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Neue Geber für die Entwicklungshilfe

MOSKAU – Als die russische Regierung im Jahr 2006 Gastgeber eines G8-Gipfels war, der die die Zusammenarbeit mit neuen Gebern und Entwicklungspartnern thematisierte, wurde ein Keim mit großem Wachstumspotenzial gelegt. Heute gewinnen neue Entwicklungspartner in der globalen Architektur zunehmend an Bedeutung und liefern kontinuierlich mehr werdende Beihilfen verschiedener Art.

Aus diesem Grund ist das diese Woche in Moskau stattfindende Treffen der neuen Entwicklungspartner zukunftsweisend. In Moskau werden Entwicklungsorganisationen und Empfängerländer, sowohl langjährige als auch neuere Partner – einschließlich Russland, China, Korea, Türkei und Polen – zusammentreffen, um sich über bewährte Vorgehensweisen auszutauschen, Innovationen in der Entwicklung zu prüfen und Wege zu finden Beihilfen effektiver einzusetzen, um globalen Herausforderungen so gemeinsamen zu begegnen.

Der Aufstieg neuer Entwicklungspartner – Schwellenländer, die Milliarden von Dollar in Entwicklungsländer fließen lassen – eröffnet Möglichkeiten für neue Impulse und Mittel zur Überwindung der Armut, zur Förderung breitenwirksamen Wirtschaftswachstums (unter anderem durch eine dynamische Privatwirtschaft) und um auf globale Themen wie Ernährungssicherheit und Klimawandel einzugehen.

Es besteht allerdings ein Risiko, dass Entwicklungsländer, für die die Auseinandersetzung mit einer Vielzahl von Gebern ohnehin schon belastend ist, mit einer noch größeren Zersplitterung der Hilfsmaßnahmen konfrontiert werden. Neue Geber können die Last verringern, die die Ärmsten der Welt schultern und durch ihre Zusammenarbeit über multilaterale Kanäle die Effektivität steigern. Sowohl neuere als auch traditionelle Geber sowie multilaterale Organisationen – wie die Weltbankgruppe und die OECD – werden diese Woche in Moskau darüber diskutieren, die Transparenz der Hilfsmaßnahmen und die Koordination der Hilfe zu verbessern und die Effektivität durch die Festlegung von Zielen zu steigern.

Die Konferenz wird den „Moskauer Prozess“ fördern, ein Ausdruck, der Russlands Wunsch wiederspiegelt, eine aktive Rolle bei der Bildung neuer Partnerschaften zu übernehmen, um prägend auf die in der Entstehung begriffene globale Architektur der Hilfe einzuwirken. Russland hat erkannt, dass neuere Geber über Erfahrungen, Ideen und Mittel verfügen, die alle Länder dabei unterstützen können, die sich bietenden Aufstiegschancen für sich zu nutzen. Die Weltbank will von diesen Gebern lernen, den Anstoß für eine engere Zusammenarbeit geben und ein stärkeres und ein tiefer gehendes multilaterales System aufbauen.

Das Russia Education Aid for Development (READ) Programm ist ein gutes Beispiel für diesen neuen Ansatz. Sein Ziel – eine Verbesserung der Messbarkeit von Ausbildungsqualität und Lernergebnissen – ist sowohl für Industriestaaten als auch für Entwicklungsländer relevant. Besseres Lernen führt in jeder Gesellschaft zu besseren Arbeitsplätzen, größerer Produktivität und höheren Einkommen.

Das von Russland angeregte Unterfangen wird in Partnerschaft mit der Weltbank, der OECD und mehreren Empfängerländern die Entwicklung von Bildungsinstitutionen unterstützen und die Möglichkeit Lernfortschritte messbar zu machen fördern. Beispiele für Zusammenarbeit wie das READ-Programm veranschaulichen, wie überholte Vorstellungen von Hilfe überprüft und neu definiert werden müssen.

Effektive Entwicklungshilfe ist keine Einbahnstraße vom Geber zum Empfänger oder vom Norden in den Süden. Die als „Local Ownership“ bezeichnete Anteilhabe der lokalen Bevölkerung an Entwicklungsprozessen ist notwendig. Wir müssen internationale Erfahrung einbringen, die auf die Umstände vor Ort zugeschnitten ist.

Für die Weltbank stellt die Konferenz in Moskau einen willkommenen Schritt beim Aufbau einer stärker globalisierten Hilfsarchitektur dar, in der unterschiedliche Beiträge von Gebern und Organisationen gewürdigt werden, auch durch eine Entwicklung der Privatwirtschaft. Seit die Wirtschaftskrise Mitte 2008 mit aller Heftigkeit eingeschlagen ist, hat die Weltbank Hilfeleistungen für Infrastruktur, gezielte Sicherheitsnetze und Investitionen in die Privatwirtschaft in Rekordhöhe von 88 Milliarden Dollar geleistet, um die Auswirkungen auf die Schwächsten abzumildern und die Schaffung von Arbeitsplätzen anzuregen. Die Weltbank hat spezielle Einrichtungen geschaffen, um die Ernährungssicherheit, eine rasche Krisenreaktion, Handelsfinanzierung, Mikro-Kreditvergabe, öffentliche und private Infrastrukturen, Bankenkapitalisierung und die Restrukturierung von Geschäftskrediten zu unterstützen.

Die Weltbank wird in diesem Jahr erneut eine Rekordsumme in Entwicklungsländer investieren. Um ihre wichtige Rolle aufrechtzuerhalten, arbeitet sie mit ihren Aktionären an der Stärkung ihrer Kapitalbasis. Eine kapitalstarke Weltbank optimiert die Investitionen aller ihrer Aktionäre, indem sie diese bündelt und anschließend fünfmal so viel Kapital durch die Aufnahme von Krediten auf den Finanzmärkten beschafft. Diese Mittel werden anschließend in Zusammenarbeit mit alten und neuen, öffentlichen und privaten Entwicklungshilfepartnern eingesetzt.

Die große Dringlichkeit wird für uns immer spürbarer, da wir uns der Frist im Jahr 2015 nähern, bis zu der die Milleniumsziele erreicht werden sollen, die darauf abzielen extreme Armut, Hunger und Kindersterblichkeit zu verringern. Die nächsten Jahre werden entscheidend sein. Der Aufruf der G-20 zu einer beträchtlichen Wiederauffüllung der Mittel der Internationalen Entwicklungsorganisation, mit denen die Weltbank die ärmsten Länder unterstützt, ist für unser Vorankommen unerlässlich.

Im Jahr 1944, den Anfängen des multilateralen Systems von heute, trafen 44 Länder in den Vereinigten Staaten in Bretton Woods, New Hampshire, zusammen, um die Weltbank, den Internationalen Währungsfond und ein internationales Handelssystem zu etablieren. Damals war die Macht in einigen wenigen Staaten konzentriert. Die großen Wellen der Entkolonialisierung begannen gerade in Bewegung zu geraten; die wenigen Entwicklungsländer wurden als unbedeutende Akteure im globalen System betrachtet – nicht als zentrale Faktoren oder Akteure der Geschichte. Schon bald spalteten sich Verbündete im Krieg gegen den Faschismus voneinander ab und trugen den Kalten Krieg aus.

Diese Welt ist lange vorbei. Die neuen Realitäten der globalen politischen Ökonomie machen ein anderes System erforderlich. Entwicklungsländer und neuere Marktwirtschaften sind Teil der Lösung – und müssen somit in die Gespräche und in den Entscheidungsprozess einbezogen werden. Wir hoffen, dass die Diskussion in dieser Woche in Moskau einen breiteren internationalen Dialog mit neuen Entwicklungspartnern initiieren wird. Wir legen anderen Gebern und internationalen Organisationen eindringlich nahe, den Multilateralismus gemeinsam mit uns zu modernisieren und zum „Moskauer Prozess“ beizutragen.

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