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Die USA und Iran – gemeinsam in Syrien

PRINCETON – Die Aussichten auf einen US-Angriff auf Syrien haben sich verringert, nachdem Präsident Barack Obama auf eine internationale Initiative zur Übernahme der Kontrolle über das syrische Chemiewaffen-Arsenal eingegangen ist. Diese Kehrtwende in der Frage einer Militäraktion in letzter Minute erfolgte vor dem Hintergrund zunehmenden diplomatischen Drucks der internationalen Gemeinschaft, eine Eskalation der Gewalt in Syrien zu vermeiden. Und dieses Ergebnis ist ohne den Iran nicht möglich.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem syrischen Amtskollegen Walid al-Moallem legte der russische Außenminister Sergei Lawrow einen – zunächst mit dem Iran abgestimmten – Vorschlag vor, in dem Syrien aufgefordert wurde, seine „Chemiewaffenlager unter internationale Kontrolle zu stellen.“ Die Bestände würden dann vernichtet werden, und Syrien würde ohne Einschränkung der internationalen Chemiewaffenkonvention beitreten. Die zweite Komponente des russisch-iranischen Vorschlags fordert internationale Bemühungen unter Federführung des UN-Sicherheitsrates, um die Chemiewaffen-Kapazitäten der syrischen Rebellenkräfte zu beschränken.

Moallem nahm den Vorschlag sofort an. Stunden später tat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon dasselbe, und Obama erklärte: „Ich hoffe inbrünstig, dass sich dies ohne militärische Maßnahmen beilegen lässt.“

Diese Initiative würde es Obama gestatten, sich aus einer politisch und außenpolitisch unangenehmen Lage zu befreien. Doch ist die Angelegenheit noch lange nicht ausgestanden: Obama hat einen Militärschlag bisher nicht ausgeschlossen. Hier also sind 12 Gründe, warum Amerika die Gelegenheit für eine durch den russisch-iranischen Plan ermöglichte diplomatische Lösung ergreifen sollte.