Hilfe für die Globalisierungsverlierer

Auf beiden Seiten des Atlantiks wird die wirtschaftliche Globalisierung vielfach als Bedrohung für Arbeitnehmer mit unterdurchschnittlichem Einkommen empfunden. Laut einer neuen Umfrage des German Marshall Funds ist in Frankreich, Deutschland und den USA jeweils eine Mehrheit für die Aufrechterhaltung bestehender Handelshemmnisse, selbst wenn das mit einer Verlangsamung des Wirtschaftswachstums einhergeht. Offensichtlich genügt der Verweis auf große Nettowohlfahrtsgewinne nicht, um diejenigen von der Globalisierung zu überzeugen, die ihre Jobs verloren haben und die vielen anderen, die ihren Arbeitsplatz bedroht sehen.

Der vor Kurzem gegründete Europäische Globalisierungsfonds (EGF) ist eine Antwort der EU auf diese Herausforderung. Der EGF soll mit bis zu 500 Millionen Euro im Jahr diejenigen Menschen in der EU unterstützen, die durch den Welthandel ihren Arbeitsplatz verlieren. Allerdings wird die Unterstützung von Globalisierungsverlierern traditionell als nationale Aufgabe betrachtet. So ist beispielsweise das Vorbild für den EGF, nämlich die von der Kennedy-Administration 1962 ins Leben gerufene amerikanische Trade Adjustment Assistance, ein rein nationales Programm. Ist also eine EU-Intervention wirklich gerechtfertigt?

Ökonomische lässt sich ein europäischer Globalisierungsfonds mit dem Hinweis begründen, dass die Handelspolitik zwar auf EU-Ebene delegiert wurde, die EU-Mitgliedsländer aber weiterhin die Möglichkeit haben, Entscheidungen mit einer qualifizierten Mehrheit zu blockieren. Man führe sich das hypothetische Beispiel einer vollen Liberalisierung im Textilbereich vor Augen, die höchst asymmetrische Auswirkungen auf unterschiedliche Länder hätte. Schweden beispielsweise verfügt über keine nennenswerte Textilindustrie, Portugal schon. Schweden wäre also eindeutiger Nutznießer einer Liberalisierung, während sie Portugal aufgrund der zu erwartenden Entlassungen im Textilsektor zu schaffen machen dürfte.

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