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Präsidentielles Menuett in Chile

BUENOS AIRES – Chile ist seit den 1980er Jahren Lateinamerikas Erfolgsgeschichte, geprägt von raschem Wirtschaftswachstum, erfolgreicher Integration in die Weltwirtschaft, soliden demokratischen Institutionen, einer effizienten staatlichen Verwaltung und geringer Korruption. Gemessen an den meisten Standards geht es dem Land besser als dem Rest der Region.

So ist es auch keine Überraschung, dass die Chilenen die regierende Koalition aus Christdemokraten und Sozialisten (die Concertación ) über vier aufeinander folgende Legislaturperioden im Amt bestätigten und zwar seit 1990, als die Demokratie nach 17 repressiver Militärherrschaft unter General Augusto Pinochet wiederhergestellt wurde. Bei den Präsidentschaftswahlen am 13. Dezember allerdings könnten die Wähler dem Kandidaten der Concertación die Schweißperlen auf die Stirn treiben.

Für die Concertación geht der Christdemokrat Eduardo Frei ins Rennen. Er ist der Sohn eines ehemaligen Präsidenten und hatte dieses Amt selbst von 1994 bis 2000 inne. Bei seinem Gegenspieler handelt es sich um Sebastián Piñera, Großunternehmer, früherer Senator und Präsidentschaftskandidat im Jahr 2006. Er repräsentiert die wichtigsten oppositionellen Kräfte - Piñeras gemäßigt konservative Renovación Nacional (RN) und die weiter rechts stehende Union Democrata Independiente (UDI).

Soweit also nichts Neues: Die RN und die UDI – die sich hauptsächlich in ihrem Zugang zur Militärregierung unterscheiden, aus der sie hervorgingen (wobei die RN selbstkritischer agiert) – waren die wichtigsten Herausforderer bei allen vorangegangenen Wahlgängen.

Allerdings steht eine Veränderung in der Person eines 36-jährigen Außenseiters ohne traditionelle Parteienunterstützung ins Haus. Marco Enríquez-Ominami liegt mit etwa  20 Prozent Zustimmung in den letzten Umfragen bemerkenswert nahe an Frei (etwa 26 Prozent) und nicht so furchtbar weit entfernt von Piñera (ungefähr 38 Prozent). Die unerwartet breite Unterstützung für den jungen Kandidaten hat ihren Ursprung innerhalb der regierenden Koalition: Sein Adoptivvater ist ein prominenter sozialistischer Senator (sein biologischer Vater war in den 1970er Jahren Anführer der revolutionären Linken und wurde von Pinochets Militärpolizei getötet).  

Marco selbst wurde auf einem sozialistischen Ticket zum Abgeordneten gewählt, sagte sich dann aber von der Partei los, als man ihm verweigerte, Frei bei Vorwahlen herauszufordern. Mit dieser einzigartigen Mischung aus Insiderwissen und Außenseiter-Status und einer Frische, die beiden Hauptkandidaten abgeht, ist es Enríquez-Ominami gelungen, weiter zu kommen, als es ihm die meisten Beobachter vorausgesagt hatten.

Piñeras Führung und Enríquez-Ominamis Erscheinen auf der politischen Bühne sind möglicherweise der Ausdruck ein- und desselben Phänomens: Ermüdungserscheinungen gegenüber – und innerhalb - der Concertación . Trotz ihrer vielen Erfolge seit 1990 und der hohen Beliebtheit der aktuellen Präsidentin (der Sozialistin Michelle Bachelet, Chiles erster Frau an der Staatsspitze) fordert die lange Zeit ihren Tribut.

In den letzten Jahren haben sich von den regierenden Parteien mehrere Gruppen abgespalten. Viele Wähler folgten  - hauptsächlich zu Enríquez-Ominami. In den unspektakulären Umfragewerten Freis spiegeln sich seine eigenen Schwächen wider (er ist notorisch uncharismatisch und war unpopulärste der vier Concertación - Präsidenten) sowie auch die unvermeidlichen Belastungen, die zwei Jahrzehnte ununterbrochene Regierungsherrschaft auf die Koalition ausgeübt haben.

So wie es jetzt aussieht, wird die Rechte die erste Runde der Wahlen gewinnen, allerdings mit weniger als 50 Prozent. Selbst ein komfortabler Sieg Piñeras könnte am 17. Januar bei der Stichwahl noch umgedreht werden, da Frei und Enríquez-Ominami im Wesentlichen jeweils die Hälfte der Mitte-Links-Wählerschaft auf sich vereinigen.

Enríquez-Ominami verfügt über die Beliebtheit und Dynamik, um Frei von der Stichwahl fernzuhalten, aber es könnte für ihn schwieriger werden, Piñera zu schlagen. Die zwei wahrscheinlichsten Szenarien sind daher Kontinuität oder vorhersehbarer Wandel (man rechnet schon seit Jahren, dass die Rechte das Präsidentenamt übernimmt). Allerdings sollte ein drittes Szenario – weniger vorhersehbarer Wandel nach einem Sieg von Enríquez-Ominami – nicht ausgeschlossen werden, da die Wahlwerbung in den Medien erst am 13. November startet.

Im Hinblick auf die übergeordneten politischen Strategien in Chile wird auch bei einem Sieg Enríquez-Ominamis die Kontinuität beinahe sicher die Oberhand behalten. Die Mitte-Links-Koalition, die Pinochet bezwang (bei einem Plebiszit im Jahr 1988 und seinen Kandidaten bei der Wahl 1989), war klug genug, die vernünftige marktwirtschaftliche Politik, die sie von der Militärregierung übernommen hatte, beizubehalten und in manchen Fällen noch zu vertiefen.

Chile verfolgt eine orthodoxe Steuer- und Geldpolitik, verfügt über eine sehr offene Wirtschaft und einen dynamischen privaten Sektor. Als erstes Land der Welt führte man ein völlig privates Rentensystem ein. Dabei handelte es sich um ein politisches Experiment, das unter der Federführung eines Technokraten Pinochets (zufällig Piñeras Bruder José) durchgeführt und seither größtenteils unverändert beibehalten wurde.  

Diese Politik kommt bei den Wählern an. Sie sind auch durch mächtige Akteure (den stark exportorientierten Wirtschaftssektor, beispielsweise) sowie durch Handelsabkommen mit fast allen großen Ökonomien und regionalen Blocks geschützt.  Im Gegensatz zu vielen anderen lateinamerikanischen Ländern, wo auf die Liberalisierungsreformen der 1990er Jahre populistische Rückschläge folgten, ist der wichtigste Herausforderer in Chile eine noch stärker am freien Markt orientierte Koalition.  

Über die Wirtschaft hinaus gibt es natürlich zahlreiche Bereiche, wo keine Übereinstimmung herrscht. Die Concertación ist mit dem politischen Vermächtnis der Diktatur sorgsam umgegangen und hat die eigennützigen Gesetze, die Pinochet zu seinem eigenen sowie zum  Schutz des Militärs und der Rechten erlassen hatte, außer Kraft gesetzt und auch einige Fortschritte in der Verfolgung von Menschenrechtsverletzern erzielt.

Viele sind allerdings unzufrieden: Die äußerste Linke – nicht sehr stark dieser Tage, aber mit einer bedeutsamen politischen Tradition ausgestattet – möchte mehr und raschere Fortschritte bei diesen Verfolgungen sehen, während eine halsstarrige Rechte darauf besteht, den im Jahr 2006 verstorbenen Pinochet als Nationalhelden zu behandeln. Moralische, ethnische und ökologische Themen werden entlang ähnlicher ideologischer Markierungen diskutiert. Und doch ist die Bandbreite der politischen Debatte viel weniger umfangreich und der Ton um einiges moderater als dies in den stärker polarisierten Nachbarländern Chiles wie beispielsweise in Argentinien, Bolivien und Venezuela der Fall ist.

In jedem der wahrscheinlichsten Szenarien – ob Kontinuität, behutsamer Wandel oder sogar im Falle eines Sieges des „Außenseiter“-Kandidaten -  wird Chile aller Wahrscheinlichkeit nach ein Leuchtfeuer demokratischer Stabilität, ökonomischer Dynamik und internationalen Engagements in einer Region bleiben, die allzu oft von politischen und wirtschaftlichen Turbulenzen heimgesucht wird.  

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