Friday, September 19, 2014
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Die Suche nach dem gelobten Land

LONDON – Auf dem Höhepunkt der arabischen Aufstände im letzten Frühling litten viele Europäer unter alptraumhaften Visionen eines Tsunamis von Migranten, der über die Ufer des Kontinents hereinzubrechen drohte. Die Welle ist nie gekommen, aber die Angst vor ihr hat einen hartnäckigen Populismus gegen Immigranten gefördert, wodurch wiederum ein wichtiger neuer Trend verschleiert wird: Die Migration nach Europa – und in die Vereinigten Staaten – ist fast zum Erliegen gekommen. Viele Länder verlieren mehr Migranten, als sie dazu gewinnen, was hauptsächlich an der Verknappung der westlichen Arbeitsplätze durch die Wirtschaftskrise liegt.

Diese Umkehr ist eins der von den Medien am meisten vernachlässigten Themen des Jahres 2011 (und zwei Vorjahre), und die Zahlen sind verblüffend: Nehmen wir Spanien, das auf dem besten Weg ist, bis 2020 mehr als eine halbe Million Einwohner zu verlieren. Im Gegensatz dazu wuchs Spaniens Bevölkerung zwischen 2002 und 2008 um 700.000 jährlich, was größtenteils auf Einwanderung zurückzuführen war. Anderswo in Europa sind die Tendenzen ähnlich.

Auch wenn diese Tatsache allein die Gegner von Immigration noch nicht beruhigen wird, gibt sie den Ländern doch mehr Spielraum dafür, die unzureichenden Systeme zum Empfang und zur Integration neuer Einwohner zu reparieren und zu verstärken. Obwohl die rapide alternden westlichen Länder nicht in der Lage sind, genug Immigranten anzuziehen, lassen sie zu, dass Millionen bereits im Land lebender Ausländer diskriminiert und misshandelt werden. Unter teils schlimmen Bedingungen finden Festnahmen und Deportationen statt. Unterdessen ist die internationale Gemeinschaft nicht in der Lage, Millionen verletzliche und gestrandete Migranten zu schützen, die beispielsweise unter den jüngsten Konflikten in Nordafrika leiden.

Zweifellos muss dem wachsenden immigrationsfeindlichen Populismus entgegen getreten werden. Während Umfragen nahelegen, dass die Meinungen mehr durch ethnische Herkunft als durch Religion beeinflusst werden, tragen doch beide zur Definition von Identitäten und Einstellungen bei. Politische Parteien in Frankreich, der Schweiz und den Niederlanden (um ein paar Beispiele aufzuzählen) haben erfolgreiche Kampagnen geführt, die Immigranten zu Sündenböcken stempeln.

Darüber hinaus erlassen Regierungen von Alabama bis Ungarn Gesetze, die die Rechte der Migranten unterminieren. Italien hat kürzlich strenge “Notstandsgesetze” verhängt, um Migranten für illegale Einreise und Aufenthalt zu kriminalisieren.

Die von den politischen Extremen verwendete Rhetorik gegen Immigranten hat ihren Weg in den politischen Diskurs der Mitte gefunden. Ein europäischer Politiker nach dem anderen beeilt sich zu erklären, der Multikulturalismus sei tot. Der niederländische Politiker Geert Wilders, dessen Freiheitspartei informell Teil der Regierungskoalition ist, wurde wegen Aufruf zu antimuslimischem Hass angeklagt. In den USA wurde in der jüngsten Präsidentschaftskampagne über mit Alligatoren gefüllte Wassergräben und elektrische Grenzzäune diskutiert.

Solche Angriffe auf Einwanderer mögen kurzfristig politischen Erfolg erzielen, führen langfristig aber zur Spaltung von Gesellschaften, deren Zusammenhalt bereits jetzt durch die Wirtschaftskrise gefährdet ist. Wachsende Diskriminierung am Arbeitsplatz, bei der Wohnungssuche und in der Ausbildung betrifft nicht nur Immigranten und ihre Kinder, sondern schadet der Gesellschaft insgesamt.

Mit nachlassender Netto-Immigration haben wir nun für eine gewisse Zeit die Möglichkeit, diese Fehler zu korrigieren. Ein guter Beginn wäre es, die Mythen über Migration aufzudecken – beispielsweise die Ansichten, dass die meisten Immigranten gesetzeswidrig einreisen oder dass Immigranten die Arbeitsplätze inländischer Arbeiter vernichten. Auch wäre es sinnvoll zu erklären, dass Immigration in fast allen OECD-Ländern für Wohlstand und Wachstum unabdingbar ist.

Wenn sich die alternden Gesellschaften im Westen und anderswo (z.B. Japan) nicht angemessen um Immigration bemühen, werden sie völlig unvorbereitet sein, wenn sie der wirklichen Flutwelle gegenüber stehen: dem Renteneintritt der Baby-Boomer in den nächsten zwei Jahrzehnten. Die Lücken in den Arbeitsmärkten dieser Länder – von Software-Spezialisten über Ärzte bis hin zu mobilen Krankenpflegern – werden immens sein. In den nächsten 40 Jahren wird die Anzahl der Arbeitskräfte in der Europäischen Union um fast 70 Millionen abnehmen. Ohne massive Nettoimmigration (gemeinsam mit einem deutlich höheren Rentenalter) werden sich die Volkswirtschaften und sozialen Netze Europas auflösen.

Die Prioritäten sind klar. Wir müssen besser verstehen, wie sich unsere Volkswirtschaften in den kommenden Jahrzehnten entwickeln, und unsere Ausbildungssysteme umgestalten, um Arbeitskräfte mit den nötigen Fähigkeiten auszustatten. Und da es klar ist, dass wir Immigranten brauchen, müssen wir in der Lage sein, sie auszuwählen, willkommen zu heißen, zu integrieren und zu beschützen.

In der Zwischenzeit müssen unsere grundlegenden Institutionen – Schulen, Polizei und Gerichte – so verändert werden, dass sie die bereits vorhandene Vielfalt unserer Gesellschaft widerspiegeln und berücksichtigen. Die Länder müssen lernen, zum Erreichen dieser Ziele zusammen zu arbeiten, da sie kaum allein erreicht werden können.

Wäre unser Werkzeugkasten leer, könnte man unsere Untätigkeit verstehen. Aber Beispiele intelligenter Migration sind überall zu finden. Kanada und die Philippinen beispielsweise haben ein gut funktionierendes Abkommen zum Schutz temporärer Arbeitskräfte. In Schweden wurden Gesetze verabschiedet, die die Bürokratie für Unternehmen mit Bedarf an ausländischen Arbeitskräften minimieren. Und es wurden große Fortschritte dabei gemacht, Immigrantenkindern die Ausbildung zu ermöglichen, die sie benötigen, um zu vollwertigen Mitgliedern der Gesellschaft zu werden.

Auch auf globaler Ebene wurden Fortschritte gemacht, trotz Wirtschaftskrise und populistischen Gegenwinds. Im Juni verabschiedeten die Mitgliedsstaaten der Internationalen Arbeitsorganisation mit überwältigender Mehrheit die Konvention für Hausangestellte, die den Schutz einer wehrlosen Gruppe von Arbeitskräften – deren große Mehrheit aus Migranten besteht – deutlich verbessert. Unterdessen wurde das 2007 gegründete Globale Forum für Migration und Entwicklung zu einem wichtigen Mittel zur Unterstützung von Wissen und Partnerschaften.

Der Grund für die wachsende internationale Zusammenarbeit ist klar: Weltweit sind Länder von Migration betroffen, und zunehmend erfahren sie Immigration und Emigration gleichzeitig.

Tatsächlich findet heute etwa ein Drittel des Migrantenstroms zwischen Industrieländern statt, ein Drittel zwischen Entwicklungsländern, und nur ein Drittel zwischen Entwicklungsländern und Industrieländern. Hochqualifizierte Arbeitskräfte wie Banker und Ingenieure wandern in Scharen nach China aus. Mexiko, das in erster Linie als Emigrationsland bekannt ist, bietet Millionen von Migranten aus Zentralamerika eine Heimat. Millionen Menschen aus Südostasien wandern in den Nahen Osten aus, um dort zu arbeiten, aber ebenfalls Millionen migrieren innerhalb der Region. Und so weiter.

Was Migration betrifft, sitzen wir alle im selben Boot – und das Boot hat ein Leck. Von 2012 an sollten die Länder ihre Bemühungen verdoppeln, das Leck zu reparieren.

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