4

Xi von Arabien

PEKING – Nach den jüngsten Besuchen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Saudi-Arabien und dem Iran, zwei Großmächten im Nahen Osten, die zur Zeit sehr angespannte Beziehungen haben, sollten die Kritiker der angeblich vorsichtigen Außenpolitik Chinas ihre Position jetzt noch einmal überdenken. Die Besuche stehen für einen aktiveren Ansatz in der chinesischen Außenpolitik, besonders im Nahen Osten. Dabei stellt sich eine wichtige Frage: Ist der Einfluss Chinas möglicherweise konstruktiver als der der USA?

Es ist sicher gerade ein spannungsgeladener Moment, um sich im Nahen Osten zu engagieren, wo, wie es Richard N. Haass formuliert, ein neuer dreißigjähriger Krieg stattfindet, in welchem es zunehmend unmöglich sei, „Bürgerkriege und Stellvertreterkriege voneinander zu unterscheiden”. Das aktuelle Chaos ist das Zusammenfließen verschiedener tief verwurzelter Herausforderungen und Konflikte. Entscheidend dazu beigetragen, dass es ausgelöst wurde, hat die Invasion des Irak durch die USA 2003. Durch die Beseitigung des sunnitischen Regimes von Saddam Hussein haben die USA den Weg für eine schiitische Regierung geebnet, wodurch sich wiederum die Machtbalance in der Region zum Iran hin neigte und dem sunnitisch geführten Saudi-Arabien das Gefühl gab, von einer schiitischen Koalition umgeben zu sein.

Deswegen sind der Iran und Saudi-Arabien im syrischen Bürgerkrieg so starkt engagiert. Sie wissen, dass das Schicksal des alevitischen Regimes von Präsident Bashar al-Assad wichtige Folgen für die regionale Ordnung haben wird. Für Saudi-Arabien ist die Bezähmung des Irans besonders nach dem jüngsten Atomabkommen wichtig. Das Abkommen bedeutet das Ende der internationalen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran und damit das Wiederaufleben der Ambitionen des Landes auf eine Vorherrschaft in der Region.

Natürlich gehen weder Saudi-Arabien noch der Iran - und genauso wenig die Türkei, die auch in den Wettbewerb um Einfluss in der Region eingestiegen ist - auf offenen Konfrontationskurs. Sie setzen dafür lieber andere Akteure ein, selbst wenn das mit einer gefährlichen religiösen Radikalisierung und der Privatisierung von Gewalt einhergeht. Die terroristischen Bewegungen, die aus diesem Ansatz entstanden sind, wie der so genannte Islamische Staat, können nicht mit herkömmlichen Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung bezwungen werden.