Die WTO ist zurück

GENF – Als sich am 17. Juni eine wunderschöne Morgendämmerung über den Genfer See legte, geschah am Sitz der Welthandelsorganisation Bemerkenswertes. Nach fast sechstägigen Verhandlungen im Rahmen der 12. WTO-Ministerkonferenz, die in einem 48-stündigen Nonstop-Verhandlungsmarathon gipfelten, verabschiedeten Minister und hochrangige Beamte aus den 164 Mitgliedstaaten der Organisation ein historisches Paket an Vereinbarungen. Diese multilateralen Abkommen - in einer Größenordnung und Reichweite, wie sie die WTO seit Mitte der 1990er Jahre nicht mehr erreicht hat - werden Menschen, Unternehmen und dem Planeten zugute kommen.

So einigten sich die Minister beispielsweise auf einen Kompromiss hinsichtlich des lange diskutierten Vorschlags, den Schutz geistigen Eigentums im Zusammenhang mit Covid-19-Schutzmaßnahmen aufzuheben. Die derzeitige Versorgung mit Covid-19-Impfstoffen hängt nach wie vor stark von vier WTO-Mitgliedern ab, auf die zusammen über 90 Prozent der exportierten Impfdosen entfallen. Wie die Pandemie gezeigt hat, gefährden die von manchen Staaten angesichts der Krise im eigenen Land eingeführten Ausfuhrbeschränkungen zahlreiche importabhängige Regionen.  

Die im Zentrum der Verhandlungen stehenden Regierungen sind der Ansicht, dass das - von Gesundheitsaktivisten als unzureichend und von Pharmaunternehmen als zu weitgehend kritisierte -  Ergebnis zu den laufenden Bemühungen um die Dezentralisierung und Diversifizierung der Produktionskapazitäten für Impfstoffe beitragen wird. Das ist für die künftige Stabilität der weltweiten Impfstoffversorgung von außerordentlicher Bedeutung. Überdies sagten die Minister zu, den grenzüberschreitenden Handel mit medizinischen Produkten und Komponenten offen und transparent zu halten. Das wird den WTO-Mitgliedern helfen, besseren Zugang zu Produkten zu erhalten, die zur Bekämpfung dieser Pandemie und zur Vorbereitung auf die nächste benötigt werden.