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Chinas neue Reformen in Theorie und Praxis

HONGKONG – Am 12. November diesen Jahres kündigte die Dritte Vollversammlung des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) eine bedeutende Wende hin zu einer marktorientierten Politik an: Zins- und Währungsliberalisierung, Reformen bei Banken und staatlichen Unternehmen, klarere Verhältnisse beim Eigentum an Grund und Boden für die Bewohner der ländlichen Gebiete und bessere Bedingungen für Migranten in den Städten.

Hinter dieser wegweisenden Entscheidung stand eine potenzielle Krise. Chinas bisheriger Erfolg beruht auf billigen Exporten auf Grundlage billiger Arbeitskräfte, auf von Staatsunternehmen mit Hilfe billiger Bankkredite errichteter Infrastruktur und auf durch Landverkäufe finanzierten Staatshaushalten. Doch inzwischen ist Arbeit nicht länger billig, statt Straßen zur Verbindung der Großstädte werden in den Kleinstädten große Einkaufszentren gebaut, und der Verkauf von Land auf der Basis geänderter Flächennutzungspläne stößt nicht nur an wirtschaftliche Grenzen, sondern wird auch von den Dorfbewohnern nicht mehr hingenommen.

Da für das billige Geld nur begrenzte Anlagemöglichkeiten bestehen, drohen Spekulationsblasen und industrielle Überkapazitäten. Ohne grundlegende Veränderungen sind ein Rückgang beim Wirtschaftswachstum, die unzureichende Schaffung von Arbeitsplätzen, ein Innovationsdefizit und platzende Blasen zu erwarten.

Die Lösung liegt in einer raschen Umstellung von Chinas exportgestütztem Wachstumsmodell auf eines, das auf der Binnennachfrage beruht, von Infrastruktur auf Konsum, von der Dominanz großer staatseigener Unternehmen zu KMUs, von der Industrie zu den Dienstleistungen und, ganz allgemein, von bürokratischer Kontrolle zur Steuerung durch den Markt.