Wednesday, April 16, 2014
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Kuba ist zurück

MEXIKO-STADT – Nach 47 Jahren hat die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) auf ihrer jährlichen Generalversammlung die Aussetzung der kubanischen Mitgliedschaft zurückgezogen. Die sogenannten ALBA-Länder (das spanische Akronym für die sogenannte Bolivarianische Alternative für die Amerikas), zu denen Kuba, Venezuela, Honduras, Nicaragua, Bolivien, Dominica und Ecuador gehören, konnten Kanada, die Vereinigten Staaten und die lateinamerikanischen Demokratien teilweise durch Tricks – und teilweise durch „Erpressung“ zur Rehabilitierung Kubas bringen.

Die OAS hat jedoch zwei Bedingungen festgelegt. Kuba muss ausdrücklich um seine Wiederaufnahme bitten, und es muss ein Dialog begonnen werden, gemäß den Grundsätzen der OAS-Charta und anderen grundlegenden OAS-Dokumenten sowie in Übereinstimmung mit den Prinzipien, auf denen diese Dokumente beruhen – vor allem Demokratie und Achtung der Menschenrechte.

Wie so viele diplomatische Kompromisse hat das Ergebnis alle etwas glücklich gemacht und etwas enttäuscht. Alle konnten einen Sieg vorweisen, und niemand war gezwungen, eine Niederlage einzugestehen.

Doch sind diese Kompromisse wie Statistiken oder dürftige Badeanzüge: Was sie zeigen ist weniger wichtig als das, was sie verbergen. Dazu fallen einem zwei grundlegende Überlegungen ein; und ihre Auswirkungen in den „umkämpften“ Ländern in Lateinamerika, wie El Salvador, sind besonders bedeutsam.

Die erste Überlegung beinhaltet die Außenpolitik der ALBA-Länder. Da die kleineren Länder nicht unabhängig von Venezuela handeln und der venezolanische Präsident Hugo Chávez in wichtigen Angelegenheiten wie dieser nicht ohne Kubas Beratung handelt, ist jetzt klar, dass die Kubaner und ihre Verbündeten US-Präsident Barack Obama in lateinamerikanischen Fragen keinen Spielraum lassen werden.

Sie hätten die OAS-Versammlung verstreichen lassen können, was dem neuen amerikanischen Präsidenten mehr Zeit gegeben hätte, seinen Kongress und die Öffentlichkeit auf einen heiklen Drahtseilakt vorzubereiten. Die Schlüsselfrage ist hier, wie man das nun fast 50 Jahre alte US-Embargo auf Handel, Investitionen und Reisen nach Kuba einseitig aufhebt und es als das Ergebnis von Verhandlungen darstellt.

Die ALBA-Länder haben beschlossen, dass sie Obama keine Zugeständnisse machen werden und stattdessen versuchen, ihn an die Wand zu drängen: Entweder die USA erklären sich mit dem neuen OAS-Konsens einverstanden – und verärgern damit beide Seiten der kubanisch-amerikanischen Lobby und die Menschenrechtsbewegung, indem sie Prinzipien und Verpflichtungen aufgeben – oder die USA müssten allein handeln (vielleicht mit Kanada an ihrer Seite), was sie in Lateinamerika völlig isolieren würde – das Letzte, was Obama will.

Die ALBA-Gruppe hat hartnäckig auf eine Abstimmung oder einen Kompromiss nach ihren Bedingungen gedrängt, mit dem sie anschließend vor der Welt und der einheimischen Öffentlichkeit protzen könnte. Obama hatte keine andere Wahl als mitzuziehen.

Die zweite Überlegung ist, dass sich dieses Verhalten fortsetzen wird. Der Grund erscheint recht eindeutig: Kuba braucht dringend internationale Hilfe, und es gibt nicht zu viele Länder, von denen es diese bekommen könnte. Hoffnungen, dass Brasilien und China Kuba mit Geld versorgen würden, wurden durch die internationale Finanzkrise und die Geopolitik zerschmettert. Und Chávez kann es sich trotz der jüngsten Steigerung der Ölpreise nicht mehr leisten, Kuba wie in den Boomjahren zu subventionieren. Also scheint es so, dass die Kubaner auf Ressourcen von anderswo hoffen, und die einzige Möglichkeit, so entfernt sie auch scheinen mag, ist die Interamerikanische Entwicklungsbank (IDB).

Im Prinzip ist die OAS-Mitgliedschaft Voraussetzung für eine IDB-Mitgliedschaft, und das könnte der Grund dafür sein, warum Kuba so sehr auf seine Rückkehr bestanden hat und warum es letztlich enttäuscht war, keine bedingungslose Wiederaufnahme zu bekommen. Es wird trotzdem versuchen, seine Verbündeten dazu zu bewegen, sich für eine Art Assoziierung zur IDB einzusetzen, während es seine Position andernorts gleichzeitig radikalisiert, wie derzeit in El Salvador.

So wurde der neue salvadorianische Präsident Mauricio Funes über die Kandidatenliste des FMLN gewählt, der Partei, die auf die alte, extremlinke Guerillagruppe der frühen 1980er und 1990er Jahre folgte. Er ist ein gemäßigter, moderner Linker, der sich selbst offen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und Barack Obama identifiziert, anstatt mit Chávez.

Doch steht seine Partei Kuba und Venezuela so nah, wie es nur geht. In einer Kraftprobe über die Zusammensetzung des Kabinetts kurz vor seiner Amtseinführung am 1. Juni, gewann die alte Garde des FMLN, die drohte, den Konflikt auf die Straße zu verlagern. Die Kubaner, Nicaraguaner und Venezolaner werden auch Funes keinen Spielraum lassen, da sie glauben, die Geschichte sei auf ihrer Seite und nun sei die Zeit gekommen, um alle in Sichtweite befindlichen Punkte zu erzwingen.

Sie haben wahrscheinlich bis zu einem gewissen Grad recht, da die zweite Lehre, die man aus der OAS-Versammlung ziehen kann, das Verhalten der lateinamerikanischen Demokratien betrifft, vor allem Mexikos, Brasiliens, Chiles und Kolumbiens. Sie haben versucht, den USA entgegenzukommen (es wird gemunkelt, dass Obama Lula angerufen und um Hilfe gebeten hat), waren aber trotzdem nicht bereit, mit Kuba und Venezuela zu brechen, um sich auf die Seite der USA zu stellen.

Sie werden das auch bei sämtlichen Problemen, die auftreten könnten, nicht so bald tun, wenn es eine Auseinandersetzung mit den ALBA-Ländern bedeutet. Fidel Castro weiß das und wird das verwässerte Bekenntnis der Demokratien zu Menschenrechten und Demokratie ausnutzen. In jedem Land, in dem Konflikte bestehen oder auftreten (Bolivien, Guatemala, El Salvador, Paraguay und Ecuador) werden die extremen Linken viel Druck machen, die Demokratien werden weggucken, und Obama wird entweder nachgeben (wie in der OAS) und zu Hause den politischen Preis dafür bezahlen oder sich aus Angst davor, isoliert zu erscheinen, aus Lateinamerika zurückziehen. Eine großartige Gelegenheit für einen Neuanfang der Beziehungen zwischen den USA und Lateinamerika wird verpasst worden sein.

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