Die Wiederentdeckung der öffentlichen Schaffung von Wohlstand

LONDON – An der Schwelle zum neuen Jahr tritt eine jahrzehntealte Debatte unter Ökonomen erneut zutage: Hilft oder schadet Sparpolitik dem Wirtschaftswachstum? Vereinfacht gesagt teilen sich die Beteiligten an der Debatte in zwei Lager auf: hier Konservative, die eine Begrenzung der öffentlichen Ausgaben und somit einen schlankeren Staat fordern; und dort Progressive, die sich für höhere Investitionen in öffentliche Güter und Dienstleistungen wie Infrastruktur, Bildung und Gesundheitsversorgung stark machen.

Freilich ist die Realität komplexer als es diese simple Trennlinie nahelegt und selbst orthodoxe Institutionen wie der Internationale Währungsfonds sind zu der Ansicht gelangt, dass Austerität kontraproduktiv sein kann. Wie John Maynard Keynes in den 1930er Jahren argumentierte: wenn Regierungen während eines Abschwungs ihre Ausgaben kürzen, kann aus einer kurzlebigen Rezession eine ausgewachsene Depression werden. Genau das geschah nach der Finanzkrise des Jahres 2008 in Europa, als man auf Sparpolitik setzte.

Und doch kann sich die progressive Agenda nicht ausschließlich um öffentliche Ausgaben drehen. Keynes forderte von politischen Entscheidungsträgern auch, in umfassenden Zusammenhängen zu denken. „Die wichtigsten Agenda des Staates betreffen nicht die Tätigkeiten, die bereits von Privatpersonen geleistet werden“, schrieb er in seinem im Jahr 1926 erschienenen Buch Das Ende des Laissez Faire „sondern jene Funktionen, die über den Wirkungskreis des Individuums hinausgehen.” Mit anderen Worten: der Staat sollte strategisch an die Frage herangehen, wie Investitionen dabei helfen können, die langfristigen Aussichten der Bürger zu gestalten.