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Bush, der nachlässige Nachbar

Nachdem Präsident George W. Bush Lateinamerika jahrelang ignoriert hat, versucht er nun verzweifelt, die interamerikanischen Beziehungen zu verbessern. Doch kam seine soeben abgeschlossene Reise nach Brasilien, Uruguay, Kolumbien, Guatemala und Mexiko zu spät. Jahrelange Versäumnisse können unmöglich durch eine Reise ausgelöscht werden, die viele Fototermine und wenig Substanz beinhaltete.

In den Hauptstädten Lateinamerikas wurde Bushs Besuch als eine Reaktion auf den wachsenden Einfluss und die Popularität des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez in der Region gewertet. Auf jeden Fall scheint Chávez es so gesehen zu haben, zumal er Bush ständig aus der Ferne piesackte.

Bevor er nach Brasilien flog, sagte Bush, seine Regierung bekomme nicht genügend Anerkennung für ihre Lateinamerikapolitik. Doch werden die USA Lateinamerika und den Staaten in der Karibik 2007 wirtschaftliche Hilfsleistungen im Wert von $ 1,8 Milliarden zur Verfügung stellen, das sind $ 200 Millionen weniger als 2006. Zudem wird fast die Hälfte der Gesamtsumme in Form von militärischer Hilfe gezahlt, während $ 716 Millionen an ein einziges Land fließen werden: Kolumbien.

In dem Bestreben, ihre geringe Popularität in Lateinamerika zu verbessern, hat die Regierung Bush vor kurzem zusätzliche $ 75 Millionen für Bildung und $ 385 Millionen zur Finanzierung von Hypotheken für die Armen angekündigt. Außerdem wird das Lazarettschiff der US-Marine, die USNS Comfort, in den Häfen einer Reihe von lateinamerikanischen Ländern anlaufen.

Doch sind diese Hilfsgelder, historisch betrachtet, lächerlich gering. In den 60er Jahren des 20. Jahrhunderts – den Jahren der Allianz für den Fortschritt von Präsident John. F. Kennedy – betrug die jährliche Entwicklungshilfe für die Region über $ 10 Milliarden in heutigen Dollars.

Das erste Anzeichen dafür, dass die Regierung Bush Lateinamerika nicht ernst nahm, zeigte sich am 1. Januar 2002, als Luiz Inácio „Lula“ Da Silva als brasilianischer Präsident vereidigt wurde. Der Anlass war feierlich und voller Symbolkraft. Schließlich war Lula der erste Gewerkschaftsführer, der je zum Präsidenten eines lateinamerikanischen Landes gewählt worden war.

Zahlreiche Staatsoberhäupter und Würdenträger aus der ganzen Welt wohnten der Zeremonie bei. Doch waren weder Bush noch Vizepräsident Dick Cheney, Außenminister Colin Powell oder irgendein anderes führendes Mitglied des US-Kabinetts unter ihnen. Stattdessen wurde die US-Delegation von Robert Zoellick angeführt, dem US-Handelsvertreter, dem, obwohl er Kabinettsmitglied war, das politische Format fehlte, das dem Anlass entsprochen hätte.

Lula überging den Fauxpas mit seinem üblichen Sinn für Humor. Andere lateinamerikanische Staatsoberhäupter hingegen sahen dies nicht so locker; sie waren sogar zutiefst beleidigt. In ihren Augen war dies eine Erinnerung daran, dass Lateinamerika abgesehen von einigen wenigen Ausnahmen – Kuba und vielleicht Mexiko – für die USA keine politische Priorität hatte.

In den Folgejahren befremdete die Haltung der US-Regierung gegenüber hispanischen Einwanderern ohne Papiere immer mehr lateinamerikanische Wähler. Infolgedessen haben sie in einem Land nach dem anderen Präsidenten gewählt, die offen kritisch gegenüber den USA und ihrer Politik sind.

Sechs Jahre nach Lulas Amtseinführung und trotz Bushs Reise glauben die lateinamerikanischen Politiker weiterhin, dass ihre Region vernachlässigt wird. Zwar stimmt es, so sagen sie, dass die Regierung Bush die gesamtamerikanische Freihandelszone initiiert hat, doch erscheint der freie Handel zwischen den Amerikas heute so weit entfernt wie eh und je. Darüber hinaus sind die paar Freihandelsabkommen, die mit einzelnen Ländern oder Ländergruppen abgeschlossen wurden, einseitig und begünstigen zum größten Teil die Interessen der USA.

Um die Unterstützung Lateinamerikas zurückzugewinnen und Chávez' Popularität einzudämmen, wird die Regierung Bush viel mehr unternehmen müssen als eine Kurzreise. Die Verabschiedung eines umfassenden Einwanderungsgesetzes, das den rechtlichen Status von Millionen von lateinamerikanischen Arbeitskräften in den USA normalisiert, könnte hilfreich sein. Ein beträchtlicher Abbau des US-Agrarprotektionismus wäre eine ebenso positive Maßnahme, um die diplomatischen Beziehungen zu „entgiften“.

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