Wednesday, September 17, 2014
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Den Terroristen nicht in die Falle gehen

Die Terrororganisation, die am 11. September die Anschläge auf New York und Washington verübt hat, hatte globale Reichweite, aber durchaus ein lokales Ziel. Abgesehen von dem Hass, der zum Ausdruck kam, sollten die Anschläge die USA zu willkürlichen Vergeltungsschlägen verleiten, die ihrerseits die Empörung arabischer und islamischer Völker entfachen sollen, wodurch die Verbündeten der USA in der Region geschwächt würden und mehr Fußsoldaten für den Feldzug zur „Befreiung“ des Heiligen Landes rekrutiert werden könnten. Die amerikanische Reaktion wird nur dann erfolgreich sein, wenn die Vereinigten Staaten nicht in die Falle tappen, die ihre Feinde ihnen gestellt haben.

Wird die US-Strategie, die „Staaten zu bestrafen, die Terroristen Unterschlupf gewähren“ dieser schwierigen Anforderung gerecht? Zunächst erscheint die Strategie plausibel. Da die Vereinigten Staaten keinen direkten Zugang zu den amorphen Terror-Netzwerken haben, müssen sie Druck auf die Regierungen ausüben, die Terroristen auf ihrem Territorium dulden bzw. diese direkt unterstützen. Das Problem ist, dass die USA es mit bereits geschwächten Staaten zu tun haben, die nur unter schwacher Kontrolle sind. Und gescheiterte Staaten sind der ideale Nährboden für den Terror. Ein Flüchtlingslager ist nicht nur eine humanitäre Katastrophe, sondern auch ein Generator militanter Wut und somit ein Sicherheitsrisiko für den Westen. Mit Druck auf instabile Staaten mag man deren Zusammenbruch erreichen, überlässt es dann aber dem militanten Islam, die Bruchstücke aufzusammeln. Dies ist die Falle, die man sich für die Vereinigten Staaten ausgedacht hat, in der Annahme, ihr Zorn mache die USA blind.

Normalerweise wird Pakistan in diesem Zusammenhang immer zuerst genannt, denn viele fürchten, dass die pakistanische Armee auseinanderbrechen und ein fundamentalistisches Regime entstehen könnte, das sich mit den Taliban verbündet und Atomwaffen besitzt. Aber das Problem ist umfassender und betrifft auch die arabischen Verbündeten der USA. Diese Regimes könnten unter dem Ansturm ihrer aufgebrachten Bevölkerungen zu Fall kommen, wenn sie sich als Spielbälle eines arroganten US-Regimes präsentierten. Wer würde die Kontrolle über das Ölimperium erlangen, wenn die Gegenangriffe der USA die Straßen der arabischen Länder zum Brodeln brächten und das Regime Saudi-Arabiens stürzte?

Was ist also zu tun, einmal angenommen, die USA wollen zurückschlagen, ohne ihre Verbündeten in der Region zu destabilisieren? Ziel muss sein, die Feinde zu schlagen und gleichzeitig die Entrüstung der muslimischen oder arabischen Bevölkerungen zu dämpfen. Es legt die weise Entscheidung nahe, dem Irak mehr Aufmerksamkeit zu schenken als Afghanistan.

In Afghanistan ist es nicht der Staat, sondern ein unwegsames, felsiges und gebirgiges Gelände, das den Terroristen „Unterschlupf“ gewährt. Um die Zufluchtsstätten der Terroristen zu zerstören, wird es nicht ausreichen, die Taliban auszuschalten. Es hat eher den Anschein, den Taliban sei in einem schlau erdachten Plan die Rolle des Sündenbocks zugeteilt worden, der die Schläge abfangen soll. Ihre Vernichtung würde im Übrigen das Problem der Staatenlosigkeit noch verstärken, das Afghanistan zu der internationalen Bedrohung gemacht hat, die es heute ist. Nur durch eine komplette Besetzung könnten die Schlupfwinkel eliminiert werden, in denen die Terroristen ihre Morde vorbereiten. Würden aber die Vereinigten Staaten eine vollständige Invasion durchführen, so tappten sie wiederum in eine Falle, nämlich in das „Vietnam der Sowjetunion“, und würden dabei Öl in das Feuer der Leidenschaften der pakistanischen Islamisten gießen.

Aus diesem Grund wäre es klug von den USA, die Spezialeinsätze in Afghanistan auf einige intensive Menschenjagden zu beschränken. Und um die destabilisierenden Konsequenzen auch dieser beschränkten Einsätze zu reduzieren, sollten umgehend massive Hilfsmaßnahmen eingeleitet werden, um der vorhersehbaren Flut von Flüchtlingen über den Winter zu helfen, anstatt zu warten, bis uns die Krise einholt.

Mit dem Irak ist es eine andere Sache. Saddams Regime, von seinen Nachbarn gefürchtet und verabscheut, duldet den Terrorismus nicht nur, sondern unterstützt ihn aktiv und treibt ohne Unterlass die Herstellung von Massenvernichtungsmitteln voran, die gegen Israel und den Westen eingesetzt werden sollen. Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass sich Hussein bei Bedarf der islamischen Extremisten bedient, die davon träumen, die amerikanischen Truppen aus dem Land der heiligen Orte Mekka und Medina zu vertreiben. Und er ist der einzige Akteur der Region, der auf globaler Ebene agiert und motiviert ist, Amerikaner um des Tötens willen zu töten, denn ihm geht es um Vergeltung für seine demütigende Niederlage im Golfkrieg 1991.

Einflussreiche Regierungsmitglieder gehen offenbar davon aus, dass Saddam Hussein der Drahtzieher des Anschlags auf das World Trade Center von 1993 gewesen ist, dass er seine Spuren sorgfältig verwischt und den Verdacht auf arabische Milizen gelenkt hat, die sich in der Wildnis von Afghanistan versteckt halten. Die eindrucksvolle Spionageabwehr der Terroristen vom 11. September und die zeitliche Übereinstimmung ihres Anschlags mit der Ermordung von Massoud, dem Führer der Taliban-Gegner, am 9. September, lassen zumindest diejenigen aufmerken, die bezweifeln, dass Osama bin Laden eine derartige Operation ohne die Unterstützung eines Staates zuwege bringen konnte. Die Vermutung liegt nahe, dass dem vom KGB ausgebildeten irakischen Geheimdienst eine wichtige Rolle zukommt.

Aber auch wenn die US-Regierung die Beteiligung des Iraks beweisen könnte, würde sie diese Beweise nicht ohne weiteres an die Öffentlichkeit geben, um Hussein nicht zu warnen und damit vielleicht eine Art Präventivschlag auf Tel-Aviv auszulösen. Außerdem stellt Hussein eine direkte Bedrohung für die Vereinigten Staaten dar, was Grund genug für einen Alleingang der derzeitigen Regierung ist.

Damit eine Invasion und Besetzung Iraks die Region eher stabilisiert als destabilisiert, ist eine solche Operation allerdings in eine regionale Strategie einzubinden, die die folgenden vier Bedingungen erfüllen muss:

$ Erstens. Die amerikanischen Truppen sollten verlegt werden und die Nachbarschaft zu Mekka und Medina verlassen, nicht als Zeichen dafür, dass dem Druck nachgegeben wird, sondern um den Irak zu besetzen, gleichzeitig eine Quelle für den wütenden Anti-Amerikanismus zu beseitigen und die Region militärisch weiter zu stabilisieren.

$ Zweitens. Die Besatzungstruppen sollten unverzüglich Wahlen im Irak ausrufen, aus denen höchstwahrscheinlich eine schiitische Regierung hervorgehen würde. Das hätte den positiven Nebeneffekt, dass dadurch auch der Iran für unsere Sache gewonnen würde (wenn dies mit einer Erlaubnis für eine transiranische Öl-Pipeline einherginge).

$ Drittens. Nach der Beendigung der mörderischen Sanktionen, unter denen die irakische Zivilbevölkerung seit langem leidet, sollten sich die Besatzungstruppen darauf konzentrieren, den Irak politisch und wirtschaftlich wieder aufzubauen, nach dem Muster der Aufbauprogramme für die besetzten ehemaligen Feindstaaten der USA nach dem Zweiten Weltkrieg.

$ Viertens. Die USA sollten Israel eine eiserne Sicherheitsgarantie geben, im Gegenzug dazu sollte Israel seine Siedler aus all den Gebieten, in denen ihr Leben nach wie vor schrecklich unsicher ist, hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen. Gleichzeitig sollte ein lebensfähiger palästinensischer Staat gegründet werden, vielleicht mit einem internationalen Protektorat in Ost-Jerusalem.

Diese vier unterschiedlich schwierigen Operationen würden den USA eine nachdrückliche Vergeltung ermöglichen, ohne sich in der Falle der Terroristen zu verfangen. Vor allem aber trügen sie als Ergänzungen zu militärischen Einsätzen dazu bei, die arabischen und islamischen Bevölkerungen damit zu versöhnen, dass ihre mit den USA verbündeten Regierungen eine todbringende amerikanische Antwort auf die Anschläge notwendigerweise logistisch unterstützen müssen.
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