Wednesday, July 30, 2014
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Chinesische Schatten

NEW YORK – In China herrschen momentan sehr interessante Zeiten. Ein hoher Beamter der Kommunistischen Partei, Bo Xilai, wurde entlassen – und angeklagt für Verbrechen wie das Abhören anderer hoher Parteimitglieder, darunter Präsident Hu Jintao – während die Rolle seiner Frau bei dem möglichen Mord eines britischen Geschäftsmannes untersucht wird. In der Zwischenzeit entkommt ein blinder Menschenrechtsaktivist aus seinem illegalen Hausarrest, findet Zuflucht in der US-Botschaft in Peking und verlässt diese erst, als behauptet wird, die chinesischen Behörden hätten in seiner Heimatstadt seine Familie bedroht.

Obwohl über diese Ereignisse in der Presse umfassend berichtet wurde, ist es erstaunlich, wie wenig wir tatsächlich wissen. Der Körper des britischen Geschäftsmannes wurde anscheinend verbrannt, bevor eine Autopsie durchgeführt wurde. Keine der reißerischen Geschichten über Bos Frau konnten bewiesen werden. Und die Gründe für die politische Ungnade ihres Mannes bleiben, gelinde gesagt, im Dunkeln.

Vor einem Nationalen Volkskongress, auf dem die nächsten Parteiführer ernannt werden, wird die Lage in China meist interessant. In den meisten Demokratien sind Führungswechsel relativ transparent, da sie auf Wahlen beruhen. Natürlich gibt es selbst in transparenten Demokratien obskure Drahtziehereien und Verhandlungen in früher so genannten verräucherten Hinterzimmern. Insbesondere in ostasiatischen Ländern wie Japan ist dies der Fall.

Aber in China findet alles außer Sichtweite statt. Da die Staatsführung nicht durch Wahlen bestimmt werden kann, müssen zur Lösung politischer Konflikte andere Mittel gefunden werden. Manchmal schließt dies die Inszenierung öffentlicher Spektakel mit ein.

Die Ungnade von Bo, des ehemaligen Parteiführers von Chongqing, fällt sicherlich in diese Kategorie. Bo, ein gutaussehender, charismatischer Populist, war von Geburt an für die Parteielite vorgesehen und als harter Beamter bekannt. Seine Methoden zum Kampf gegen organisiertes Verbrechen – und gegen andere, die ihm im Weg standen – waren oft nicht im Einklang mit dem Gesetz. Bos ehemaliger Polizeichef, der angeblich die schmutzige Arbeit erledigt hatte, blamierte die Partei, indem er nach einem Zerwürfnis mit seinem Chef im Februar in die US-Botschaft in Chengdu flüchtete. Trotz Bos nostalgischer Vorliebe für maoistische Rhetorik ist er auffallend reich. Der aufwändige Lebensstil seines Sohnes als Student in Oxford und Harvard wurde in der Presse in den schönsten Details beschrieben.

Anders ausgedrückt, hatte Bo alle Kennzeichen eines Gangsterbosses: korrupt, rücksichtslos gegen seine Feinde, über dem Gesetz stehend und in seiner Selbstdarstellung trotzdem moralistisch. Aber dasselbe könnte über die meisten Parteibosse in China gesagt werden. Sie haben alle mehr Geld, als durch ihre offizielle Bezahlung erklärt werden könnte. Die meisten haben Kinder, die an teuren britischen oder amerikanischen Universitäten studieren. Alle benehmen sich, als stünden sie über den für Normalbürger gültigen Gesetzen.

Ungewöhnlich an Bo war die Offenheit seiner Ambitionen. Von chinesischen Parteiführern wird ebenso wie von japanischen Politikern – und von Mafia-Dons – erwartet, dass sie ihre Machtlust diskret ausleben. Bo verhielt sich eher wie ein US-Politiker. Er machte seinen Einfluss gern öffentlich geltend. Dies war genug, um die anderen Parteibosse zu stören.

Da Rivalitäten innerhalb der Partei nicht diskret behandelt werden konnten, war Bo in den Augen einiger seiner Kollegen nicht länger haltbar. Die Art, wie Parteiführer in China und auch in Japan unliebsame Rivalen loswerden, besteht darin, sie in öffentliche Skandale zu verwickeln, deren Flammen dann durch die gehorsame Presse angefacht werden.

Oft kommt in chinesischen öffentlichen Skandalen eine niederträchtige Ehefrau vor. Als Mao Zedong während der Kulturrevolution seinen obersten Parteichef Liu Shaoqi feuerte, wurde Lius Frau mit Tischtennisbällen um ihren Hals durch die Straßen geführt, als Symbol übler Dekadenz und Extravaganz. Nachdem Mao selbst gestorben war, wurde seine Frau Jiang Qing verhaftet und als eine chinesische Lady Macbeth präsentiert. Möglicherweise sind die Mordanklagen gegen Bos Frau, Gu Kailai, Teil eines solchen politischen Theaters.

Tatsächlich betrifft Bos Ungnade nicht nur seine Frau, sondern seine gesamte Familie. Auch dies ist in China Tradition. Die Familie muss für die Verbrechen eines ihrer Mitglieder die Verantwortung übernehmen. Wenn dieses Mitglied fällt, muss auch sie untergehen. Andererseits profitiert die Familie vom Erfolg eines ihrer Mitglieder, wie es auf viele von Bos Verwandten und auch auf seine Frau zutraf, deren Geschäfte während seiner Amtszeit aufblühten.

Über die Folgen von Bos Niedergang und der mutigen Flucht des Menschenrechtsaktivisten Chen Guangcheng nach 18 Monaten Hausarrest wurde viel spekuliert. Wird nach dessen Flucht in die US-Botschaft die chinesische Führung einen härteren Kurs einschlagen? Werden sich die USA genötigt fühlen, bei den Menschenrechten in China härter durchzugreifen? Wenn ja, was werden die Folgen sein?0

Da Bo sich als populistischer Kritiker des modernen chinesischen Kapitalismus und als autoritärer Befürworter maoistischer Ethik dargestellt hatte, scheinen seine natürlichen Gegner in der Parteiführung die “liberaleren” Bosse zu sein, die freie kapitalistische Märkte und vielleicht sogar politische Reformen befürworten. Der Anführer dieser Gruppe wäre in diesem Fall Wen Jiabao, der momentane Premierminister. Er hat Reden über die Notwendigkeit demokratischer Reformen gehalten und Bo öffentlich kritisiert. Chen hat ihn gebeten, Einschüchterungen gegen ihn und seine Familie zu untersuchen.

Könnte der Fall Bos also zu einer offeneren und gegenüber abweichenden Stimmen weniger feindlichen Gesellschaft führen? Ist es möglich, dass diejenigen chinesischen Kommunisten, die mehr wirtschaftliche Liberalisierung bevorzugen, auch eine offenere Gesellschaft tolerieren würden? Aber auch das Gegenteil könnte wahr sein: Je größer die Unterschiede in der Verteilung des Reichtums sind und je mehr Menschen gegen wirtschaftliche Ungleichheit protestieren, desto schärfer könnte das Regime gegen Dissidenten vorgehen.

Solche Repressionen sind nicht dazu da, den Kommunismus zu schützen, oder gar die Spuren dessen, was noch vom Maoismus übrig ist. Im Gegenteil: Sie sollen die von der chinesischen Kommunistischen Partei vertretene Art von Kapitalismus schützen. Dies könnte der Grund für den Sturz von Bo sein, und sicherlich dafür, warum Dissidenten wie Chen und seine Familie so sehr leiden müssen, dass die Zufluchtnahme in einer fremden Botschaft ihre letzte, verzweifelte Option darstellt.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

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