Recht darauf, Themen einzubringen, und die Befugnis, die Geschäftsleitung des Fonds zur Rechenschaft zu ziehen.

Und trotzdem, obwohl der Globale Fonds effektiv arbeitet und eine Erfolgsbilanz in Sachen Anti-Korruption aufweisen kann, geben Geber „schlechte Unternehmensführung“ als Vorwand an, um weitere Mittel zurückzuhalten. Andere verweisen auf die globale Finanzkrise. Die Aktivisten sind sich der Ironie dieser Situation durchaus bewusst, sie haben tagtäglich mit den Ursachen für AIDS, TB und Malaria zu tun: nämlich Korruption und Armut.

In den vergangenen zwei Jahren haben die größten Geberländer des Globalen Fonds – die USA und Großbritannien – schlecht geführten Banken und anderen Finanzinstituten mit Hilfspaketen geholfen, obwohl die Beweislage in Bezug auf skrupelloses Verhalten, Machtmissbrauch und schlechte Unternehmensführung durch die Geschäftsführung überwältigend war. Zudem beträgt der Verteidigungshaushalt der USA 1,9 Milliarden Dollar pro Tag, wie der Ökonom Jeffrey Sachs hervorhob – nur drei dieser Tage würden den Abgrund schließen, auf den der Global Fond jetzt blickt.

Steuerzahler im Westen sind erbost darüber, dass gutes Geld schlechten Banken hinterher geworfen wurde, um diese und die Eurozone zu retten, die von unverantwortlichen Ländern in die Knie gezwungen wurde. Leider werden der Globale Fond und wohl auch andere Entwicklungshilfeprogramme die Rechnung dafür bezahlen müssen. Aber wenn Entwicklungshilfebudgets gekürzt werden und Finanzierungsmechanismen, die so effektiv und innovativ arbeiten, wie der Global Fond, von ihren Ressourcen abgeschnitten werden, dann hat das eine Prozent sehr viel mehr zu fürchten als die Occupy-Bewegung.

Wenn die Geberländer langfristig auf Knauserigkeit bestehen, gehen sie das Risiko ein, dass sie zu einem Ausbruch von HIV- und TB-Stämmen beitragen, die in ihrer Virulenz alles bisher Dagewesene in den Schatten stellen. Und wie auch die wirtschaftliche Ansteckung in Europa haben diese Epidemien wenig Respekt vor Landesgrenzen.

Letztendlich werden wir alle verlieren, reich oder arm, wenn der Globale Fond nicht die Unterstützung erhält, die er braucht – und verdient.

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