Wird die wirtschaftliche Erholung Europas durch Korruption bedroht?

BRÜSSEL – Der Wiederaufbauplan der Europäischen Union nach der Pandemie stellt eine historische Chance dar – aber auch ein großes Risiko. Nach intensiven Verhandlungen hat sich die EU darauf geeinigt, zum ersten Mal gemeinsame Schulden zu machen, um die Aufbau- und Resilienzfazilität zu finanzieren, einen gemeinsamen Fonds, der den EU-Mitgliedstaaten Zuschüsse und Darlehen zur Verfügung stellt, um die Wirtschaft umweltfreundlicher zu gestalten, unsere öffentlichen Verwaltungen zu digitalisieren und die trägen Volkswirtschaften des Blocks zu reformieren. Bei allem Lob, das der neue Fonds verdient, wird sein Erfolg jedoch an seinen Ergebnissen gemessen werden.

Kurz gesagt, die Europäer erwarten Ergebnisse, keine Skandale. Es kann nicht sein, dass diese EU-Rettungsgelder am Ende für betrügerische Machenschaften abgezweigt werden. Die Aussichten auf eine engere und solidere Fiskalunion werden beeinträchtigt, wenn die Europäer sich nur daran erinnern, dass die Mittel korrupten Politikern, Kumpanen und Betrügern zugutekamen.

Das Europäische Parlament war sich dieser Gefahr bewusst, als es den Fonds für Aufbau- und Resilienzfazilität einrichtete. Daher enthält der Rechtstext, der die Verteilung der Mittel regelt, strenge Verpflichtungen zur Berichterstattung und Transparenz sowie wesentliche Aufsichtsfunktionen für die EU-Überwachungsstellen: das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung, die neu eingerichtete Europäische Staatsanwaltschaft und den Europäischen Rechnungshof.