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Xi Jinpings Vision globaler Ordnungspolitik

NEW YORK – Der Kontrast zwischen dem Chaos im Westen – offen erkennbar auf dem NATO-Gipfel sowie dem G7-Treffen vom vergangenen Monat in Kanada – und Chinas wachsendem internationalen Selbstvertrauen wird mit jedem Tag deutlicher. Im letzten Monat hat die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ihre Zentrale Arbeitskonferenz zur Außenpolitik abgeschlossen, die zweite, seit Xi Jinping 2012 Chinas unangefochtener Herrscher wurde. Diese Tagungen sind keine alltäglichen Angelegenheiten. Sie sind der klarste Ausdruck dafür, wie die Führung Chinas Platz in der Welt betrachtet, aber sie sagen der Welt zugleich viel über China.

Die letzte derartige Konferenz im Jahr 2014 markierte das Ende von Deng Xiaopings Diktum: „Verbirg deine Stärke, warte ab, übernimm nie die Führung“ und läutete eine neue Ära des internationalen Aktivismus ein. Teilweise spiegelte diese Veränderung Xis Zentralisierung der Kontrolle wider, die Schlussfolgerung der chinesischen Führung, dass sich Amerikas Macht im relativen Niedergang befindet, und ihre Ansicht, dass sich China zu einem unverzichtbaren globalen Wirtschaftsakteur entwickelt hat.

Seit 2014 hat China seine militärische Stellung im Südchinesischen Meer ausgeweitet und konsolidiert. Es hat die Idee der neuen Seidenstraße aufgegriffen und sie in eine mehrere Billionen Dollar schwere Handels-, Investitions-, Infrastruktur- und breiter angelegte geopolitische/geoökonomische Initiative verwandelt, an der 73 unterschiedliche Länder in großen Teilen Eurasiens, in Afrika und anderswo beteiligt sind. Außerdem hat China die meisten Länder der entwickelten Welt dazu gebracht, sich an der ersten großen nicht zu den Bretton-Woods-Institutionen gehörenden multilateralen Entwicklungsbank zu beteiligen: der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank.

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