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Wird Chinas kapitalistische Revolution demokratisch?

Das kommunistische China hat in den letzten beiden Jahrzehnten eine gewaltige kapitalistische Revolution erlebt, und seine Wirtschaft ist jetzt sechsmal so groß wie vor 20 Jahren. China, das in den 80er Jahren keine große Rolle in der Weltwirtschaft spielte, ist heute die drittgrößte Handelsmacht der Welt. Doch falls Sie diese verblüffende Wirtschaftsstatistik zu der Annahme verleitet, dass eine derart starke kapitalistische Entwicklung China auch mehr Demokratie gebracht haben müsse, so irren Sie sich.

Die meisten Menschen im Westen glauben an eine Theorie der liberalen Entwicklung, nach der dauerhaftes Wirtschaftswachstum ein Land nach und nach demokratischer macht, indem der Reichtum der Mittelklasse anwächst und die Mittelklasse selbst größer wird. Obwohl sich diese Theorie langfristig unwiderlegbar bestätigt hat, ist Chinas autoritäre herrschende Elite nicht nur entschlossen, an der Macht zu bleiben, sondern sie war auch schlau genug, Anpassungsmaßnahmen zu treffen, die darauf abzielen, der liberalisierenden Wirkung der wirtschaftlichen Entwicklung entgegenzuwirken.

Somit hat China trotz seiner eindrucksvollen wirtschaftlichen Leistung bemerkenswert geringe Fortschritte in der politischen Liberalisierung gemacht. Tatsächlich ist der demokratische Fortschritt in China, nach mehreren Schlüsselindikatoren zu urteilen, zum Erliegen gekommen, trotz bislang ungekannten wirtschaftlichen Wohlstands und persönlicher Freiheit.

Mitte der 80er Jahre beispielsweise diskutierten die chinesischen Machthaber ernsthaft über ein Modell für bescheidene demokratische Reformen und fertigten später einen Entwurf an. Heute ist das Thema politischer Reformen tabu. Fast alle großen institutionellen Reformen, z. B. die Stärkung der Legislative, das Abhalten von Wahlen in Dörfern und der Aufbau eines modernen Rechtssystems, wurden in den 80er Jahren eingeführt. Seit dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Juni 1989 wurde jedoch keine einzige große demokratische Reforminitiative umgesetzt.