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Vergessen wir die Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe

NEW HAVEN – Die steile Zunahme der COVID-19-Erkrankungen und -Todesfälle in Indien zeigt, dass die Pandemie noch lange nicht vorbei ist. Auch wenn es die meisten Entwicklungsländer in Asien und Afrika im letzten Jahr geschafft haben, die Zahl der Todesfälle niedrig zu halten, ist es bloß eine Frage der Zeit, bevor die in Indien und anderswo aufgetretenen neuen, ansteckenderen Varianten sich auf Länder verbreiten, die ihre Infektionen unter Kontrolle zu haben schienen. Sofern kein Wunder passiert – etwa eine Mutation, die das Virus weniger tödlich macht –, können nur weltweite Impfungen diesen Kreislauf des Elends beenden.

Zu diesem Ziel hat sich eine globale Bewegung herausgebildet, die eine Aussetzung des Patentschutzes für COVID-19-Impfstoffe (sowie für Medikamente und Diagnostika) durch die Welthandelsorganisation (WTO) verlangt. Doch ist der Patentschutz nicht die Hauptursache der Engpässe beim Impfstoffangebot. Wenn überhaupt könnte eine Aussetzung knappe Materialien von bereits in Betrieb befindlichen Impfstofffabriken abziehen – gar nicht zu reden davon, dass sie vor Investitionen in Pharmazeutika zur Abwendung künftiger Pandemien abschreckt.

Der Schutz geistigen Eigentums für Pharmazeutika hat eine lange, unbehagliche Geschichte, insbesondere in den Entwicklungsländern. Als das WTO-Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Abkommen) 1995 unterzeichnet wurde, wurde das von der überwältigenden Mehrheit der Ökonomen – darunter entschiedenen Befürwortern des Freihandels – heftig kritisiert. Diese Ökonomen lehnten ein Abkommen ab, das alle WTO-Mitgliedsstaaten verpflichtet, Patente in allen Technologiebereichen einschließlich von Pharmazeutika anzuerkennen und durchzusetzen. Während die Argumente für einen allgemeinen Patentschutz eine starke Grundlage in wirtschaftlichen Prinzipien haben, gibt es keinen Grund, den Patentschutz zwischen reichen und armen Ländern zu harmonisieren.

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