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Xi Jinpings Annus Horribilis

CLAREMONT, KALIFORNIEN – Der starke Mann Chinas kommt nicht zur Ruhe. Vom Handelskrieg mit den Vereinigten Staaten über die Krise in Hongkong bis hin zur internationalen Kritik an den Menschenrechten im Land musste der chinesische Präsident Xi Jinping 2019 erhebliche Rückschläge hinnehmen, und seine Aussichten für 2020 scheinen noch schlimmer zu sein.

Im letzten Mai hätte China den Handelskrieg mit den Vereinigten Staaten beenden und seiner stockenden Wirtschaft einen entscheidenden Schub geben können. Aber in letzter Minute machten die chinesischen Verhandlungsführer einen Rückzieher – zu einer Reihe von Themen, die die amerikanischen Unterhändler bereits als abgeschlossen betrachtetet hatten. Und da der Handelskrieg auch für die USA sehr kostspielig ist, war Präsident Donald Trump wütend und revanchierte sich.

Neben neuen Zöllen bemühte er sich verstärkt, Chinas Zugang zu wichtigen Technologien einzuschränken. Weniger als zwei Wochen nach dem Scheitern des Handelsabkommen unterschrieb Trump ein Dekret, mit dem er es den US-Unternehmen untersagte, Telekommunikationsausrüstung von Herstellern zu nutzen, die seine Regierung als Gefahr für die nationale Sicherheit sieht. Der prominenteste von ihnen ist der chinesische Technologiegigant Huawei, den Trump bereits seit Monaten im Visier hat.

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