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Rückzug aus dem Krieg gegen Drogen

GENF –Aufgrund der direkten Demokratie in der Schweiz können die Bürger dieses Landes durch das Sammeln von genügend Unterstützungsunterschriften landesweite Referenden über Regierungspolitik und Gesetze veranlassen. Nach einer Welle von AIDS-Todesfällen in den 1980er Jahren, sahen sich die Schweizer mit einem Problem konfrontiert, das in den USA, Russland, Lateinamerika, der Europäischen Union, Südasien und anderen Regionen dieser Welt schon Millionen Menschenleben gekostet hat. Intravenös injizierende Drogenkonsumenten – vor allem Heroinabhängige – hatten öffentliche Plätze in Zürich und anderen Schweizer Städten in so genannte „Needle Parks“ verwandelt.  AIDS erwies sich als Krankheit, die offenbar auch vor dem Wohlstand nicht Halt macht.

Die Schweizer reagierten auf das Problem nicht mir jener Art von Nachlässigkeit, mit der die  russische Regierung bislang auf ihre Heroin- und HIV-Epidemien reagiert hat – dort gibt es über zwei Millionen Drogenkonsumenten und eine geschätzte Million Menschen mit HIV-Infektion, von denen sich über 60 Prozent durch kontaminierte Nadeln ansteckten.  Ebenso wenig reagierten die Schweizer mit einem „Krieg gegen Drogen“ oder mit noch mehr Geld für mehr Polizei, mehr Gefängnisse und zwingende Haftstrafen.

Dieser Krieg ist nämlich endgültig verloren. In den USA sitzen heute mehr Menschen im Gefängnis als in jedem anderen Land und dies ist größtenteils auf die sprunghaft steigende Zahl von Verurteilungen aufgrund von Drogen zurückzuführen, wobei die Zahl afroamerikanischer und hispanoamerikanischer Insassen überproportional hoch ist.  Der Krieg gegen Drogen ermöglichte den Drogenkartellen höhere Profite als jemals zuvor und verwandelte in Lateinamerika ganze Städte in Feudalgebiete. Drogengelder korrumpieren demokratische Regierungen und Institutionen der Gesetzesvollstreckung auf der ganzen Welt. Gewalt im Zusammenhang mit Drogen hat in Afghanistan, Burma, Kolumbien, den USA und Mexiko unzählige Opfer gefordert. 

Die Schweizer überprüften die Drogenpolitik ihrer Regierung mit Pragmatismus. Fachleute aus dem medizinischen Bereich übernahmen die Führung einer Kampagne, mit der die Regierung – durch die Mechanismen der direkten Demokratie – dazu gebracht werden sollte, ihren Schwerpunkt von Haft und Strafen für Drogenkonsumenten hin zu einer Gesundheitspolitik zu verlagern, die auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse erhebt, welche Ansätze funktionieren.