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Die hohen Kosten der „Risikominderung“ bei der Infrastrukturfinanzierung

OTTAWA – Die Weltbank und andere multilaterale Institutionen propagieren zunehmend Maßnahmen zur „Risikominderung“ bei Infrastrukturinvestitionen in Entwicklungsländern, um derartige Projekte für internationale Kreditgeber attraktiver zu machen. Doch ist der Begriff „Risikominderung“ eine unzutreffende Bezeichnung: Jedes Projekt kann durch externe Ereignisse, konzeptionelle Mängel oder Missmanagement zurückgeworfen werden. Zumindest ein gewisses Maß an Risiken – egal, ob durch menschliches Versagen und institutionelle Schwächen oder durch Erdbeben, Orkane und zahllose andere Ursachen bedingt – wohnt allen Infrastrukturinvestitionen inne.

Die Frage ist also nicht, wie man derartige Risiken ausschließt, sondern wie man sie zwischen den beteiligten Parteien aufteilt. Wenn die Weltbank und andere über Risikominderung bei der Infrastrukturfinanzierung reden, meinen sie in Wahrheit eine Minderung der Risiken für Investoren und eine Erhöhung der Risiken für die Regierungen.

Die in der Guidance on PPP Contractual Provisions (Auflage 2017) enthaltenen Vorschläge über Bestimmungen zur Risikoallokation für öffentlich-private Partnerschaften (ÖPPs) führen diesen Ansatz ins Extrem. In fast allen Fällen – von „höherer Gewalt“ bis zu Leistungsausfällen seitens der privaten Partei – wird die öffentliche Partei angewiesen, das Risiko komplett oder zu wesentlichen Teilen zu übernehmen. Zudem sind die Messlatte der Weltbank zur Bestimmung der Effektivität dieses kompromisslosen Ansatzes die „erfolgreich herbeigeführten ÖPP-Transaktionen“. Was fehlt, ist jedes Maß dafür, ob ein Projekt tatsächlich die beabsichtigten Waren oder Dienstleistungen für die Menschen bereitstellt, sowie ein Regressmechanismus, falls das nicht der Fall ist.

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