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Sicherheit für Japan

TOKIO – Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit als japanischer Premierminister legte Shinzo Abe sein Hauptaugenmerk auf die Wiederbelebung der Wirtschaft. Diese innerhalb kürzester Zeit als „Abenomics“ bezeichnete Wirtschaftspolitik umfasst die so genannten drei „Pfeile“: beherzte Geldpolitik, expansive Finanzpolitik und Strukturreformen zur Belebung privater Investitionen. Mit der Austragung der Olympischen Spiele in Tokio im Jahr 2020 hat sich ein vierter Pfeil in Form höherer Investitionen in Infrastruktur und Tourismus in den Jahren vor den Spielen hinzugesellt.

Nach 15 Jahren deflationärer Rezession ist die Wiederbelebung der japanischen Wirtschaft natürlich noch lange nicht vollendet. Dennoch wird die Wirkung der Reformen Abes in Bereichen wie Aktien- und Wechselkurse bereits sichtbar.

Doch Abe steht in Asien auch einem Sicherheitsumfeld gegenüber, das ebenso zerbrechlich ist wie Japans Wirtschaft vor dem Amtsantritt seiner Regierung im letzten Dezember. Tatsächlich war er während seiner ersten Amtszeit vor sieben Jahren mit vielen der gleichen Probleme konfrontiert. Seine Bemühungen von damals fanden mit seinem Rücktritt ein Ende und nun nimmt er einen zweiten Anlauf, ein nationales System der Sicherheitsgovernance zu etablieren, um den diesbezüglichen Bedürfnissen Japans – und seiner Verbündeten – im Asien des 21. Jahrhunderts zu genügen.

In einer Rede während einer Plenarsitzung des Unterhauses des japanischen Parlaments am 25. Oktober unterstrich Abe, dass es angesichts der derzeitigen Sicherheitslage in Asien „von entscheidender Bedeutung ist, Kommandofunktionen zu stärken, um die nationale Sicherheitspolitik des Premierministers umzusetzen.” Nun da die unterschiedlichen Mehrheitsverhältnisse in Ober- und Unterhaus des Parlaments überwunden sind und sich beide Kammern unter Kontrolle der Liberaldemokraten Abes befinden, wird der Gesetzesentwurf zur Modernisierung der nationalen Sicherheitspolitik Japans auch bestimmt verabschiedet werden.